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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der aktuelle Rheinblick

Herbst 2019   download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Köln-Düsseldorfer Sparkassen-Klüngel / Aufklärung im Rat notwendig

Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigen Sonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein "Beratervertrag" zwischen Müller und der Sparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesem Vorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Der Kölner Klüngel ist offenbar mit... Weiterlesen


Pressemitteilung

Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker

CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der... Weiterlesen

gehalten von Anja Vorspel

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019

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Wohnberechtigungsschein

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Schulausschuss

Umwandlung von Bekenntnisschulen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 13. Januar 2015:  Am 12. Dezember 2014 berichtete die NRZ über geplante Änderungen in Nordrhein-Westfalen, die eine leichtere Umwandlung von katholischen oder evangelischen Bekenntnisschulen in konfessionslose Grundschulen ermöglichen sollen. In dem Artikel heißt es... Weiterlesen


Pressemitteilung

No-DÜGIDA - Ratsfraktion DIE LINKE mobilisiert gegen Rassisten

Anlässlich der Proteste gegen den geplanten Aufmarsch der rassistischen DÜGIDA am Montag, 12. Januar 2015, wird die Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf ihre wöchentliche Sitzung vor Ort am Platz der Gegenkundgebung veranstalten. Jeden Montag treffen sich die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der LINKEN in öffentlicher... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Haushaltsmittel für Planungen und Bau der U 81 ersatzlos streichen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U 81 werden gestrichen.  Begründung: Die Kosten des 1. Bauabschnitts der Stadtbahn Freiligrathplatz – Flughafen Terminal werden von der Verwaltung auf 128,4 Millionen... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Bezahlbares Sozialticket für Düsseldorf

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Ab Januar 2015 erhöht sich der Preis auf 30,90... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Kommunaler Wohnungsbau – bezahlbare Mieten

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Für den Neubau von Mietwohnungen in städtischem Besitz wird in den Haushalt 2015 ein Betrag von 20 Millionen Euro eingestellt. Begründung: Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum gehört zur Daseinsvorsorge und ist eine grundlegende Aufgabe einer... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2015 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Errichtung einer weiteren Gesamtschule

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Neben den zurzeit bestehenden Schulen wird eine weitere integrierte Gesamtschule eingerichtet. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushaltsplan eingestellt. Begründung: In Düsseldorf fehlt eine erhebliche Anzahl an Gesamtschulplätzen. Seit... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung