Sozialprojekte in Düsseldorf: DIE LINKE kritisiert Kürzung städtischer Förderung

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Die Düsseldorfer Stadtverwaltung hat in der Sitzung des Stadtrats am 09.11.2023 eine Anfrage der LINKEN zur Kürzung von Sozialprojekten beantwortet. In diesem Jahr erhalten die Projekte für u .a. Erwerbslose und Gewaltopfer 51 % weniger städtische Mittel als beantragt; für die Folgejahre bis 2026 wurde keiner der Förderanträge zugesagt. Das ergibt rechnerisch eine Kürzung von 67 % über die Laufzeit der Projekte.

Helmut Born, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN Ratsfraktion:

"Es ist bezeichnend, dass CDU und Grüne keinen besseren Weg gefunden haben, in diesem Jahr 1,5 Millionen Euro einzusparen als bei den Projekten für die schwächsten Gruppen der Gesellschaft. Gekürzt wurde ohne Begründung und ohne große Diskussion. Gleichzeitig hält man an einem protzigen Opernneubau für beinahe eine Milliarde Euro fest. Die Kooperation aus CDU und Grünen dient den Interessen der Wohlhabenden und versteckt Sozialkürzungen hinter Intransparenz. So ungeschönt muss ich das nach Vorlage dieser Zahlen sagen."