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Pressemitteilungen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Entwürfe Kö-Bogen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 26.11.2008: Die vorliegenden Wettbewerbsentwürfe aus dem 1. Bauabschnitt Kö-Bogen werden allen Ausschussmitgliedern vorgestellt. Begründung: In der lokalen Presse war nachzulesen, dass der Kommission Kö-Bogen die Entwürfe der beiden „Star“-Architekten... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Haushaltstransparenz

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.11.2008: Der Personal- und Organisationsausschuss (POA) der Stadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, die Darstellung des städtischen Haushaltes 2009 im Internet zu verbessern. Der Haushalt soll für alle Einwohnerinnen und Einwohner verständlich,... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Einstellung von Menschen mit Behinderung

Antrag zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.11.2008: Der Personal- und Organisationsausschuss beauftragt die Verwaltung bei der Einstellung von neuen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen sowie bei der Einstellung von neuen Auszubildenden, Menschen mit Behinderung vorrangig zu berücksichtigen. Begründung:Im Rahmen der hohen... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Anwendung Altersteilzeit

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.11.2008:Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in der Landeshauptstadt ist die gesetzliche bzw. tarifliche Altersteilzeit ein wichtiges personalpolitisches Instrument. Sie fördert:• die Verbesserung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Nachwuchskräfte... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Kürzungen des ALG II-Regelsatzes bei Krankenhausaufenthalten

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 18.10.07 (Az. B 14 AS 22/07 R) entschieden, dass die Anrechnung der Krankenhausverpflegung auf das ALG II rechtswidrig ist.Ab dem 01.01.08 hat sich die Rechtslage geändert. Hier hat das Bundessozialgericht... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Umsetzung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30. Oktober 2008: Seit der letzten „Anpassung“ der für die Grundsicherungsträger maßgebenden Mietrichtwerte zur Bemessung der angemessenen Kosten der Unterkunft nach §22 SGB II und § 29 SGB XII Mitte 2006 sind hierzu eine Reihe von Urteilen höherer... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Sozialticket einführen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Landeshauptstadt Düsseldorf führt im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs ein Sozialticket für alle Düsselpass-Berechtigten ein. Das personenbezogene Ticket 1000 (Preisstufe A2) ist im gesamten Düsseldorfer... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung