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Anträge und Anfragen

26. März 2009 Umweltausschuss

Einführung des "Smart-Metering"-Messverfahrens in Privathaushalten

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 26.03.2009: Im Klimaschutzprogramm "Die Schöpfung bewahren" erklärt sich die Stadt Düsseldorf bereit, dass Pilotprojekt der Stadtwerke... mehr

 
26. März 2009 Umweltausschuss

Verpflichtungen der Stadt aus der Störfallverordnung vom 26. 4. 2000

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 26.03.2009: Ereignisse wie Brände, Explosionen oder Austreten von Giftstoffen in Industrieanlagen führen immer wieder zu verheerenden Folgen für... mehr

 
25. März 2009 Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Verbreitung des Düsselpasses

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Im Jahr 2006 wurden nach Auskunft der Verwaltung 9061 Düsselpässe ausgegeben. Ein Großteil der zum Besitz des... mehr

 
25. März 2009 Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Angemessenheit der Unterkunftskosten nach § 22 SGB II und § 29 SGB XII

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Die Verwaltung und die ARGE Düsseldorf werden beauftragt, die Angemessenheitsgrenzen der Unterkunftskosten nach § 22 SGB... mehr

 
25. März 2009 Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Wirtschaftliche Situation alleinerziehender Mütter und Väter und deren Kinder

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 25.03.2009: Mit knapp einem Viertel aller Familien in Deutschland sind die Alleinerziehenden längst keine Randgruppe mehr – sondern... mehr

 
25. März 2009 Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Gefährliche Radüberwege sichern

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 25.03.2009: Ampeln an Radüberwegen mit Verkehrsinseln, deren Größe nicht ausreicht, um ein Fahrrad mit Anhänger aufzunehmen, sind mit... mehr

 
25. März 2009 Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Keine Fensterflächenwerbung - Freie Sicht für den ÖPNV!

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 25.03.2009: Die  Rheinbahn AG wird gebeten in Zukunft auf die Verwendung von Fensterflächenwerbung zu verzichten. Begründung: Während... mehr

 
24. März 2009 Schulausschuss

Anteil der VHS-KursteilnehmerInnen mit Düsselpass-Ermäßigung

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 24.03.2009: In den Kursen der VHS werden für InhaberInnen des Düssel-Passes ermäßigte Tarife angeboten. Die Information über Vergünstigungen steht an wenig... mehr

 
23. März 2009 Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Mietentwicklung nach dem aktuellen Düsseldorfer Wohnungsmarktbericht 2007/2008

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 23.03.2009: Im Kapitel 6.2 des Wohnungsmarktberichtes 2007/2008 wird das Thema Mietentwicklung behandelt. Auf Seite 30... mehr

 
19. März 2009 Rat

Kanalanschluss städtischer Kleingärten

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu TOP 13 der Sitzung des Rates am 19.03.2009: Die insgesamt zur Verfügung stehende Darlehenssumme wird auf 10.000.000.- Euro erhöht. Die möglichen Darlehensanteile werden wie folgt... mehr

 

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