Sozialberichterstattung in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.03.2015: Im Jahr 2009 wurde der „Rahmenplan zur Sozialberichterstattung auf Basis amtlicher Statistiken für die Landeshauptstadt Düsseldorf“ (Vorlage Nr. 11/24/2009) verabschiedet. Die Zielsetzung der Berichterstattung wird auf der städtischen Internetseite wie folgt beschrieben:
„Das Ziel von Sozialberichterstattung ist die regelmäßige Beschreibung und Analyse der sozialen Lage der Bevölkerung, sowie deren Entwicklung im Zeitverlauf. Dabei gilt es alle sozial relevanten Bereiche des kommunalen Handelns zu berücksichtigen. Sozialberichterstattung dient einer wirkungsvollen Sozialplanung und Sozialpolitik. Sie ist ein unersetzliches Instrument zur Entscheidungsvorbereitung für Verwaltung und Politik und informiert darüber hinaus die interessierte Öffentlichkeit.“
Geplant war die Erstellung von jeweils zwei Sozialberichten pro Jahr. In Absprache mit den tangierten Ämtern der Stadtverwaltung sollten so 14 Grundlagenberichte bis zum Jahr 2015 veröffentlicht werden. Aufgrund von Zeitverzögerungen verständigte sich die „Lenkungsgruppe Sozialberichterstattung“ im Jahr 2012 auf einige Änderungen in der Berichtsplanung.
So sollten z.B. die Berichte „Zur Lebenssituation von Menschen mit einer Wohnproblematik“ und „Bericht zum Wohnen (insbesondere im unteren Preissegment)“ zu einem Bericht zusammengefasst werden. Die aktualisierte Berichtsplanung sah allerdings weiterhin die Veröffentlichung aller Berichte bis zum Jahr 2015 vor.
DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:
- Welche Sozialberichte wurden bislang veröffentlicht?
- Wie sieht der aktuelle Zeitplan zur Veröffentlichung aller weiteren Berichte aus?
- Welche Planungen zur Fortführung der Sozialberichterstattung bestehen, nachdem alle vorgesehenen Berichte veröffentlicht wurden?
Freundliche Grüße
Angelika Kraft-Dlangamandla Cornelia Schlemper Adrian Müller-Gehl
Antwort der Verwaltung am 18.03.2015
zu Frage 1: Es wurden bislang folgende Sozialberichte veröffentlicht:
· Bericht zur „Lebenssituation von Frauen und Männern in Düsseldorf“ (2010),
· Bericht zur „Einkommensverteilung und sozialen Mindestsicherung in Düsseldorf“
(2010),
· Bericht zur „Bildungssituation in Düsseldorf“ (2011),
· Bericht zu „Migrantinnen und Migranten in Düsseldorf“ (2012),
· Bericht zur „Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in Düsseldorf“ (2012),
· Bericht zur „Lebenssituation der Generation 55plus in Düsseldorf“ (2013),
· Bericht zur „Pflegesituation in Düsseldorf“ (2013),
· Bericht zur „Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Düsseldorf“ (2014),
· Bericht zu „Sport und Bewegung in Düsseldorf“ (Fertigstellung Dezember 2014, Veröffentlichung
Januar 2015).
zu Frage 2: Der „Sozialbericht zur Lebenssituation von Familien in Düsseldorf“ liegt in einem
ersten Entwurf zur verwaltungsinternen Abstimmung vor und soll im Laufe des ersten Halbjahres
2015 fertig gestellt werden. Der „Bericht zum Wohnen in Düsseldorf und zur Situation
von Menschen mit einer Wohnproblematik“ ist in der Erarbeitungsphase und soll Mitte 2015
fertig gestellt werden. Der „Bericht zum ehrenamtlichen Engagement in Düsseldorf“ soll Ende
2015 fertig gestellt werden. Die Fertigstellung des Berichtes zur „Schuldensituation in Düsseldorf“
ist für das erste Halbjahr 2016 anvisiert. Damit ist dann der geplante Zyklus abgeschlossen.
zu Frage 3: Die Frage, in welcher Form die Sozialberichterstattung nach Abschluss des ersten
Berichtszyklus fortgeführt werden soll, soll von der Lenkungsrunde Sozialberichterstattung
beantwortet werden. Ein Termin für das nächste Treffen der Lenkungsrunde soll vor der
Sommerpause erfolgen.