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Jugendhilfeausschuss

Luftverschmutzung im Bereich von Kinder- und Jugendeinrichtungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.01.2019: 
Die Stadt Düsseldorf leidet sehr unter Luftverschmutzung. Hiervon sind insbesondere Kinder und Jugendliche betroffen. Der Sprecher des Jugendrats hat in seiner Kolumne in der Rheinischen Post am 28.09.2018 genau dieses Problem aufgegriffen: 

„Die Entwicklung der Lunge ist bei der Geburt nämlich noch nicht abgeschlossen, sondern benötigt einige Jahre des besonderen Schutzes. Eine hohe Stickoxidbelastung kann ihr deshalb bleibende Schäden zufügen. Aber nicht nur sie, sondern der gesamte Körper wird strapaziert. Es kommt zu Allergien, Herz-Kreislauf- und Krebserkrankungen, was langfristig durchaus zu einem erhöhten Sterberisiko in Großstädten führt.“

Auch mit einer Demonstration am 02.11.2018 wurde versucht, die Öffentlichkeit und die Politik auf dieses Problem aufmerksam zu machen. 

Viele Nichtregierungsorganisationen wie bspw. die Informationsplattform Innenluftqualität (iaqip.org) und die Unfallkasse NRW, aber auch Behörden wie das Umweltbundesamt und das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen weisen auf die gesundheitlichen Folgen hin, die entstehen, wenn man zu lange starker Luftverschmutzung ausgesetzt ist, und haben auch entsprechende Richtwerte und Handlungsleitfäden erstellt.

Da viele Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und auch Jugendfreizeiteinrichtungen innerstädtisch und an viel befahrenen Straßen gelegen sind, ist davon auszugehen, dass auch in den Einrichtungen selbst die Menschen unter der Luftverschmutzung leiden. 

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:

  1. Gibt es in den o.g. Einrichtungen regelmäßige Kontrollen zur Luftverschmutzung, bzw. liegen hierzu weitere Informationen aus bereits durchgeführten Messungen vor? 
     
  2. Was für Maßnahmen werden ergriffen, wenn Grenzwerte überschritten werden bzw. gibt es hierzu ein Handlungskonzept?
     
  3. Wird bei der Planung zukünftiger Einrichtungen auch die Luftqualität als Kriterium einbezogen?

Mit freundlichen Grüßen

Lukas Reichert                                 Jacqueline Kiefer

 

Antwort der Verwaltung am 15.01.2019 (Beigeordnete Stulgies)

zu Frage 1: Messungen und Berechnungen von Stadt und Land liefern derzeit keine Anhaltspunkte für Grenzwertüberschreitungen von Feinstaub oder Stickoxiden gemäß 39. BImSchV in den, in der Regel im straßenabgewandten Bereichen befindlichen Außenbereichen von Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen oder Schulen.

zu Frage 2: Das Handlungskonzept zur Verbesserung der Außenluftqualität auf ein Niveau unterhalb der maßgeblichen Grenzwerte der 39. BImSchV ist der Luftreinhalteplan. Der fortgeschriebene Luftreinhalteplan für Düsseldorf wird voraussichtlich im 1. Quartal 2019 rechtskräftig.

zu Frage 3: Im Rahmen der Bauleitplanung sowie im Bauantragsverfahren erfolgt routinemäßig eine Betrachtung der bisherigen sowie künftig zu erwartenden Außenluftqualität; gegebenenfalls werden Schutz- oder Minderungsmaßnahmen textlich festgesetzt.