Bauruinen Heinrich-Heine-Platz, Carsch-Haus, Kasernenstraße - die Stadt muss durchgreifen

Mit dem Einsetzen des Winterwetters rücken die verwaisten Baustellen Heinrich-Heine-Platz, Kasernenstraße 6 und vor allem das teils denkmalgeschützte Carsch-Haus wieder in den Blickpunkt. Im November 2023 fragten DIE LINKE und andere Ratsfraktionen die Stadtverwaltung nach der Zukunft der Baustellen. Ein weiteres Jahr später fragt DIE LINKE abermals nach. Auf den Baustellen hat sich seit dem Vorjahr nichts getan.

Helmut Born, Ratsmitglied der LINKEN, sieht die Verantwortung bei jenen Ratsfraktionen, die einem Verkauf der Grundstücke zugestimmt haben:

"Der Verkauf von Carsch-Haus und Kasernenstraße 6 an den Spekulanten Benko Ende 2019 war ein Riesenfehler. Die Stadt hat sich nicht einmal ein Wiederkaufsrecht in den Verträgen gesichert. Trotz Warnungen der LINKEN hat der Stadtrat die Kaufverträge durchgewunken. Das war fahrlässig. Jetzt stehen wir in der Altstadt vor den Bauruinen."

Fraktionssprecherin Julia Marmulla wirft Oberbürgermeister Keller vor, seiner Verantwortung nicht gerecht zu werden:

"Seit einem Jahr setzt OB Keller im Umgang mit den Investoren Signa, Central Group und auch der Signa-Nachfolgerin REM TRX auf das Prinzip Hoffnung. Er glaubt den Investoren, dass bald weitergebaut wird. Treu und Glauben schön und gut, aber irgendwann ist auch Schluss. DIE LINKE fragt deshalb in der anstehenden Ratssitzung, wann die Stadt endlich ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen will; wann sie notfalls den ursprünglichen Zustand des Heinrich-Heine-Platzes auf Kosten des Investors wiederherstellen lässt. Wir werden OB Keller nicht erlauben, das Thema für ein weiteres Jahr unter den Teppich zu kehren."