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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Presseansprechpartner: Ben Klar

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Pressemitteilungen
31. Mai 2016 Pressemitteilung

Düsseldorf ignoriert UN-Behindertenrechtskonvention

DIE LINKE fordert Pooling der Schulbegleitung zu verschieben Mehrere hundert Kinder mit Beeinträchtigung besuchen in Düsseldorf eine Schule und erhalten dabei Unterstützung von einer Schulbegleiterin oder einem Schulbegleiter.... mehr

 
13. Mai 2016 Pressemitteilung

DIE LINKE protestiert gegen Sparmaßnahmen bei Düsseldorfer Bädern

Die vom Bäder-Beirat und Aufsichtsrat der Düsseldorfer Bädergesellschaft kürzlich beschlossenen Maßnahmen bedeuten ab 1. Mai 2016 eine drastische Kürzung der finanziellen Mittel für die städtischen Bäder. Es wird Einsparungen von... mehr

 
11. Mai 2016 Pressemitteilung

LINKE. Ratsfraktion beobachtet Prozess gegen kurdischen Politiker am Düsseldorfer Oberlandesgericht

Einladung zur Pressekonferenz am 12. Mai 2016, 11:00 Uhr vor dem Gebäude Oberlandesgericht in Düsseldorf-Hamm, Kapellweg 36 Am Donnerstag, 12. Mai, um 10:00 Uhr beginnt im Sicherheitstrakt des Oberlandesgerichts in... mehr

 

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Wem gehört die Strasse?

Parallel zu der Eröffnung des Prestigeprojekts Wehrhahnlinie, lädt die Ratsfraktion DIE LINKE. am 20. Februar 2016 dazu ein, das alternative Verkehrskonzept „fahrscheinloser ÖPNV“ für Düsseldorf zu diskutieren und auf den Weg zu bringen. ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr) muss sozial gerecht und ökologisch sein und sich an den Bedürfnissen der EinwohnerInnen orientieren. Dafür brauchen wir keine Projekte die Milliarden verschlingen und für den Großteil der Bevölkerung keine Verbesserung darstellen. Weitere Infos unter: www.wemgehoertdiestadt.de

Analyse des städtischen Haushaltes

Untersuchung zu den Potentialen der Einnahmen und Ausgaben der Stadt Düsseldorf aus linker Sicht.

Der Standard-Vorwurf gegenüber der LINKEN, sie verstehe nichts von Finanzen, stelle nur Forderungen auf und
kann nicht aufzeigen, wie eine Gegenfinanzierung dieser „überzogenen“ Forderungen geschehen soll, wird auch
in Düsseldorf von den bürgerlichen Parteien und Medien erhoben.

Deshalb wurde gemeinsam mit dem ausgewiesenen Fachmann für kommunale Finanzen und kommunales Recht, Betriebswirt und Abgeordneter der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, der Haushalt der Stadt Düsseldorf für das Jahr 2014 analysiert. Hier die Analyse als pdf zum Download

Rede der Fraktionssprecherin der Fraktion DIE LINKE Angelika Kraft-Dlangamandla zum städtischen Haushalt 2016.
Gehalten am 10.12.2015 im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. zur Rede

Tatsächliche Düsseldorfer Arbeitslosenzahlen

Jeden Monat veröffentlichen wir an dieser Stelle die tatsächlichen und nicht schön gerechneten Arbeitslosenzahlen für Düsseldorf

Aktuelle Anträge und Anfragen
25. August 2016 Personal- und Organisationsausschuss

Sozialstandards bei Ausschreibungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 25. August 2016:  Im NRW- Landesgesetz „über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb... mehr

 
24. August 2016 Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Menschen mit Behinderung bei Planungen und Entscheidungen einbeziehen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24. August 2016: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales fordert die Verwaltung auf, bei allen zukünftigen Planungen und... mehr

 
24. August 2016 Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Gebührenbefreiung bei Personalausweisen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24. August 2016:  Laut § 1 des Personalausweisgesetzes sind BürgerInnen in Deutschland verpflichtet, einen gültigen... mehr

 
24. August 2016 Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Entwicklung der Hartz IV-Sanktionen in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24. August 2016:  Jedes Jahr werden tausende Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende in Düsseldorf verhängt, weil sie... mehr

 
7. Juli 2016 Ratsfraktion

Auswirkungen von CETA auf Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. Juli 2016:  Seit 2009 hat die EU-Kommission mit Kanada unter strengster Geheimhaltung über ein Handels- und Investitionsschutzabkommen verhandelt: CETA,... mehr

 
7. Juli 2016 Ratsfraktion

Bürgeranleihen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. Juli 2016: In der Pressekonferenz der Ampel am 31. Mai wurde unter anderem die Möglichkeit von Bürgeranleihen zur Finanzierung von „Leuchtturmprojekten“ in... mehr

 
7. Juli 2016 Ratsfraktion

Kein Empfang und keine Unterstützung für Schiesswettbewerb der Bundeswehr

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. Juli 2016:  Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert den Oberbürgermeister auf, anlässlich des 32. Internationalen Schiesswettbewerbs... mehr

 

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