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Rat

Umbenennung der „Kleinen Kommission Elektromobilität„

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am01.07.2021:

Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt die Umbenennung der „Kleinen Kommission
Elektromobilität“ in „Kleine Kommission Elektroauto.“

Begründung:
Die Bezeichnung Elektromobilität bezeichnet diejenigen Verkehrsmittel, die mit
elektrischem Strom angetrieben werden. Dazu gehören Straßenbahnen, U-Bahnen,
Elektroroller, E-Bikes, E-Scooter, Pedelecs und Elektroautos, sowie Verbrenner mit EMotor,
sogenannte Plug-in-Hybrid-Autos.

Die Kleine Kommission (KK) Elektromobilität beschäftigt sich ausschließlich mit der
Verbesserung der Infrastruktur für Elektroautos und Plug-in-Hybrid-Autos. Die LINKE
Düsseldorf kritisiert das zu einseitige Thema und verweist auf bleibende Probleme,
wenn Autos durch Autos ersetzt werden.

Zum ersten benötigen E-Autos und Hybrid Autos genauso viel Platz in der Stadt, wie
andere Autos. Weiterhin produzieren E-Autos und Hybrid Autos mit dem Reifenabrieb
die gleiche Menge Feinstaub wie andere Autos und sie sind genauso gefährlich für
schwächere Verkehrsteilnehmer:innen wie Verbrenner. Hinzu kommen auch die vom
Umwelt Bundesamt kritisierten Gewinnungsprozesse für Lithium und Kobalt für die
Batterien. Außerdem ist der Entsorgungsprozess und das Recycling der Batterien
sehr aufwändig und noch nicht richtig gelöst.

Der weitere kritische Aspekt ist die Versorgung der Autos durch Strom, denn der Strom für die E-Autos kommt mehrheitlich aus fossilen Brennstoffen.

Eine Berechnung der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die bis heute nicht widerlegt wurde, ergibt, dass die SWD im Jahr 2018 nur 7,1% Ökostrom gekauft haben. Damit liegen die SWD deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Es bedeutet für Düsseldorfer, dass die Stadtwerke Düsseldorf (SWD) altbewährt zu 93% aus fossilen Brennstoffen Strom gewinnen.

In der Kommission wird die Elektromobilität in Ihrer Breite und in Ihrer Wichtigkeit für die Verkehrswende nicht behandelt. Es geht in der KK Elektromobilität ausschließlich um Elektroautos.

Deshalb wird mit dem Begriff KK Elektromobilität eine Illusion vermittelt. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger sollte nicht getäuscht werden und von daher sollte klar und deutlich davon gesprochen werden, was es ist: Eine Kleine Kommission Elektroautos.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Vorspel                        Julia Marmulla