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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker

CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Planungswettbewerbe nach den Richtlinien der Architektenkammer

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 12.11.2014: Der Haushaltsansatz unter Teilergebnisplan DEZ03 – 5151110 Nr. 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – wird auf 900.000 Euro erhöht. Begründung: In der angeführten Position sind die Kosten für Planungswettbewerbe... Weiterlesen


Bauausschuss

Antrag Masterplan Kulturbauten

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Bauausschusses am 11. 11.2014:  Für die Erstellung eines Masterplans Kulturbauten sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2015 einzustellen.   Begründung: In den letzten Jahren gab es immer wieder Probleme mit Reparaturen und Sanierungen in den für Kultur genutzten Gebäuden in... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Dezentrale städtische Methadonvergabe

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014: Für den Haushalt 2015 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um mindestens drei städtische Methadon-Substitutionsambulanzen dauerhaft im Stadtgebiet zu betreiben.   Begründung: Die LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf tritt... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Hartz IV-BezieherInnen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014:  Die Landeshauptstadt Düsseldorf übernimmt die Kosten für Verhütungsmittel für LeistungsbezieherInnen nach SGB II und SGB XII. Zu diesem Zweck werden Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Begründung: Famil... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Ausgabepraxis des Düssel-Passes vereinfachen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.11.2014: Die notwendigen Mittel für eine automatische Zusendung des Düssel-Passes an alle Anspruchberechtigten werden in den Haushalt 2015 eingestellt. Begründung: Immer mehr Menschen in Düsseldorf leben in Armut oder sind von Armut... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Medizinische Hilfe und Grundleistungen für Asylbewerbende

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014:  Die für die Berechnung des Haushaltsansatzes angesetzte Personenzahl von 1.500 AsylbewerberInnen wird der aktuellen Entwicklung bzw. den Prognosen für das Jahr 2015 angepasst. Der Haushaltsansatz für soziale Leistungen für... Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Entwicklung eines Konzeptes für ein kommunales Fahrradverleihsystem

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Zur Entwicklung eines Konzeptes für ein Fahrradverleihsystem in kommunaler Hand wird im Haushalt 2015 eine entsprechende Kostenstelle eingerichtet.  Ziel ist die Förderung des Radverkehrs und die Entlastung des ÖPNV. Das... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen