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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Energiegipfel: Neoliberale unter sich / LINKSFRAKTION nicht eingeladen

Für Montag, den 8. Juni hat Oberbürgermeister Elbers Medienberichten zufolge zu einem "Energiegipfel" ins Rathaus eingeladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Umweltverbände, Gewerkschaften und LINKSFRAKTION haben keine Einladung zum "Energiegipfel" des Oberbürgermeisters am kommenden Montag erhalten.... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kein Ausbau des Düsseldorfer Flughafens

Das Bundeskabinett hat in der letzten Woche den Entwurf eines Flughafenkonzeptes verabschiedet, der einen weiteren Ausbau des Düsseldorfer Flughafens vorsieht. Diese Pläne werden von der LINKSFRAKTION Düsseldorf abgelehnt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Laubenburg: Bundesverkehrsminister Tiefensee geht in seinem... Weiterlesen


Pressemitteilung

Diamorphin: Stadt muss Verweigerungshaltung aufgeben

Zum gestrigen Beschluss des Bundestages, die Diamorphinbehandlung schwerst Drogenabhängiger zu ermöglichen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Es ist zu hoffen, dass auch in Düsseldorf die Behandlung schwerst Drogenabhängiger mit Diamorphin baldmöglichst ermöglicht und mitpsychosozialer... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Personal- und Organisation

Keine Unterstützung bei Abschiebungen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 06. November 2014: Der Personal- und Organisationsausschuss beschließt, dass die Verwaltung keine Erträge für die Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Abschiebungen berechnet und keinerlei Ausgaben tätigt, die... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Beitragsfreie Kindertagesstätten für alle Altersgruppen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.11.2014 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Antrag:  Ab dem Jahr 2015 werden keine Elternbeiträge für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder erhoben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst und die Satzung geändert.  Beg... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Beitragsfreies Mittagessen in Kindertagesstätten

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.11.2014: Ab dem Jahr 2015 werden keine Entgelte für die Verpflegung im Rahmen der Übermittagsbetreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen erhoben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst und die Satzung geändert.  Begründung: Kinder haben... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Ankauf des AWISTA-Grundstücksanteils Ulmer Höh´

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014:  In den Haushalt 2015 werden genügend Mittel eingestellt, um den Grundstücksanteil der AWISTA an der Ulmer Höh´ zu erwerben. Begründung: Mit dem Umzug des Gefängnisses aus der Ulmer Höh´ nach... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Auszahlungen an die SWD für Baumaßnahmen auf Dauer erhöhen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014:  Für Baumaßnahmen der SWD wird der Auszahlungsbeitrag auch in den Folgejahren nach 2015 auf mindestens 5 Millionen Euro erhöht.  Begründung: Es ist erfreulich, dass die Notwendigkeit, den... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Prestige-Zuwendungen abschaffen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014: Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 851.100.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: Reiter- und Rennverein – „Großer Preis           ... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Verkauf der städtischen Grundstücke stoppen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13. November 2014: Die Verwaltung wird beauftragt den ausufernden Verkauf von städtischem Grundbesitz zu beenden. Die im HH-Plan 2015 und den folgenden Jahren veranschlagten Haushaltsansätze zu den Verkäufen von... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen