Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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Pressemitteilungen
Köln-Düsseldorfer Sparkassen-Klüngel / Aufklärung im Rat notwendig
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigen Sonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein "Beratervertrag" zwischen Müller und der Sparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesem Vorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Der Kölner Klüngel ist offenbar mit... Weiterlesen
Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der... Weiterlesen
Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der... Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Kostenloses W-LAN über Freifunk
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisations-ausschusses am 15. Januar 2015: Den EinwohnerInnen Düsseldorfs kostenloses mobiles W-LAN stadtweit zur Verfügung zu stellen, ist ein längst überfälliges Angebot und macht den Aufenthalt in der Stadt zusätzlich attraktiver. Ob in städtischen Gebäuden oder auf... Weiterlesen
Unterbringung wohnungsloser EU-MigrantInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14.01.2015: Vertreterinnen und Vertreter des „Initiativkreises Armut“ und des „Bündnis' für bezahlbaren Wohnraum“ schickten Ende vergangenen Jahres einen offenen Brief an den Oberbürgermeister und die Fraktionen des Rates. In dem Brief wurden... Weiterlesen
Umwandlung von Bekenntnisschulen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 13. Januar 2015: Am 12. Dezember 2014 berichtete die NRZ über geplante Änderungen in Nordrhein-Westfalen, die eine leichtere Umwandlung von katholischen oder evangelischen Bekenntnisschulen in konfessionslose Grundschulen ermöglichen sollen. In dem Artikel heißt es... Weiterlesen
No-DÜGIDA - Ratsfraktion DIE LINKE mobilisiert gegen Rassisten
Anlässlich der Proteste gegen den geplanten Aufmarsch der rassistischen DÜGIDA am Montag, 12. Januar 2015, wird die Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf ihre wöchentliche Sitzung vor Ort am Platz der Gegenkundgebung veranstalten. Jeden Montag treffen sich die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der LINKEN in öffentlicher... Weiterlesen
Haushaltsmittel für Planungen und Bau der U 81 ersatzlos streichen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014: Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U 81 werden gestrichen. Begründung: Die Kosten des 1. Bauabschnitts der Stadtbahn Freiligrathplatz – Flughafen Terminal werden von der Verwaltung auf 128,4 Millionen... Weiterlesen
Bezahlbares Sozialticket für Düsseldorf
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Ab Januar 2015 erhöht sich der Preis auf 30,90... Weiterlesen
Kommunaler Wohnungsbau – bezahlbare Mieten
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Dezember 2014: Für den Neubau von Mietwohnungen in städtischem Besitz wird in den Haushalt 2015 ein Betrag von 20 Millionen Euro eingestellt. Begründung: Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum gehört zur Daseinsvorsorge und ist eine grundlegende Aufgabe einer... Weiterlesen
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Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2021
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen