Anträge und Anfragen im Stadtrat Archiv
Grenzwertüberschreitung der Feinstaubbelastungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 06.05.2010: Nach der 35.BImSchV vom 01.03.2007 mit dem Ziel, die Feinstaubbelastung (PM10) in den Innenstädten zu verringern, darf der Grenzwert von 50... mehr
Bankrettungspaket, Annahme einer Schenkung der Initiative „Freiräume für Bewegung“
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.05.2010: Der Rat der Stadt beschließt für die von der Kultur- und Künstlerinitiative „Freiräume für Bewegung“ am 17.04.2010 aufgestellten und der Stadt in einer... mehr
Einführung einer Kulturförderabgabe
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.05.2010: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat den Entwurf einer Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe vorzulegen. Im Satzungsentwurf soll eine... mehr
Keine Sanktionen gegen ALG II-Bezieherinnen und Bezieher
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.05.2010:Die Verwaltung wird beauftragt sich in der Trägerversammlung der ARGE Düsseldorf für eine Aussetzung von Sanktionen gegen ALG II-BezieherInnen einzusetzen, bis es... mehr
Stadtradeln
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 06.05.2010 zur Vorlage 01/95/2010 Stadtradeln: Es wird eine Evaluation der Erfahrungen der Düsseldorfer TeilnehmerInnen durchgeführt. Des Weiteren werden 5... mehr