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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Diamorphin: Stadt muss Verweigerungshaltung aufgeben

Zum gestrigen Beschluss des Bundestages, die Diamorphinbehandlung schwerst Drogenabhängiger zu ermöglichen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Es ist zu hoffen, dass auch in Düsseldorf die Behandlung schwerst Drogenabhängiger mit Diamorphin baldmöglichst ermöglicht und mitpsychosozialer... Weiterlesen


Pressemitteilung

Fortuna: Einsatzkonzept der Polizei führte zur Eskalation - personelle Konsequenzen notwendig

Zum "Einsatzkonzept" der Düsseldorfer Polizei und den Auseinandersetzungen am Abend des Fortuna-Aufstiegs in der Düsseldorfer Altstadt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Einzelne Flaschenwürfe und körperliche Auseinandersetzungen in der Düsseldorfer Altstadt wurden von der Düsseldorfer... Weiterlesen


Pressemitteilung

LINKSFRAKTION gegen Verödung von Stadtteilzentren

LINKSFRAKTION gegen Verödung von Stadtteilzentren Zur Sitzung des AWTL am 14. Mai 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust: Seit einigen Jahren kann man in verschiedenen Düsseldorfer Stadtteilen den zunehmenden Leerstand von Laden- und Büroflächen... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Personal- und Organisation

Ausfinanzierung des Stellenplans

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 06. November 2014:  In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt.  Begründung: Nur durch die... Weiterlesen


Ausschuss für Personal- und Organisation

Keine Unterstützung bei Abschiebungen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 06. November 2014: Der Personal- und Organisationsausschuss beschließt, dass die Verwaltung keine Erträge für die Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Abschiebungen berechnet und keinerlei Ausgaben tätigt, die... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Beitragsfreie Kindertagesstätten für alle Altersgruppen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.11.2014 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Antrag:  Ab dem Jahr 2015 werden keine Elternbeiträge für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder erhoben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst und die Satzung geändert.  Beg... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Beitragsfreies Mittagessen in Kindertagesstätten

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.11.2014: Ab dem Jahr 2015 werden keine Entgelte für die Verpflegung im Rahmen der Übermittagsbetreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen erhoben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst und die Satzung geändert.  Begründung: Kinder haben... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Ankauf des AWISTA-Grundstücksanteils Ulmer Höh´

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014:  In den Haushalt 2015 werden genügend Mittel eingestellt, um den Grundstücksanteil der AWISTA an der Ulmer Höh´ zu erwerben. Begründung: Mit dem Umzug des Gefängnisses aus der Ulmer Höh´ nach... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Auszahlungen an die SWD für Baumaßnahmen auf Dauer erhöhen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014:  Für Baumaßnahmen der SWD wird der Auszahlungsbeitrag auch in den Folgejahren nach 2015 auf mindestens 5 Millionen Euro erhöht.  Begründung: Es ist erfreulich, dass die Notwendigkeit, den... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Prestige-Zuwendungen abschaffen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014: Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 851.100.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: Reiter- und Rennverein – „Großer Preis           ... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen