Anfragen der LINKEN im Stadtrat beantwortet: Keine Klarheit über Kosten des Opernneubaus

Anfragen der LINKEN zu den Kosten des geplanten Neubaus der Deutschen Oper am Rhein wurden in der Sitzung des Stadtrats am 19.09.2024 eher ausweichend beantwortet. Dadurch sieht sich DIE LINKE Ratsfraktion allerdings bestätigt in ihren Befürchtungen.

Sigrid Lehmann, Ratsmitglied der LINKEN:

"Die Stadtspitze schweigt beharrlich zu den wahren Kosten des Opernneubaus. Im März hat man sich auf die unbekannten Kosten für eine Ersatzspielstätte herausgeredet. Heute brauchen wir keine Ersatzspielstätte mehr, aber man redet sich darauf heraus, dass es noch keinen Wettbewerb gab.“

Das lässt Lehmann nicht gelten:

„Vor drei Jahren gab die Stadtverwaltung eine Kostenprognose für verschiedene Varianten eines Opernneubaus ab – auch ohne Wettbewerb. Diese Prognose hätte die Verwaltung heute für den Standort am Wehrhahn aktualisieren können. Das ist nicht geschehen. Wir müssen uns also anhand der bekannten Zahlen selbst ausrechnen, dass ein Opernbau am Wehrhahn einschließlich der Grundstückskosten und der Finanzierungskosten teurer wird als ein Neubau am Hofgarten. Das heißt, die Oper würde ein bis zwei Milliarden Euro kosten. Das ist eine Ausgabe, über die der Stadtrat nicht allein entscheiden sollte. DIE LINKE fordert deshalb einen Bürgerentscheid über diese Milliardenoper."

DIE LINKE schreibt Oberbürgermeister Keller ein schlechtes Zeugnis für seinen Umgang mit öffentlichen Geldern bei der Opernplanung aus. Sigrid Lehmann:

"Zwei Monate lang liefen die Vorbereitungen für einen Opernneubau am Hofgarten zum Schein weiter, nachdem OB Keller die Planung insgeheim schon gekippt hatte. Wann er diese Entscheidung für sich getroffen hat, ist unbekannt. Das Aufrechterhalten des Anscheins für diese zwei Monate hat die Stadt eine Summe gekostet, die von der Stadtverwaltung im Augenblick noch errechnet wird. Wissensstand heute hat die mittlerweile überholte Planung am Hofgarten insgesamt 2.567.781,00 Euro verbrannt. Davon 1.177.298  Euro für eine Interimsspielstätte, die es nie gab. Weshalb nur hat OB Keller das nicht in seiner Haushaltsrede erwähnt?“