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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühling/Sommer 2018 download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Düsseldorfer Zweckentfremdungssatzung scheitert an SPD und Grünen

In der Sitzung des Düsseldorfer Rates am 22.03.2018 wurde keine Satzung zum Schutz gegen Zweckentfremdung von Wohnraum verabschiedet. Viele aus der Grünen- und der SPD-Fraktion enthielten sich bei der Abstimmung mit der Begründung, mit Unterstützung der Rechten im Rat keine Beschlüsse fassen zu wollen. Dazu Lutz Pfundner, Sprecher der Ratsfraktion... Weiterlesen


Pressemitteilung

Luftreinhalteplan für Düsseldorf wird verschoben

DIE LINKE fordert Tempo 30 im Innenstadtbereich Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Termin für die Vorlage des Luftreinhalteplans, der für den 1. Juli vorgesehen war, verschoben. Sie möchte sich erst die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts, das Fahrverbote für zulässig erklärt hatte, ansehen. Dazu nimmt Anja Vorspel,... Weiterlesen


Pressemitteilung

Landgericht kassiert Urteil gegen DSSQ-Aktivisten

Düsseldorfer LINKE begrüßt das Urteil Das Landgericht Düsseldorf hat bereits am ersten Prozesstag ein Verfahren gegen Mitglieder von `Düsseldorf stellt sich quer´ wegen eines Aufrufs zu einer Sitzblockade gegen die Republikaner eingestellt. Die Auflage von insgesamt 600 Euro zahlen Mischa Aschmoneit und Torsten Nagel an die Flüchtlingsinitiative... Weiterlesen

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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Darlehen des Jobcenters an Hartz IV-Beziehende

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 16. Mai 2018: Hartz IV-Beziehende benötigen jeden Euro des ihnen zur Verfügung stehenden Regelsatzes zur Sicherung des Lebensunterhalts. Geld hiervon anzusparen um unvorhersehbare, aber dringend erforderliche Ausgaben tätigen zu können, ist für... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Taktung der Stadtbahn 708

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018:   Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Rheinbahn auf, die Taktung der Straßenbahnlinie 708 ganzwöchig bis 23:30 Uhr auszudehnen. Begründung: Die Straßenbahnlinie 708 ist für die Menschen in den Stadtteilen Flingern und... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Konzept für einen autofreien Tag in Düsseldorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Konzept für einen oder mehrere autofreie Tage als begleitende Maßnahme zu Großveranstaltungen in Düsseldorf zu erstellen und dieses Konzept dem Rat zu seiner ersten Sitzung... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Stabsstelle für Strategische Mobilitätsplanung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Am 16. Januar 2018 stellte Dezernentin Zuschke der Rheinischen Post die im Amt 66 (Verkehrsmanagement) neu eingerichtete Stabsstelle Strategische Mobilitätsplanung vor, die zur Abteilung aufgebaut werden solle. Laut Berichterstattung... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Keine Werbung für Tabak und Zigaretten

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16. Mai 2018: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, Werbung für Tabak und Zigaretten auf städtischen Werbeflächen zu unterbinden. Dazu werden die Verträge mit Firmen, die städtische Werbeflächen vermieten, entsprechend geändert.... Weiterlesen


Schulausschuss

Inklusion an weiterführenden Schulen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 15.05.2018:   In der UN-Behindertenrechtskonvention ist das Recht auf Inklusion festgeschrieben. Immer mehr Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderung lernen gemeinsam in den Schulen. Trotz dieses Fortschritts ist die konkrete Situation vor Ort oftmals... Weiterlesen


Schulausschuss

Verkauf des VHS-Gebäudes an der Franklinstraße

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 15.05.2018:   Am 17. April 2018 berichtete die Rheinische Post unter dem Titel „VHS soll privater Hochschule Platz machen“ über den beabsichtigten Verkauf des VHS-Gebäudes an der Franklinstraße durch die Stadt. Laut dem Artikel wurde die Verkaufsabsicht am Rande der... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar