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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

DIE LINKE beantragt autofreie Innenstadt zu Ostern

DIE LINKE beantragt zur Sitzung des Stadtrates am 18.03.2021 eine autofreie Innenstadt zu Ostern. Die Verwaltung soll prüfen, ob an einem oder mehreren Feiertagen zu Ostern der Kern der Innenstadt für den Autoverkehr gesperrt werden kann. Zuletzt war am 15.09.2019 der Bereich zwischen Rheinufertunnel, Maximilian-Weyhe-Allee, Haroldstraße und... Weiterlesen


Pressemitteilung

Fahrverbote nach Abschaffung der Umweltspuren möglich: DIE LINKE stellt Antrag auf Einigung mit der Deutschen Umwelthilfe

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf stellt zur Sitzung des Stadtrates am 18. März 2021 einen Antrag zum Konflikt um einen Ersatz für die Umweltspuren. Die Deutsche Umwelthilfe hat das Vorgehen von Oberbürgermeister Keller bei der Aufhebung der Umweltspuren kritisiert und auf die Möglichkeit einer neuen Klage gegen die Stadt hingewiesen. Anja... Weiterlesen


Pressemitteilung

Opern-Neubaupläne: LINKE stellt Anfrage zu Gesprächen der Stadt mit Benko

Am 11.03.2021 empfahl die Stadtspitze in der Sitzung der Projektgruppe Oper einen Neubau des Düsseldorfer Opernhauses. Als einen der möglichen Standorte für den Neubau nannte sie das Grundstück des ehemaligen Kaufhofs Am Wehrhahn. DIE LINKE Ratsfraktion will nun mit einer Anfrage zur Zukunft des Standorts „Am Wehrhahn 1“ Licht in die Gespräche der... Weiterlesen

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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion

Zukunft des Standorts “Am Wehrhahn 1”

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021: Die Signa-Holding ist als Immobilienunternehmen seit 2000 am Markt aktiv und hat sich mit dem Kauf der Handelsketten Karstadt (2012) und Galeria Kaufhof (2018) „Filetstücke“ in den deutschen Innenstädten gesichert. Als Immobilienentwickler bestand das Kerninteresse des... Weiterlesen


Ratsfraktion

Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2020

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021 Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Geflüchteten darf sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren... Weiterlesen


Ratsfraktion

Autofreie Innenstadt zu den Osterfeiertagen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18.03.2021: Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob eine reduzierte Form der autofreien Innenstadt, so wie sie am 15. September 2019 durchgeführt wurde, an einem Feiertag oder sogar an mehreren Feiertagen in den Osterferien durchgeführt werden kann. Es soll geprüft werden, ob... Weiterlesen


Ratsfraktion

„Kostenlose Taxifahrten zum Impfzentrum für die Empfänger*innen von Grundsicherung und Düsselpassbezieher*innen“

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18. März 2021: Zu TOP Ö 22.12 Antrag der SPD/Volt-Fraktion „Kostenlose Taxifahrten zum Impfzentrum für die Empfänger*innen von Grundsicherung und Düsselpassbezieher*innen“ der Sitzung des Rates am 18. März 2021 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Änderungsantrag: ... Weiterlesen


Ratsfraktion

Labore der Sana Kliniken erhalten

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 18. März 2021 Der Stadtrat spricht sich für den Erhalt der Labore der Sana Klinken in Benrath und Gerresheim aus. Der Oberbürgermeister, die Kämmerin als Beteiligungsdezernentin und die von der Stadt entsandten Mitglieder des Aufsichtsrates werden aufgefordert, in diesem Sinne gegenüber... Weiterlesen


Ratsfraktion

Straßenumbenennung

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/245/2021zur Sitzung des Rates 18.03.2021: Der Inhalt des zweiten Spiegelstrichs wird wie folgt geändert: Alle zwölf Straßennamen werden nach Frauen* umbenannt. Straßennamen, die einen kolonialgeschichtlichen Hintergrund haben sollen nach Frauen* umbenannt werden, die sich in den Ländern... Weiterlesen


Ratsfraktion

Vereinbarung mit der Umwelthilfe erzielen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Stadtrates am 18. März 2021: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert Oberbürgermeister Keller auf, mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) eine einvernehmliche Regelung hinsichtlich der Aufgabe der Umweltspuren zu erzielen, damit eine mögliche erneute Klage der DUH gegen die Stadt Düsseldorf... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2021

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen