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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

CDU und FDP verbreiten Fehlinformationen zum Dortmunder Sozialticket

Auf der gestrigen Veranstaltung des lokalen Klimaschutzbündnisses "Astr(h)ein" erklärten die Vertreter von CDU und FDP übereinstimmend, dass das Sozialticket in Dortmund im Januar 2010 wieder eingestellt werde, weil es "zu teuer" sei. Hierzu erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN. Düsseldorf zu den Kommunalwahlen, Frank Laubenburg: CDU und FDP ist... Weiterlesen


Pressemitteilung

Schenkelberg soll zurücktreten / Straßenordnung im Abseits

Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, der eine Verordnung zum Alkoholverbot in bestimmen Bereichen der Freiburger Innenstadt für rechtswidrig hält, erklärt Frank Laubenburg, Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Spitzenkandidat der LINKEN zu den Kommunalwahlen:Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in... Weiterlesen


Pressemitteilung

Refinanzierung der geplanten Telepresence-Anlage

Zur Sitzung des AWTL am 9. Juni 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust: Im Rahmen der aus Bundesmitteln des Konjunkturpaketes II an die Stadt Düsseldorf fließenden Gelder beabsichtigt die Verwaltung im Rathaus eine Telepresence-Anlage im... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion Düsseldorf

Deutschkurse für Flüchtlinge

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  In den Haushalt 2015 werden ausreichend Mittel eingestellt, um für alle in Düsseldorf untergebrachten Flüchtlinge eine kostenfreie Teilnahme an Deutschkursen zu ermöglichen.  Begründung: Sprache ist der Schlüssel für Teilhabe aller Menschen am... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Mehreinnahmen durch städtische BetriebsprüferInnen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014:  Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen vier Personalstellen... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Betreuung von Flüchtlingen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014: In den Haushalt 2015 werden ausreichend Mittel eingestellt, um folgende Betreuungsschlüssel für die in Düsseldorf untergebrachten Flüchtlingen zu gewährleisten: -          einen Personalschlüssel von 1 : 80 für erwachsene Flüchtlinge -          einen... Weiterlesen


Schulausschuss

Beitragsfreies Mittagessen an Schulen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 19.11.2014:   Alle SchülerInnen, die am offenen Ganztag in der Grundschule, an der pädagogischen Übermittagsbetreuung an Grund- und weiterführenden Schulen teilnehmen oder eine Düsseldorfer Ganztagsschule aller Schulformen (Förderschulen, Grundschulen,... Weiterlesen


Schulausschuss

Gebühren der Volkshochschule senken

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 19.11.2014:  Die Entgelte für Kurse der Volkshochschule Düsseldorf werden wie folgt geändert:   Für Studierende, Auszubildende, Freiwilligendienst-Leistende und InhaberInnen der Familienkarte werden die Kurse zum halben Preis angeboten.Für SchülerInnen,... Weiterlesen


Schulausschuss

Gewährleistung einer kommunalen Bildungsberatung

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 19.11.2014: Um eine ausreichende kommunale Bildungsberatung zu gewährleisten, werden für mindestens 1,5 BeraterInnen-Stellen Mittel eingestellt.  Begründung: „Seit 1974 gibt es in Düsseldorf eine kommunale Bildungsberatungsstelle. Ihre Aufgabe ist es,... Weiterlesen


Ausschuss für Personal- und Organisation

Ausfinanzierung des Stellenplans

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 06. November 2014:  In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt.  Begründung: Nur durch die... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen