Anträge und Anfragen im Stadtrat Archiv
Videoüberwachung in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 15.03.2012: In Deutschland, so auch in Düsseldorf, werden immer weitere öffentliche Bereiche von Videokameras überwacht. Von einigen PolitikerInnen werden diese als... mehr
Abschiebungen 2011
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Flüchtlingen sollte sich nicht an deren Abschiebung, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der... mehr
Überarbeitung der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Zur Sitzung des Rates am 30. September 2010 hat die Ratsfraktion DIE LINKE. eine Anfrage zu drohenden Castor-Transporten durch Düsseldorf gestellt. In der Ratssitzung... mehr
Lehren aus dem IDR-Skandal – die öffentliche Daseinsvorsorge sichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich dafür aus, Unternehmen in städtischem Besitz und mit städtischer Beteiligung, die im Bereich der öffentlichen... mehr
Musikbunker erhalten
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, für den Bunker am Gather Weg den Gemeinbedarf zu erklären und umgehend alle dafür notwendigen... mehr
Verbleib der Sana Kliniken im kommunalen Arbeitgeberverband
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die VertreterInnen der Stadt im Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH, sich für eine Rückkehr der Sana... mehr
Düsseldorfer Tag gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, die organisatorischen Vorbereitungen für einen „Düsseldorfer Tag gegen Rassismus und... mehr
Gute Löhne im Öffentlichen Dienst – gute Löhne im Düsseldorfer Rathaus
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ratssitzung am 15.03.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die kommunalen VerhandlungsführerInnen auf, den Forderungen der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst weitestgehend... mehr
Planung einer glatten Wegeverbindung über den Burgplatz
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 02. Februar 2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, für ein barrierefreies Überqueren des Burgplatzes 107.000.- Euro in den städtischen Haushalt... mehr
17. April - Jahrestag der Befreiung Düsseldorfs vom Faschismus
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 02.02.2012: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, die Ausstellung – bzw. Teile der Ausstellung - „Verfolgung und Widerstand in Düsseldorf“ der... mehr