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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Herbst 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Auf dem Weg zum Fahrscheinlosen ÖPNV

Rheinbahn-Jahresticket für 365 Euro Der Düsseldorfer Oberbürgermeister und der Vorsitzende des Rheinbahn-Vorstandes können sich die Einführung eines Jahrestickets für 365 Euro vorstellen. DIE LINKE Düsseldorf freut sich, dass ihr ein Jahr alter Vorschlag endlich aufgegriffen wird. „Unser Antrag zur Einführung eines 365-Euro-Tickets wurde vor... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE Düsseldorf fordert:

Keine Börsenspekulation mit öffentlichen Geldern In der Sitzung des Düsseldorfer Rates am 04. Juli 2019 will die Verwaltung eine Anlagenrichtlinie beschließ lassen. Als Anlageformen sind u. a. Aktien, Rohstoffhandel und Immobilienfonds vorgesehen. DIE LINKE Ratsfraktion ist strikt dagegen, dass mit dem Geld der Einwohnerinnen und Einwohner an der... Weiterlesen


Ratsfraktion

LINKE lehnt Geisels Geschäftsführer ab - die Stadt darf nicht wie ein Konzern geführt werden

Die Presse berichtet am 29. Mai, dass der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel über einen neu zu installierenden Geschäftsführer der städtischen Holding die direkte Kontrolle über die Beteiligungsgesellschaften der Stadt anstrebt. Als Wunschkandidat Geisels für den hoch dotierten neuen Posten wird Norbert Menke genannt, den Geisel im... Weiterlesen

Wohnberechtigungsschein

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Eigenständiger Bau des Düsseldorf Abschnitts des „Radschnellwegs Rhein“

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Haushaltssitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 06. November 2019 stellt: In den Haushalt werden Mittel eingestellt, um eigenständig Teilstücke eines Radschnellwegs auf der Strecke Monheim – Langenfeld – Düsseldorf – Neuss zu verwirklichen. Der Haushaltsansatz für den Bau eines... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Keine Amtshilfe bei Abschiebungen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06. November 2019: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, dass keine Erträge für Erstattungen im Rahmen von Abschiebungen berechnet werden. keine Ausgaben getätigt werden, die Abschiebungen unterstützen, z.B. Ausgaben... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Grundsicherung für Arbeitssuchende

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06. November 2019: Die geplante Kürzung wird zurück genommen, der Ansatz um 500.000,- Euro erhöht. Begründung: Kindern im Leistungsbezug nach SGB II/ XII steht die Übernahme der erstmaligen Anschaffungskosten von z.B. Jugendbetten und... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Infokampagne zur Grundsicherung im Alter

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06. November 2019: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales fordert die Verwaltung auf, eine Infokampagne zur Grundsicherung im Alter auszuarbeiten und dem Ausschuss vorzulegen. Für die Kampagne werden 50.000 Euro in den Haushalt... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Lärmbelästigung durch Wassermotorräder/Jetskis auf dem Rhein

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. November 2019: Laut Wassermotorräder-Verordnung dürfen Jetskis in Düsseldorf nur den Rheinabschnitt zwischen der Flughafenbrücke und dem Sporthafen Lörick (Rheinkilometer 750 – 753) in der Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr befahren, jedoch nicht vor... Weiterlesen


Schulausschuss

Keine Kürzung des VHS-Programms

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 05. November 2019: Die Programmstraffung bei der Volkshochschule Düsseldorf aufgrund des Projekts Verwaltung 2020 wird zurückgenommen. Die entsprechenden Haushaltsansätze werden angepasst. Begründung:  DIE LINKE lehnt Kürzungen im Bildungsbereich ab. In den... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Immobilienhandel

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 5. November 2019: Im Entwurf des städtischen Haushaltsplans für 2019 sind folgende Positionen zu ändern: Immobilienhandel / Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen / Veräußerung von Grundstücken und... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung