Kosten der Opernplanung Heinrich-Heine- Allee

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.09.2024 (RAT/287/2024):

Der Oberbürgermeister überraschte den Stadtrat drei Tage vor dem geplanten Ratsbeschluss über einen Auslobungsbeschluss für einen Neubau der Oper an der Heinrich-Heine-Allee mit der Enthüllung, dass die Stadtverwaltung im Geheimen mit den Fraktionen CDU, SPD und FDP eine parallele Vorbereitung für einen anderen Standort betrieben hat.

So begrüßenswert es ist, dass das denkmalgeschützte Operngebäude an der Heinrich-Heine-Allee und das Gartendenkmal Hofgarten zunächst erhalten bleiben, wurden für diesen Standort bereits Vorbereitungs- und Planungsleistungen erbracht. Aus Sicht der LINKEN stellt sich die Frage, nach den Kosten dieser Leistungen und ob gegebenenfalls Aufwand und Kosten hätten vermieden werden können.

DIE LINKE bittet deshalb um Auskunft darüber, welche Kosten der Stadt durch die Planungen für den Standort Heinrich-Heine-Allee entstanden sind. Wir beziehen uns auf die in der Anlage 2 zur Vorlage KUA/041/2023 aufgeführten Maßnahmen, aber auch auf etwaige noch nicht aufgeführte Maßnahmen.

Insbesondere möchten wir erfahren, ob die Verwaltung – ohne den Stadtrat zu informieren – über Monate von der möglichen Aufhebung der Standortentscheidung Heinrich-Heine-Allee Kenntnis hatte und trotzdem die Planungen für diesen Standort weiterlaufen ließ.

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:

1. Wie hoch sind die Kosten, die bisher für die Vorbereitung einesNeubaus für die Deutsche Oper am Rhein entstanden sind? (Bitte nach Maßnahmen aufschlüsseln; z. B. Kosten fürBestandsuntersuchungen, Rechtskosten, Gutachten, Workshops,abgebrochenen Architektenwettbewerb etc.)
    
2. Wie hoch ist dabei der Anteil an Kosten für Maßnahmen, die spezifisch den Standort Heinrich-Heine-Allee betrafen? (Bitte nach Maßnahmen aufschlüsseln; z. B. Kosten für Bestandsuntersuchungen, Rechtskosten, Gutachten, Workshops, etc)
    
3. Wie hoch ist der Anteil der unter 2 genannten Kosten, die seit der Verwaltungsentscheidung zur Prüfung des Alternativstandorts Am Wehrhahn entstanden sind oder fällig werden? (Bitte jeweils für den Zeitraum seit der internen Verwaltungsentscheidung und seit der ersten Anfrage zwecks Ankauf der notwendigen Grundstücke Am Wehrhahn / Oststraße darstellen; bitte nach Maßnahmen aufschlüsseln und ggf. Gründe benennen, weshalb Maßnahmen weitergeführt wurden.)

Mit freundlichen Grüßen
Julia Marmulla                     Anja Vorspel

Antwort der Verwaltung durch die Beigeordnete Koch:

Antwort zu Frage 1:
Die im Vorfeld entstandenen Kosten für die Untersuchungen des Bestandsgebäudes Heinrich-Heine-Allee sind nicht Teil des Projektes „Opernhaus der Zukunft“.

Dies sind Aufgaben, die für das Bewirtschaften von Gebäuden erforderlich sind und durch das zuständige Kulturamt in eigener Zuständigkeit durchgeführt wurden. Untersuchungen zum Gebäudezustand geben Aufschluss über Art und Umfang von notwendigen Sanierungsmaßnahmen. Sie sind daher nicht als Projektspezifische Kosten zu betrachten.

Zur Standortentscheidung im Juni 2023 wurde ein städtebaulicher Ideenwettbewerb mitsamt einer entsprechenden Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Dieser hat wichtige, standortunabhängige Erkenntnisse für die Umsetzbarkeit des Opernhauses der Zukunft hervorgebracht. Eine Erkenntnis aus dem Wettbewerb war, dass beide Standorte für das Opernhaus der Zukunft in Frage kommen. Insgesamt sind Kosten in Höhe von 3.228.200 EUR angefallen. Für Bauherrenaufgaben und notwendige Planungen und Untersuchungen sowie die Vorbereitung und Durchführung des städtebaulichen Ideenwettbewerbes sind hierbei insgesamt Kosten in Höhe von 2.670.000 EUR angefallen. Weitere 558.200 EUR wurden für die Öffentlichkeitsbeteiligung verausgabt.

Antwort zu Frage 2:
Mit Ratsbeschluss KUA/041/2023 vom 15.06.2023 mit dem Titel „Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft Standortentscheidung, nächste Verfahrensschritte und Kosten“ wurde unter anderem eine Kostenprognose bis zum Auslobungsbeschluss vorgelegt.

Die seit diesem Beschluss verausgabten Mittel belaufen sich auf rund 2.568.141 EUR und liegen somit unterhalb der entsprechen Kostenprognose. Von diesen Kosten fielen für Planungen an der die Heinrich-Heine-Allee Mittel in Höhe von 1.390.843 EUR sowie für die Interimslösung Mittel in Höhe von 1.177.298 EUR  an. Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass die im Rahmen dieses Projektes bisher gewonnen Erfahrungen und Erkenntnisse in den weiteren Prozess einfließen und für den neuen Standort Am Wehrhahn 1 / Oststraße 15 genutzt werden.

Antwort zu Frage 3:
Entsprechende Untersuchungen für den Standort Am Wehrhahn 1 / Oststraße 15 wurden nach dem Ratsbeschluss RAT/244/2024 mit dem Titel „Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft - Aufhebung des Ratsbeschlusses KUA/041/2023 und neue Standortentscheidung, sowie nächste Verfahrensschritte“ vom 27.06.2024 angestoßen und dauern derzeit noch an.