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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Kriminalisierung beenden, Spritzenvergabe sicherstellen

Zu den Berichten darüber, dass 50% der Insassen der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh' drogenabhängig sind und 1/3 aller unangekündigten Drogentests in der JVA Ulmer Höh' positiv ausfallen, erklärt Frank Laubenburg, stellvertretender Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Mitglied im Ratsausschuss für Gesundheit und Soziales: Für alle... Weiterlesen


Pressemitteilung

Köln-Düsseldorfer Sparkassen-Klüngel / Aufklärung im Rat notwendig

Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigen Sonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein "Beratervertrag" zwischen Müller und der Sparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesem Vorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Der Kölner Klüngel ist offenbar mit... Weiterlesen


Pressemitteilung

Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker

CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion Düsseldorf

Mieterhöhung bei SWD-Wohnungen in Flughafennähe

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05. Februar 2015:  Wie die NRZ am 20.01.2015 berichtete, gibt es Proteste von Mieterinnen und Mietern der Wohnungen der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWD) in Düsseldorf-Lohausen. Anlass sind Mieterhöhungen, die im Widerspruch stehen zu den erheblichen Beeinträchtigungen durch... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05. Februar 2015:  Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt:   Die Stadt Düsseldorf will die medizinische Regelversorgung für Flüchtlinge und AsylbewerberInnen verbessern und deren Krankenbehandlung auf eine gesetzliche Krankenversicherung in Anlehnung an das „Bremer... Weiterlesen


Bauausschuss

Sanierungsbedarf bei städtischen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Bauausschusses am 20.01.2015:  Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen bieten vielen Kindern und Jugendlichen einen Ort, an dem sie Freunde finden, sich treffen und voneinander lernen können. Dies trägt zu einer positiven Entwicklung von jungen Menschen bei und ist ein wichtiger... Weiterlesen


Ausschuss für Personal und Organisation

Kostenloses W-LAN über Freifunk

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisations-ausschusses am 15. Januar 2015:  Den EinwohnerInnen Düsseldorfs kostenloses mobiles W-LAN stadtweit zur Verfügung zu stellen, ist ein längst überfälliges Angebot und macht den Aufenthalt in der Stadt zusätzlich attraktiver. Ob in städtischen Gebäuden oder auf... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Unterbringung wohnungsloser EU-MigrantInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 14.01.2015:  Vertreterinnen und Vertreter des „Initiativkreises Armut“ und des „Bündnis' für bezahlbaren Wohnraum“ schickten Ende vergangenen Jahres einen offenen Brief an den Oberbürgermeister und die Fraktionen des Rates. In dem Brief wurden... Weiterlesen


Schulausschuss

Umwandlung von Bekenntnisschulen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 13. Januar 2015:  Am 12. Dezember 2014 berichtete die NRZ über geplante Änderungen in Nordrhein-Westfalen, die eine leichtere Umwandlung von katholischen oder evangelischen Bekenntnisschulen in konfessionslose Grundschulen ermöglichen sollen. In dem Artikel heißt es... Weiterlesen


Pressemitteilung

No-DÜGIDA - Ratsfraktion DIE LINKE mobilisiert gegen Rassisten

Anlässlich der Proteste gegen den geplanten Aufmarsch der rassistischen DÜGIDA am Montag, 12. Januar 2015, wird die Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf ihre wöchentliche Sitzung vor Ort am Platz der Gegenkundgebung veranstalten. Jeden Montag treffen sich die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der LINKEN in öffentlicher... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2021

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen