23. November 2011 Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Behindertengerechter Umbau von Bushaltestellen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2011:

Produkt:      054 547 010
Zeile:           13
Sachkonto:  10000   5221000

Der Ausschuss beschließt für 2012 und die folgenden Jahre die Erhöhung der Haushaltsstelle um 400.000.- Euro auf  800.000.- Euro.

Begründung:
Der behindertengerechte Umbau von Bushaltestellen geht nur schleppend voran. Die Verbesserung der Bedingungen für Mobilitätsbehinderte im öffentlichen Straßenbau, an Fahrzeugen und Haltestellen muss intensiviert werden.

Freundliche Grüße

 

Georg Blanchard                                   Anja Vorspel                           Lutz Pfundner