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Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zu TOP Ö 5 „Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10“ der Sitzung des
Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 24.08.2022 (APS/092/2022):

Der Beschlusstext und die Sachdarstellung der Vorlage APS/050/2022 werden ersetzt durch den Text der Anlage zur Beschlussvorlage BV10/100/2022 ab Ziffer I (s. auch Anlage dieses Änderungsantrags).

Begründung:
Die Mitglieder der Bezirksvertretung 10 kritisieren einhellig die „Gutachterliche Stellungnahme zu den Perspektiven der Nahversorgung im Stadtbezirk 10“. Zur Begründung der Kritik verweisen wir auf die erwähnte Anlage zur Vorlage BV10/100/2022.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung 10 sehen dringenden Änderungsbedarf an der Beschlussvorlage APS/050/2022, welche sich auf die kritisierte „gutachterliche Stellungnahme“ stützt.

Der Bezirksbürgermeister und sein Stellvertreter haben den Beschluss über eine entsprechende Stellungnahme der Bezirksvertretung 10 im Rahmen des Anhörungsrechtes gemäß § 3 Abs.10 Nr. 3 der Bezirkssatzung per Dringlichkeitsbeschluss anberaumt. Die entsprechende Beschlussvorlage zur Stellungnahme der BV empfiehlt dem APS die Änderung des Textes der Beschlussvorlage APS/050/2022.

Die BV 10 wird die Dringlichkeitsentscheidung jedoch erst am 30.08.2022 behandeln und damit erst nach der Entscheidung des APS über die zu ändernde Vorlage APS/050/2022.

Aus diesem Grund stellt DIE LINKE die von der BV 10 fraktionsübergreifend unterstützten Änderungen am Beschlusstext der Vorlage APS/050/2022 in der Sitzung des APS am 24.08.2022 zur Abstimmung.

Mit freundlichen Grüßen
Ben Klar                Julia Marmulla                   Peter Klein

Anlagen: Anlage_zur_Vorlage_BV10

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltungen: 0