Finanziell nachteiliger Ankauf von Signa-Immobilien für neue Oper am Wehrhahn?

DIE LINKE Ratsfraktion stellt zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrates am 19.09.2024 eine Anfrage nach dem Wert der Signa-Grundstücke Am Wehrhahn 1 und Oststraße 15. Der Stadtrat hat den Ankauf der Grundstücke für einen niedrigen dreistelligen Millionenbetrag im Juni gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen. Den Ankauf hatte Oberbürgermeister Keller 10 Wochen lang im Geheimen vorbereitet und den Stadtrat erst drei Tage vor seiner Sitzung informiert. Als Begründung für die Geheimhaltung nannte Keller, dass nur so ein günstiger Ankaufpreis erhandelt werden konnte. 

Das zieht Julia Marmulla, Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion, in Zweifel:

"Wir haben begründete Zweifel, dass die Geheimhaltung von Oberbürgermeister Kellers Opernplänen dazu diente, einen guten Kaufpreis für die Grundstücke am Wehrhahn zu erhandeln. Laut Presseberichten ist der Verkehrswert dieser Grundstücke nämlich niedriger als der von OB Keller erhandelte Preis. Wenn die Stadtverwaltung für den Verkehrswert keine deutlich höheren Zahlen nennen kann als die Presse, war die Ankaufentscheidung im Juni gegebenenfalls zum Nachteil der Stadt.“

DIE LINKE kritisiert aber nicht nur den möglichen finanziellen Schaden. Marmulla:

"Sollte sich herausstellen, dass für einen günstigen Ankauf der Wehrhahn-Grundstücke gar keine Geheimverhandlungen notwendig waren, dann hatte die Geheimhaltung einzig den Sinn, einen Grundstücksdeal für den Bau der Milliardenoper innerhalb von drei Tagen durch den Rat zu peitschen - und damit die Demokratie in Düsseldorf weiter auszuhöhlen."