Anträge und Anfragen
Darstellung der verschiedenen Projekte im Finanzdezernat
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 17.06.2010: Die Verwaltung wird gebeten, einen aktuellen Soll-Ist-Bericht über die in Zusammenarbeit mit Amt 10 und dem Finanzdezernat... mehr
Umbau des Allwetterbades Flingern
Änderungsantrag zur Sitzung des Rates am 10.06.2010 zum TOP 7, Vorlage 52/5/2010: Der Rat beschließt die vorgelegte Beschlussvorlage mit folgenden Veränderungen: unter 3. Nutzungskonzept Nach dem zweiten Abschnitt wird ein... mehr
Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum „Europäischen Jahr 2011 der Freiwilligentätigkeit“
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 4b zur Sitzung des Rates am 10.06.2010 zur Vorlage 01/120/2010: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Übersicht der nicht durch öffentliche Gelder geförderten Düsseldorfer... mehr
Wohnraumnutzungsbestimmungen – Neuer Sachverhalt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung am 10.05.2010: Wir nehmen Bezug auf unsere Ratsanfrage vom 25.03.2010 (01/57/2010) "Umsetzung der geänderten... mehr
Grenzwertüberschreitung der Feinstaubbelastungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 06.05.2010: Nach der 35.BImSchV vom 01.03.2007 mit dem Ziel, die Feinstaubbelastung (PM10) in den Innenstädten zu verringern, darf der Grenzwert von 50... mehr
Bankrettungspaket, Annahme einer Schenkung der Initiative „Freiräume für Bewegung“
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.05.2010: Der Rat der Stadt beschließt für die von der Kultur- und Künstlerinitiative „Freiräume für Bewegung“ am 17.04.2010 aufgestellten und der Stadt in einer... mehr
Einführung einer Kulturförderabgabe
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.05.2010: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat den Entwurf einer Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe vorzulegen. Im Satzungsentwurf soll eine... mehr
Keine Sanktionen gegen ALG II-Bezieherinnen und Bezieher
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.05.2010:Die Verwaltung wird beauftragt sich in der Trägerversammlung der ARGE Düsseldorf für eine Aussetzung von Sanktionen gegen ALG II-BezieherInnen einzusetzen, bis es... mehr
Stadtradeln
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.05.2010 zur Vorlage 01/95/2010 Stadtradeln: Es wird eine Evaluation der Erfahrungen der Düsseldorfer TeilnehmerInnen durchgeführt. Des Weiteren werden 5... mehr
Sicherung des künstlerischen Nachlasses von Peter Maiwald
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Kulturausschusses am 28.04.2010: Der am 1. Dezember 2008 verstorbene Schriftsteller Peter Maiwald lebte seit 1985 in Düsseldorf und gehörte zu den bedeutendsten Schriftstellern der... mehr