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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der aktuelle Rheinblick

Herbst 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Antrag der LINKEN erfolgreich: Demokratische Parteien gegen Rechts

DIE LINKE Ratsfraktion beantragte auf der Sitzung des Stadtrates am 06. Februar, dass die Stadt ein Konzept erstellt, um Nazis in Düsseldorf zu bekämpfen. Nach Übernahme eines Änderungsantrags der Ampel-Fraktionen stimmten CDU, FDP, Grüne, SPD und LINKE für ein Konzept gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Dazu erklärt Angelika... Weiterlesen


Ratsfraktion

Linksfraktion verlangt Aufklärung über Truppenaufmarsch durch Düsseldorf

Zur Sitzung des Stadtrats am Donnerstag, den 6. Februar stellt DIE LINKE Ratsfraktion eine Anfrage zum NATO-Manöver „Defender 2020“. Die USA verlegen im Rahmen des Manövers zurzeit 20.000 Soldaten, 8600 Fahrzeuge und über 1100 Panzer aus den USA an die Grenze zu Russland. Diese Truppen landen zum Teil in den Binnenhäfen Krefeld und Duisburg und... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE will kostenlosen Nahverkehr zum Japan-Tag und Marathon

DIE LINKE stellt im Stadtrat am 06.02.2020 den Antrag, zum Metro-Marathon am 26. April und zum Japan-Tag am 16. Mai die Fahrt mit Bus und Bahn kostenlos anzubieten und die Innenstadt für den PKW-Verkehr zu sperren. Erste Erfahrungen mit diesem Konzept hat die Stadt bereits am 15. September 2019 im kleinen Rahmen gesammelt. Anja Vorspel,... Weiterlesen

gehalten von Anja Vorspel

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019

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Wohnberechtigungsschein

Wer kann den Wohnberechtigungsschein beantragen?

Der Wohnberechtigungsschein (WBS) berechtigt zum Bezug einer Sozialwohnung. Die Gewährung hängt vor allem vom Bruttoeinkommen ab. Wir zeigen die Einkommensgrenzen. ... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Gleichstellungsausschuss

Hebammenmangel in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 17. März 2020: Seit Mai 2015 gibt es für Düsseldorf eine Hebammenzentrale. Die Hebammenzentrale ist eine koordinierende Stelle, die dafür sorgt, dass die Hebammensuche für Frauen und Hebammen effektiv und mit weniger Arbeit verbunden ist. Das Leistungsspektrum... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Heranziehung junger Menschen zur Erstattung der Kosten der Jugendhilfe

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10. März 2020: Laut SGB VIII §94 Abs. 6 Satz 1 kann das Jugendamt bis zu 75 % des Einkommens eines in teil- oder vollstationärer Unterbringung befindlichen Jugendlichen einfordern. Selbst Verantwortliche in diesem Bereich schätzen diesen Beitrag als zu hoch ein. W... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Vergütung von HochschulabsolventInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsaus-schusses am 05. März 2020: Die Stadt Düsseldorf hat große Schwierigkeiten für unbesetzte Stellen qualifiziertes Personal zu finden. Ein probates Mittel Neueinstellungen zu gewinnen sind gute Löhne und sichere Arbeitsplätze zu garantieren. Die Erfahrungen... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsaus-schusses am 5. März 2020: Aus der Anfrage der LINKEN im Bundestag „Aktuelle Daten zu befristeter Beschäftigung“ (Drucksache 19/10971) geht hervor, dass in Deutschland im Jahr 2018 insgesamt 8,3 % (2015)=7,6%) aller Beschäftigten im Alter von 15 bis 65 Jahren... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Ärztemangel in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 04. März 2020: Seit einigen Jahren nimmt der Mangel an Ärztinnen und Ärzten in Deutschland zu. Besonders ländliche Gebiete sind zunehmend unterversorgt. Aber auch in Großstädten wie Düsseldorf scheint die Zahl der kassenärztlichen Praxen... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Verkauf von Wohnungsbaugrundstücken im Jahr 2019

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 3. März 2020: Die marktüblichen Mieten in innerstädtischen Wohnlagen sind für immer größere Bevölkerungsanteile kaum bezahlbar. Dies führt zur Verdrängung von Düsseldorferinnen und Düsseldorfern unterer und mittlerer Einkommensgruppen aus diesen Quartieren, mit allen negativen Folgen... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Radweg an der Ulmenstraße

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldofr zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 26. Februar 2020: Die Ulmenstraße gehört zum Radhauptnetz 1 und ist eine wichtige Nord-Süd Verbindung im Norden von Düsseldorf. Der Ausbau ist aber erst in den nächsten Jahren vorgesehen. Vor kurzem wurden die Baumaßnahmen auf Höhe... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung