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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Stadtsparkasse nicht ins Abenteuer Kö-Bogen einbeziehen

Zu den Plänen von OB Dirk Elbers, die Stadtsparkasse Düsseldorf zur Finanzierung des Projekt Kö-Bogens heranzuziehen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Das Projekt Kö-Bogen wackelt munter weiter. Die von der Stadt als "Investor" bezeichneten Akteure verfügen weder über ausreichendes... Weiterlesen


Pressemitteilung

Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes am ISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den... Weiterlesen


Pressemitteilung

Obrigkeitshörigkeit und Kunst schließen sich aus

Zur Strafanzeige des Düsseldorfer Ordnungsdezernenten Leonhardt gegen die MacherInnen des Düsseldorf-Films „Rattenhuber und die Wilde Maus“, Djadja Desastra und Henk van Dreumel, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Die Ordnungs- und Sicherheitspolitik in der Stadt Düsseldorf ist erschreckend. Im... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Ausgabepraxis des Düssel-Passes vereinfachen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.11.2014: Die notwendigen Mittel für eine automatische Zusendung des Düssel-Passes an alle Anspruchberechtigten werden in den Haushalt 2015 eingestellt. Begründung: Immer mehr Menschen in Düsseldorf leben in Armut oder sind von Armut... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Medizinische Hilfe und Grundleistungen für Asylbewerbende

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014:  Die für die Berechnung des Haushaltsansatzes angesetzte Personenzahl von 1.500 AsylbewerberInnen wird der aktuellen Entwicklung bzw. den Prognosen für das Jahr 2015 angepasst. Der Haushaltsansatz für soziale Leistungen für... Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Entwicklung eines Konzeptes für ein kommunales Fahrradverleihsystem

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Zur Entwicklung eines Konzeptes für ein Fahrradverleihsystem in kommunaler Hand wird im Haushalt 2015 eine entsprechende Kostenstelle eingerichtet.  Ziel ist die Förderung des Radverkehrs und die Entlastung des ÖPNV. Das... Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Auflösung des Ordnungs- und Service Dienstes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 1212209)... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Personelle Engpässe im Gesundheitsamt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. Oktober 2014:  Laut Schulministerium ist es verpflichtend, Kinder vor Schulantritt bei einem Gesundheits-Check auf ihre Eignung zu untersuchen. Am 21. August 2014 berichtete die Rheinische Post, dass zahlreiche Düsseldorfer Kinder jedoch ohne die vorgeschriebene... Weiterlesen


RH Lutz Pfundner

Leerstand bei den ehemaligen Rheinbahn-Wohnungen

Anfrage von RH Lutz Pfundner zur Sitzung des Rates am 30.10.2014:  In Kaiserswerth befinden sich ca. 100 öffentlich geförderte Wohneinheiten, die vor  rund eineinhalb Jahren von der „Rheinbahn-Immobilien“ an die „Düsseldorfer Wohnungsgesellschaft“ (DWG) verkauft wurden. 14 dieser Wohnungen stehen inzwischen zum Teil weit über drei Monate leer.... Weiterlesen


Ratsfraktion

Neufassung des Antrages: TTIP verhindern

Neufassung des Antrages vom 18.09.2014 (Vorlage 01/178/2014) der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30.10.2014: Der Rat der Stadt Düsseldorf lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TISA mit den bisher bekannten Inhalten ab. Es handelt sich bei diesen Abkommen um bi- und plurilaterale Handelsverträge, die die Gestaltungsmöglichkeiten... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen