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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Winter 2018/2019   download

Pressemitteilungen
gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Rat

Resolution: Kommunal- und Bundestagswahlen zusammenlegen!

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die nordrhein-westfälische Landesregierung, insbesondere Landesinnenminister Dr. Ingo Wolf (FDP) auf, von dem geplanten Kommunalwahltermin 30. August 2009 Abstand zu nehmen und den 27.September 2009 als Termin für die... Weiterlesen


Kulturausschuss

Bedeutung der Kultur für die Stadtentwicklung

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 05.03.2009: Dem Rat der Stadt Düsseldorf wurde der Entwurf eines Stadtentwicklungskonzepts 2020 plus vorgelegt, in dem ein Bereich „Kultur“ nicht auftaucht. In diesem Zusammenhang fragt die LINKESFRAKTION Düsseldorf an: Wie wurde die Kulturverwaltung an der Ausarbeitung... Weiterlesen


Kulturausschuss

Sicherung des künstlerischen Nachlasses von Peter Maiwald

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 05.03.2009: Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses den Sachstand zur Sicherung des künstlerischen Nachlasses von Peter Maiwald darzustellen. Begründung: Der am 1. Dezember 2008 verstorbene Schriftsteller Peter Maiwald lebte seit 1985 in... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Kosten extern angemieteter Büroflächen der Stadt Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus & Liegenschaften am 5. März 2009: Im Haushalt der Stadt Düsseldorf wurden im Etat des Amtes für Immobilienmanagement  für das Jahr 2009 24.020.000.- € eingestellt. Für die Folgejahre sind in dieser Position 24.763.860.- € vorgesehen. Diese... Weiterlesen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 04.03.2009: In der Informationsvorlage Dr. Nr. 172 1/2009 zum Beschluss der Bezirksvertretung 02 vom 25.11.2008 (r. Nr. 172 199/2008) bzgl. der Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum führt die Verwaltung aus, dass ihr - insbesondere in den... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Abschiebungen in den Jahren 2005 bis 2008

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 03.03.2009: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Flüchtlingen sollte sich nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf nicht an deren Abschiebung, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Widerrufsverfahren gemäß § 73, Absatz 7 Asylverfahrengesetz

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 03.03.2009: Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) hat im August 2008 in einem Gutachten für den Europäischen Gerichtshof die Asyl-Widerrufspraxis der Bundesregierung für unvereinbar mit der Genfer Flüchtlingskonvention erklärt. Das UNHCR erklärt... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung