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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Köln-Düsseldorfer Sparkassen-Klüngel / Aufklärung im Rat notwendig

Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigen Sonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein "Beratervertrag" zwischen Müller und der Sparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesem Vorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Der Kölner Klüngel ist offenbar mit... Weiterlesen


Pressemitteilung

Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker

CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion

Neufassung des Antrages: TTIP verhindern

Neufassung des Antrages vom 18.09.2014 (Vorlage 01/178/2014) der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30.10.2014: Der Rat der Stadt Düsseldorf lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TISA mit den bisher bekannten Inhalten ab. Es handelt sich bei diesen Abkommen um bi- und plurilaterale Handelsverträge, die die Gestaltungsmöglichkeiten... Weiterlesen


Ratsherr Pfundner

Leerstand bei den ehemaligen Rheinbahn-Wohnungen

Anfrage von RH Lutz Pfundner zur Sitzung des Rates am 30. Oktober 2014:  In Kaiserswerth befinden sich ca. 100 öffentlich geförderte Wohneinheiten, die vor rund eineinhalb Jahren von der „Rheinbahn-Immobilien“ an die „Düsseldorfer Wohnungsgesellschaft“ (DWG) verkauft wurden. 14 dieser Wohnungen stehen inzwischen zum Teil weit über drei Monate... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Stadtwerke Düsseldorf zurückkaufen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. Oktober 2014:  Die Verwaltung wird aufgefordert, Kontakt mit dem Energiekonzern EnBW aufzunehmen, mit dem Ziel, die Bedingungen für einen Rückkauf der Anteile an den Stadtwerken Düsseldorf in Erfahrung zu bringen. Begründung: An den Stadtwerken Düsseldorf hält EnBW 54,95... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Unterbringung von Wohnungslosen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. Oktober 2014: Im vergangenen Winter gab es verschiedene Kritik an der Unterbringungssituation von Wohnungslosen in Düsseldorf. Am 13. November 2013 gab die Stadt daraufhin in einer Pressemitteilung die aktuellen Zahlen bekannt:  „Derzeit sind in Düsseldorf rund 400 Menschen in... Weiterlesen


Gleichstellungsausschuss

Hilfsangebote für schutzsuchende Frauen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 21.10.2014:  Jede dritte Frau in der Europäischen Union ist einer aktuellen Studie zufolge seit ihrer Jugend Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt geworden. In Frauenhäusern finden die betroffenen Frauen persönlichen Schutz und Sicherheit und gewinnen... Weiterlesen


Kulturausschuss

Musikbunker am Gatherweg

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 02.10.2014:  Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verkaufte im Jahr 2012 den Musikbunker am Gatherweg an den Investor Gil Bronner. Die Stadt Düsseldorf lehnte einen eigenen Kauf des Bunkers ab, sagte stattdessen zu, ihn nach Sanierungs- und Renovierungsarbeiten... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Unterbringung von Wohnungslosen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des AGS am 24.09.2014:  Im vergangenen Winter gab es verschiedene Kritik an der Unterbringungssituation von Wohnungslosen in Düsseldorf. Am 13. November 2013 gab die Stadt daraufhin in einer Pressemitteilung die aktuellen Zahlen bekannt: „Derzeit sind in Düsseldorf rund 400 Menschen in stationären... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen