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Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Lebenssituation von Menschen mit HIV und AIDS in Düsseldorf

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008 stellt die LINKSFRAKTION folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten, in einer der nächsten Sitzung über die materielle Situation von Menschen mit HIV und AIDS in Düsseldorf, die Transferleistungen erhalten, zu berichten.

Begründung:
Auf ihrer Jahrespressekonferenz hat die Deutsche AIDS-Stiftung im Juli 2008 über das Thema „AIDS und Armut“ berichtet und dabei unter anderem ausgeführt:
„Menschen mit HIV und AIDS sind besonders nachhaltig von Armut betroffen. Da sie sich oft in jungem Alter infizieren, können sie keine finanziellen Rücklagen bilden oder ausreichende Rentenansprüche erwerben. Die Veränderungen in der Sozialgesetzgebung, speziell der Wegfall von Einmalhilfen, sowie die unzureichende Gewährung von Mehrbedarfen tragen ebenfalls dazu bei, dass sich die materielle Situation Betroffener, die von Transferleistungen leben, weiter verschlechtert hat. So müssen sich weiterhin zahlreiche Menschen mit HIV/AIDS in Notlagen an die Deutsche AIDS-Stiftung wenden. Aufgrund ihrer Erkrankung müssen Betroffene dauerhaft einen finanziellen Mehraufwand für Ernährung, Hygiene und Präventionsmaßnahmen erbringen. Im Rahmen von Hartz IV und Sozialhilfe haben HIV-positive Menschen die Möglichkeit, Mehrbedarfe geltend zu machen. Die Gewährung oder Nichtgewährung dieser Zuschläge haben einen ganz erheblichen Einfluss auf das regelmäßige Einkommen der HIV-infizierten oder aidskranken Menschen.“

Es wird weiter ausgeführt, dass die Gewährung von Beihilfen regional unterschiedlich verläuft. Daher ist es wünschenswert, über die Düsseldorfer Situation informiert zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Laubenburg        Karl Heinz Maaß        Thomas Giese