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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen
gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Öffentlichkeitsarbeit des Wohnungsamtes verstärken

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 16.11.2009: Produkt:         052 522 000 Zeile 16 Sachkonto:     10000 5431000 Die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit des Wohnungsamtes werden um 10.000.- Euro erhöht. Damit erhöht sich die Haushaltsposition auf 165.033.- Euro. Begründung: Ansp... Weiterlesen


Rat

NSDAP-, SS- und SA-Vergangenheit bei früheren Ratsmitgliedern von FDP und CDU

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Rates am 12. November 2009: Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (DIE LINKE) hat eine historische Studie über die NS-Vergangenheit von CDU- und FDP-Abgeordneten im NRW-Landtag nach 1945 in Auftrag gegeben. Das erschreckende Ergebnis: Insbesondere in der FDP liegt der Anteil... Weiterlesen


Rat

Informationslücken auf www.duesseldorf.de zum städtischen Haushalt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12. November 2009: Im Vorwort des Stadtkämmerers zum Beteiligungsbericht 2007 heißt es: „Der Beteiligungsbericht kann, wie die Berichte der vergangenen Jahre, über die Internet-Seite (www.duesseldorf.de/finanzen/beteiligungsberichte/index.shtml) der Landeshauptstadt Düsseldorf eingesehen... Weiterlesen


Rat

Beabsichtigte Senkung des Finanzierungsanteils des Bundes zu den Kosten der Unterkunft für ALG II-Beziehende gemäß § 22 SGB II

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12. November 2009: Das Bundeskabinett hat am 7. Oktober 2009 - auf seiner letzten Sitzung in der 16. Wahlperiode - einen Gesetzesentwurf zur weiteren Absenkung des Finanzierungsanteils des Bundes an den KdU beschlossen. Es ist beabsichtigt, den Bundesanteil von durchschnittlich 26 % auf... Weiterlesen


Rat

Resolution: Alterteilzeit verlängern!

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 24. September 2009: Mit den gesetzlichen Regelungen zur Altersteilzeit hat der Gesetzgeber angestrebt, älteren MitarbeiterInnen einen gleitenden und frühzeitigen Übergang in den Ruhestand zu ermöglichen und gleichzeitig Anreize zu schaffen, die freiwerdenden Arbeitsplätze neu zu besetzen.... Weiterlesen


Rat

Stadthaus Mühlenstraße: Ort für Vereine, Initiativen und internationale Begegnungen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 24.09.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt von den das Stadthaus Mühlenstraße betreffenden Verkaufsabsichten Abstand. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Konzeptvorschlag zu entwickeln, in dem folgende Nutzungsmöglichkeiten des Stadthauses vorgesehen sind Aufbau einer... Weiterlesen


Rat

Veränderungen am Haushaltsplanentwurf 2010

Anfrage aus aktuellem Anlass der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 24.09.2009: Auf der Sitzung des Rates am 24.09.2009 wird der Haushaltsplanentwurf 2010 vorgelegt. Die LINKSFRAKTION Düsseldorf möchte wissen, welche Veränderungen zum vorgelegten Haushaltsplanentwurf bereits derzeit durch die Verwaltungsspitze geplant sind und fragt... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung