Klage gegen Entscheidung zum neuen Standort der Düsseldorf Oper angekündigt

Pressemitteilung

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf kündigt nach rechtlicher Prüfung an, dass eine Klage gegen den Ratsbeschluss für einen Opernbau am Wehrhahn in Vorbereitung ist.

Fraktionsgeschäftsführer Christian Jäger:

"Von der Verwaltungsvorlage über einen neuen Opern-Standort erfuhren fünf der acht Fraktionen und Gruppen im Düsseldorfer Stadtrat erst drei Tage vor der Entscheidung in der Juni-Sitzung. Nur die Fraktionsspitzen von CDU, SPD und FDP wurden offenbar schon früh in die Pläne des Oberbürgermeisters eingeweiht. Dagegen wird DIE LINKE klagen. Es geht unserer Fraktion dabei um das undemokratische Zustandekommen des Beschlusses. Mit Einzelheiten zu unserer aussichtsreichen Klage gegen die Stadt Düsseldorf werden wir Anfang August an die Öffentlichkeit gehen."