Ausschuss für Gesundheit und Soziales Archiv
Löschung von Hartz IV Daten
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 21.03.2012: Schon mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 1. Januar 2005 durch das Hartz IV-Gesetz kam es zu... mehr
Beteiligung der Politik im Beirat des Jobcenters
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 22.02.2012: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, dass die fünf stimmberechtigten Fraktionen im Ausschuss jeweils... mehr
Wartezeiten in den Jobcentern verkürzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 22.02.2012: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales fordert das Jobcenter Düsseldorf auf, durch Maßnahmen im organisatorischen und... mehr
Leistung für Warmwasser sicherstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 22.02.2012: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales fordert das Jobcenter Düsseldorf auf, alle AntragstellerInnen über einen möglichen... mehr
Gebührenfreier Personalausweis für Düsselpass-BesitzerInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 11.01.2012: Mit einem Runderlass vom 12.04.2011 (Az.: 13–38.03.06) wies das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW die Bezirksregierung... mehr
Arbeitssituation der Beschäftigten beim Jobcenter-Düsseldorf verbessern
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 11.01.2012: Von Januar bis November 2009 wurden bundesweit 267.612 falsche Hartz IV-Bescheide ausgestellt. Bundesagentur für Arbeit-Vize... mehr
Einrichtung einer Sozial- und Mietberatungsstelle für das Quartier Hassels-Nord
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.11.2011: Eine Sozial- und Mietberatungsstelle für die BewohnerInnen des Quartiers Hassels-Nord wird eingerichtet. Einen... mehr
Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Hartz IV-BezieherInnen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.11.2011: Produkt: 031 311 030 Sachkonto: Neu Die Landeshauptstadt Düsseldorf übernimmt die Kosten für Verhütungsmittel für... mehr
Medizinische Versorgung für AsylbewerberInnen sicherstellen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.11.2011: Produkt 031 311 030 Sachkonto 5331000 Der Haushaltsansatz für diesen Posten wird von 1.015.000.- Euro auf 3.500.000.-... mehr
Keine Repressionen gegen Asylbewerbende – gewerbliche Ordnungsdienste abschaffen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.11.2011: Produkt 031 313 010 Sachkonto 5291000 Der Haushaltsansatz für diesen Posten wird von 7.500.- Euro auf 0.- Euro gesetzt.... mehr