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Pressemitteilungen
AWISTA: „Wirtschaftlicher Erfolg“ auf Kosten der MitarbeiterInnen
Zum Geschäftsbericht 2009 der Düsseldorfer AWISTA GmbH, des früheren städtischen Eigenbetriebs für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, erklärt Frank Laubenburg (DIE LINKE), Mitglied des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf: Einen nahezu unveränderten Personalbestand präsentiert die AWISTA in ihrem Geschäftsbericht 2009. Von durchschnittlich... Weiterlesen
Weiterer Rückzug der Stadt Düsseldorf aus der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen nicht hinnehmbar!
Auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22. Juni 2010 soll der Jugendhilfeausschuss der Übertragung der Trägerschaft von mehreren Kindertageseinrichtungen von städtischer in freie Trägerschaft zustimmen (Vorlage 51/68/2010). Hierzu erklärt Ronny Meyer (DIE LINKE), Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf: Für DIE... Weiterlesen
Stadt Düsseldorf baut umstrittenen Verein eine Kita – DIE LINKE verlangt Aufklärung
Noch im November 2009 ließ der Verein „Die Arche – Christliches Kinder- und Jugendwerk e. V.“ anlässlich eines kritischen Artikels bei Telepolis, dem Online-Magazin des Verlages Heinz Heise, durch seine Rechtsanwälte erklären, dass die Stadt Düsseldorf dem Verein zum Bau einer Kita und eines Jugendzentrums nur ein Pachtgrundstück zur Verfügung... Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Grundstückshandel der Stadt Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 27. August 2015: Im Haushaltsplan 2015 der Landeshauptstadt Düsseldorf wird auf der Seite 215 unter „Dezernat 03 - Immobilienhandel“ unter der Nr. 700310002 „Grundstückshandel“ eine Einnahme von 55.000.000 Euro ausgewiesen. In mehreren Gesprächen und Verlautbarungen hat der... Weiterlesen
Umsteuern! – Von Luxusghettos zu bezahlbarem Wohnraum für alle
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 26. August 2015: Die Landesbausparkasse Nord-West hat die Vermarktungszeiten von Eigentumswohnungen ausgewertet. Dabei hat sie festgestellt, dass sich diese in den teuersten Segmenten in Düsseldorf innerhalb eines Jahres verdreifacht haben.... Weiterlesen
Kita-Ausbau verstärken
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25. August 2015: In Düsseldorf droht laut einer Stellungnahme der Verwaltung im Herbst eine Lücke von ca. 500 Kita-Plätzen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld („Herdprämie“) kassiert hat, wird die Lücke in den nächsten Jahren rapide... Weiterlesen
Zebrastreifen Hammer und Neußer Straße
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.08. 2015: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Verwaltung auf, die LSA (Lichtsignalanlage, im folgenden Ampel genannt) an der Neusser Straße, Höhe Düssel Straße zu entfernen und diese durch einen FGÜ (Fußgängerüberweg, im folgenden... Weiterlesen
Laien-Defibrillatoren in U-Bahnhöfen der Rheinbahn
Anfrage der Fraktion DIe LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19. August 2015: Die Rheinbahn wirbt damit, dass sie nun auf 140 Monitoren in allen U-Bahnen Videos unter dem Motto „Wiederbelebung – auch du kannst Leben retten“ laufen lässt. Diese erläutern, was man tun kann wenn jemand das Bewusstsein verliert. Dies... Weiterlesen
Beteiligung am EU-Projekt „Local initiatives against extremism“
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19. August 2015: Düsseldorf ist seit 2009 Mitglied des Netzwerkes European Forum for Urban Security (EFUS) und in diesem Rahmen als Partner der Programme „Democracy, Cities and Drugs II“ und „Local initiatives against extremism (LIAISE)” aufgeführt. Der... Weiterlesen
VHS-Honorare
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 18. August 2015: In den „Richtlinien über Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterhonorare für Veranstaltungen der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf“ werden die Honorare für die DozentInnen der VHS geregelt. Unter anderem werden hier aufgeführt unter 2.1 die... Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2021
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen