Verödung von Stadtteilzentren und Teilen der Innenstadt
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 14. Mai 2009:
Seit Jahren kommt es in zunehmendem Maße in Düsseldorfer Stadtteilen (z.B. Ackerstrasse) zu länger anhaltenden Leerständen von Geschäftsräumen, was die Gefahr der Verödung und Verwahrlosung von Stadtteilzentren mit sich bringt. Jetzt konnte man der NEUEN RHEIN ZEITUNG N°87 vom 15. April 2009 in dem Artikel: „Ein Ende ohne Schick“ entnehmen, dass auch das südliche Ende der Königsallee von dieser Entwicklung betroffen ist.
Besonders in England hat diese Entwicklung schon früher eingesetzt, als bei uns in Deutschland. Daher hat sich der englische Verband der Kommunen, Local Government Association (LGA), bereits mit dem Problem der sogenannten „Geisterstädte“ eingehend befasst. Die Vorsitzende der LGA, Margaret Eaton formulierte dazu: „Reihen von geschlossenen Geschäften sind ein trauriger Spiegel der Rezession…Sie signalisieren nicht nur, dass die lokale Wirtschaft niedergeht, sondern werden auch zu einem Hotspot für antisoziales Verhalten und ziehen die Stimmung eines ganzen Viertels nach unten.“ Die LGA fordert daher, dass die Kommunen während der Krise das Recht bekommen sollen, vorübergehend leerstehende Geschäfte anderen Zwecken zuzuführen, um die Entstehung von „Geisterstädten“ zu vermeiden. So könne man sie als Fitnesscenter, Büchereien, Jugendclubs, Tauschläden, Seniorentreffs, Beratungsstellen usw. nutzen.
Die vorübergehenden Enteignungen seitens der Kommunen sollten nach Vorstellungen der LGA dann möglich sein, wenn Gebäude oder Ladenräume drei Monate leer stehen und der Eigentümer keine neuen Mieter sucht. Allerdings soll das nur das letzte Mittel sein. Im Vordergrund steht, Geschäfte und Firmen zu erhalten und es diesen schmackhafter zu machen, sich in leerstehende Gebäude einzumieten.
Die LINKSFRAKTION Düsseldorf fragt deshalb im AWTL an:
- Ist der Verwaltung diese zunehmende Verödung bewusst und kennt sie die Konzeption der LGA zur Verhinderung von sogenannten „Geisterstädten“ in Stadtteilen und Innenstädten?
- Hat die Verwaltung bereits ein eigenes Konzept zur Verhinderung einer entsprechenden Entwicklung in Düsseldorf und wenn ja, was beinhaltet es konkret?
- Wenn nicht: Sieht sich die Verwaltung in der Lage und veranlasst, ein Konzept zur Verhinderung von „Geisterstädten“ zu erarbeiten und wann kann der AWTL mit der Fertigstellung und Vorstellung im AWTL rechnen?
Mit freundlichen Grüssen
Gerhard Gust Helmut Goldenstedt Helmut Born