Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf bei Facebook

Der neue Rheinblick ist da

Herbst 2018 download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Stadt Düsseldorf verweigert Antworten zu Spekulation mit Baugrundstücken

DIE LINKE fragte am 28.08.2018 in der Sitzung des Liegenschaftsausschusses der Stadt Düsseldorf (AWTL) nach Zahlen zur Spekulation mit ehemals städtischen Wohnungsbaugrundstücken über 500 m². Hier legt der aktuelle Wohnungsmarktbericht der NRW.Bank eine hohe Zahl von Verdachtsfällen für Düsseldorf nahe. Zur Reaktion der Stadtverwaltung auf die... Weiterlesen


Ratsfraktion

Städtische Vorschriften gegen Wohnungslose sind ungesetzlich

LINKE fordert Abschaffung   Auf einer Pressekonferenz am 21.08.2018 stellte DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf ein Rechtsgutachten vor, das einen Großteil der Ordnungsvorschriften aus § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) zum Verhalten auf öffentlichen Plätzen als ungesetzliche Eingriffe in Grundrechte einstuft. Hierunter fallen beispielsweise... Weiterlesen


Ratsfraktion

LINKE fordert Rücknahme von Klage gegen Streetworker

Ordnungsdienst wollte Wohnungslosem Brieftasche abnehmen Am Mittwoch, den 27.06.2018, um 13 Uhr verhandelt das Amtsgericht Düsseldorf gegen Oliver Ongaro, Streetworker bei fiftyfifty und Sprecher des antirassistischen Bündnisses "Düsseldorf stellt sich quer!". Ihm werden Beleidigung und Körperverletzung vorgeworfen; Ongaro hat seinerseits gegen... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ratsfraktion

Bus und Bahn fahren für 1 Euro/Tag

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Der Rat der Stadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung gemeinsam mit der Rheinbahn ein Umsetzungskonzept für eine Rheinbahn-Jahreskarte für das Düsseldorfer Stadtgebiet zu einem Preis von 365 Euro (als Monats-Abo zahlbar) zu erarbeiten. zu prüfen, ob Landes- oder... Weiterlesen


Ratsfraktion

Erstellung eines kommunalen Wohnungsbauprogramms

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWD) werden aufgefordert, ein Wohnungsbauprogramm für die SWD mit Schwerpunkt auf sozialem Geschosswohnungsbau zu erarbeiten und dieses den städtischen Gremien vorzulegen. Begründung: In Düsseldorf... Weiterlesen


Ratsfraktion

Städtepartnerschaft mit Chemnitz stärken

Änderungsantrag zu TOP 29 g) der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Ratssitzung am 20.09.2018: Der letzte Satz des Antragstextes wird ersetzt durch: Dazu stellt der Rat ein Sonderbudget von 10.000 € zur Verfügung. Die Mittel werden auf Empfehlung der Stadt Chemnitz vergeben. Begründung: DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf unterstützt den Antrag als... Weiterlesen


Ratsfraktion

Umbenennung der Arena in Merkur Spielarena

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Nachdem die Spielstätte von Fortuna Düsseldorf fast zehn Jahre lang Esprit-Arena hieß, hat die Stadttochter D.LIVE mit der Gauselmann-Gruppe einen neuen Namenssponsor gefunden. Als neuer Name wurde „Merkur Spielarena“ ausgewählt. Die Umbenennung der vom Steuerzahler... Weiterlesen


Ratsfraktion

Räumungen von Schlaflagern von Wohnungslosen durch den OSD

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 20.09.2018: Laut Presseberichterstattung haben am 16.07.2018 MitarbeiterInnen des Ordnungs- und Servicedienstes ein Schlaflager von Wohnungslosen an der Reuterkaserne in der Altstadt geräumt. Dabei soll es eine körperliche Auseinandersetzung mit einem der Betroffenen gegeben... Weiterlesen


Schulausschuss

Honorarkräfte an Offenen Ganztagsschulen in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 18. September 2018: Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat im Jahr 2003 das Bildungsangebot der Offenen Ganztagschulen (OGS) als sogenanntes „Düsseldorfer Modell“ gestartet. Die OGS bietet nach dem Unterricht ein zusätzliches Nachmittagsprogramm, welches den Erwerb sozialer,... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Elektroschrott in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 17. September 2018:  Elektroschrott enthält neben wertvollen Rohstoffen viele Schadstoffe. Darunter fallen giftige Schwermetalle wie Blei oder Cadmium, PCB-haltige Kondensatoren oder Quecksilber in Schaltern, die zum Schutz der Umwelt und der... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung