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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Düsseldorfer Linksfraktion macht bei Zweckentfremdung Druck

Die Zweckentfremdungssatzung steht in der kommenden Sitzung des Düsseldorfer Rates erneut auf der Tagesordnung. Zum wiederholten Mal geht die Initiative von der Linksfraktion aus. Mit der Zweckentfremdungssatzung kann wirkungsvoll gegen den spekulativen Leerstand und Missbrauch durch Umwandlung in gewerbliche Touristenwohnungen vorgegangen werden. ... Weiterlesen


Ratsfraktion

Düsseldorf schließt sich dem Städteappell gegen Atomwaffen an

Antrag der LINKEN im Rat Das weltweite Bündnis „International Campaign to Abolish Nuclear weapons“ (ICAN) ruft Regierungen dazu auf, jegliche Beteiligung an der atomaren Rüstung und jegliche Verstrickung in das Geschäft mit Atomwaffen zu unterlassen. ICAN umfasst über 450 Organisationen in 100 Ländern und wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE begrüßt Tag für kostenlosen ÖPNV in Düsseldorf

Zur Sitzung des Rates am 11. April 2019 haben SPD, Grüne und FDP den Antrag eingebracht, in Düsseldorf einen Tag einzuführen, an dem der gesamte öffentliche Nahverkehr kostenlos ist. Dazu erklärt Anja Vorspel, Ratsmitglied und verkehrspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: "Selbstverständlich werden wir dem Antrag zustimmen.... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ratsfraktion

Angebot und Appell zur Flüchtlingshilfe an Kanzlerin Merkel

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Juli 2019: Im Juli 2018 schrieben die drei Oberbürgermeister*innen Henriette Reker (Köln), Thomas Geisel (Düsseldorf) und Ashok Sridharan (Bonn) einen gemeinsamen Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Darin boten sie an, weitere in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen.... Weiterlesen


Ratsfraktion

Düsseldorfer Straßenordnung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Juli 2019: Am 7. März 2019 wurde im Rat eine Anfrage unserer Fraktion zum Thema Düsseldorfer Straßenordnung vom Beigeordneten Zaum beantwortet. Leider bleiben danach immer noch offene Fragen. So führte Herr Zaum aus, dass die Straßenordnung mehrfach auf gerichtlichen Hinweis... Weiterlesen


Ratsfraktion

Kein Empfang und keine Unterstützung für den Schießwettbewerb 2019 der Bundeswehr

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 04. Juli 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert den Oberbürgermeister auf, anlässlich des 35. Internationalen Schießwettbewerbs „Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal“ keinen Empfang für das „Bundeswehr Landeskommando NRW“ und den „Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr... Weiterlesen


RH Blanchard

Kunstrasenplätze in Düsseldorf

Anfrage des RH Blanchard zur Sitzung des Rates am 04.07.2019: Der Städte- und Gemeindebund NRW berichtet, dass von Seiten der EU mit einem Verbot verschiedener Kunstrasengranulate zu rechnen ist. Nach unseren Informationen ist es möglich, das Granulat durch andere Sorten zu ersetzen, z. B. Korkgranulat. Das könnte eine zeitweise Schließung der... Weiterlesen


RF Vorspel

Kurzstreckenflüge vom und zum Flughafen Düsseldorf

Anfrage der RF Vorspel zur Sitzung des Rates am 04.07.2019: Alle wissenschaftlichen Daten deuten darauf hin, dass sich das Klima verändert – mit zu erwartenden katastrophalen Folgen. Vor allem Politik und Industrie der sogenannten industrialisierten Welt sind dafür verantwortlich. Besonders der CO2-Ausstoß in diesen Ländern ist besorgniserregend.... Weiterlesen


Ratsfraktion

Klimanotstandsmaßnahmen wirksam gestalten

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 4. Juli 2019 zu TOP 37 „Resolution ‚Climate Emergency‘": Unter Punkt 1 wird die Formulierung „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt auf Anregung des Jugendrates (Vorlage 56/20/2019) die Resolution ‚Climate Emergency […]“ geändert in „Der Rat der... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Auswirkungen übergroßer PKW auf den Stadtverkehr

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Juni 2019:               Immer mehr Sport Utility Vehicles (SUVs) fahren auf den Straßen Düsseldorfs. Es handelt sich nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes um das am stärksten wachsende Fahrzeugsegment. Hinzu kommen, insbesondere in der Innenstadt,... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung