Anträge und Anfragen
Kriterien für unabhängige GutachterInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Kulturausschusses am 24.02.2011: Auf der Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 16.12.2010 wurde der Stadt eine angebliche „Schenkung“ unterbreitet, bei der die sog.... mehr
Ankauf des Rheinbahngeländes Hansaallee
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 24.02.2011: Die Verwaltung wird beauftragt mit der Rheinbahn AG in Verhandlungen über einen Ankauf des... mehr
Naegeli-Graffiti im Heine-Geburtshaus unter Denkmalschutz stellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Kulturausschusses am 24.02.2011: Der Kulturausschuss beschließt, dass das Graffiti von Harald Naegeli im Innenhof des Heine-Geburtshauses in der Bolkerstraße unter Denkmalschutz... mehr
Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechtes
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 17. Februar 2011: Der Landtag NRW hat am 07.12.2007 das Gesetz zur Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts beschlossen. Kernpunkt des Gesetzes... mehr
Keine Kanurennstrecke auf dem Elbsee
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Umweltausschusses am 17. Februar 2011: Der Ausschuss für Umweltschutz lehnt die Einrichtung einer Trainingsstrecke für den Kanurennsport im Naturschutzgebiet des nördlichen Elbsees... mehr
Hinweis auf die Möglichkeit der Hinzuziehung eines Beistandes zu Jobcenter-Terminen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 16.02.2011: In der AGS Sitzung am 29.09.2010 wurde von der Ratsfraktion DIE LINKE eine bessere Information der ALG-II-BezieherInnen über... mehr
Planungen Stadtwohnheim Posener Straße 128 -132 und ehemaliges Wohnheim Kuthsweg 16 -18
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 14.02.2011: Aus aktuellem Anlass kommt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf auf ihre Anfrage „Integration von Wohnungslosen in den... mehr
Einsatz von Pfefferspray durch den städtischen Ordnungs- und Servicedienst
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03.02.2011: Seit mehreren Jahren werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf mit Pfefferspray... mehr
Kosten des Eurovision Song Contestes schon jetzt bei 12 Millionen Euro?
Anfrage des Ratsherrn Laubenburg der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03. Februar 2011: Die bisherigen Beschlüsse zu den Kosten des Eurovision Song Contestes –übrigens ausnahmslos per „Dringlichkeit“ - und damit ohne... mehr
Resolution: Keine Einschränkung der Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung zur „Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren“
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 03.02.2011: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Mitglieder des Bundestages auf, bei der Einbringung des Gesetzentwurfes zur „Vereinheitlichung und... mehr