Verfall der Düsseldorfer Kulturbauten stoppen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10.04.2025 (RAT/124/2025):
Die „Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude“ wird aufgelöst. Die Priorisierung von Maßnahmen zur Erhaltung der Substanz der Düsseldorfer Kulturbauten erfolgt künftig durch den Kulturausschuss und den Rat.
In der Sitzung des Kulturausschusses am 15.05.2025 und der Sitzung des Rates am 28.05.2025 legt die Verwaltung einen ersten Priorisierungsvorschlag auf Basis von Gebäudezustand, Arbeitsbedingungen im Gebäude und Besucher:innenfrequenz vor. Beim Priorisierungsvorschlag ist dem zeitnahen Substanzerhalt von möglichst vielen Kulturbauten Vorrang vor vollständigen Sanierungen einzelner Gebäude einzuräumen.
Dem Kulturausschuss wird einmal pro Quartal über den Stand der Sanierungsvorhaben berichtet.
Begründung:
Die Sanierung der Düsseldorfer Kulturbauten wird von der Presse – unseres Erachtens zu Recht – als “Stückwerk”1 bezeichnet. Entscheidungen, einzelne Sanierungsvorhaben anzugehen, werden meist von der nicht öffentlich tagenden „Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude” angestoßen.
Es ist schon lange nicht mehr die Rede davon, dass der bauliche Zustand aller Düsseldorfer Kulturbauten durch jährliche Investitionen zumindest auf dem aktuellen Niveau erhalten werden soll. Damit nimmt die Stadt Düsseldorf in Kauf, dass die Sanierungen von nicht-priorisierten Gebäuden am Ende deutlich teurer werden.
Um eine grundsätzliche Diskussion über den besten und gerechtesten Weg zur Erhaltung der Düsseldorfer Kulturbauten zu führen, beantragt Die Linke, diese Debatte aus der nicht öffentlich tagenden Projektgruppe zurück in die regulären Gremien Kulturausschuss und Stadtrat zu verlagern.
Der Linken Ratsfraktion ist dabei auch wichtig, dass die betroffenen Kultureinrichtungen mit einbezogen werden und nicht der Eindruck entsteht, dass Angebote der Hochkultur gegenüber der Off-Kultur bevorzugt werden.
Der Rat sollte frühzeitig beschließen, wie viele und welche Maßnahmen zum Substanzerhalt in 2026 durchgeführt werden sollen und welche Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden können, damit die Verwaltung diese Kosten in den Haushaltsentwurf aufnehmen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Vorspel Sigrid Lehmann
1https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/bauen-kaufen-wohnen/stadt-duesseldorf- muss-millionen-in-kulturbauten-investieren_aid-108713361
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt