Unterhalt Grundstücke baul. Anl. Sanierungen Masterplan Schulen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Bauausschusses am 15. November 2011:
Produkt: 011 111 050
Zeile: 13
Sachkonto: 10000 5211035
Der Haushaltsansatz für den Bauunterhalt im Rahmen des Masterplans Schulen für das Jahr 2012 ist von 21.750.470.- Euro auf 30.000.000.- zu erhöhen.
Begründung:
Der Masterplan Schulen ist nach jetziger Planung voraussichtlich frühestens im Jahr 2022 abgearbeitet. Um den Zeitplan zu verkürzen, ist eine Erhöhung der Mittel erforderlich. Für eine Konsolidierung des Haushalts ist diese Position nicht geeignet. Besser geeignet ist der Verzicht auf Großprojekte und Individualverkehrsmaßnahmen. Allein die Folgekosten für die Maßnahme „Kö-Bogen Verkehrsanlagen 2. Bauabschnitt“ betragen jährlich über 10,5 Mio. Euro.
Freundliche Grüße
Daniela Dauner Moritz Westerberg Peter Klein