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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

DIE LINKE begrüßt Tag für kostenlosen ÖPNV in Düsseldorf

Zur Sitzung des Rates am 11. April 2019 haben SPD, Grüne und FDP den Antrag eingebracht, in Düsseldorf einen Tag einzuführen, an dem der gesamte öffentliche Nahverkehr kostenlos ist. Dazu erklärt Anja Vorspel, Ratsmitglied und verkehrspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: "Selbstverständlich werden wir dem Antrag zustimmen.... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf unterstützt „Fridays for Future“

Für Freitag, den 22.03.2019, rufen Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler erneut zu Protesten unter dem Motto „Fridays for Future“ auf. Mit Bildungsstreiks untermauern sie ihre Forderung nach einer sofortigen Wende in der Klimapolitik und dem Stopp des Braunkohleabbaus. Am vergangenen Freitag zählten die Proteste über 8.000 TeilnehmerInnen in... Weiterlesen


Ratsfraktion

Düsseldorfer Umweltspuren: Unfallgefahr für Radfahrer

LINKE beantragt im Verkehrsausschuss Änderungen 43,5 Prozent mehr Schulwegunfälle mit dem Fahrrad gab es laut Verkehrsstatistik im vergangenen Jahr in Düsseldorf. Insgesamt nahmen die Radunfälle um 15,9 Prozent auf beinahe Eintausend zu. DIE LINKE Ratsfraktion befürchtet nun, dass sich die Unfallzahlen durch die Umweltspuren auf der... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Kein Beschnitt von städtischen Grünflächen durch externe Dienstleister

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 3. Juni 2019: Ausschließlich das Gartenamt wird mit der Pflege der städtischen Grünflächen betraut. Daraus folgend werden keine Aufträge zur Pflege von städtischen  Grünflächen an externe Dienstleister mehr vergeben. Laufende Verträge mit... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Verbrennung von Klärschlämmen aus Düsseldorfer Kläranlagen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 3. Juni 2019: Aktuell wird Klärschlamm in Deutschland verbrannt – nicht nur in Müllverbrennungsanlagen, sondern als Beimischung auch in Kohlekraftwerken. Mehr als fünf Millionen Tonnen gefährliche oder problematische Abfälle, bis hin zu... Weiterlesen


DIE LINKE.Düsseldorf und SPD-Fraktion Düsseldorf

Gemeinnützigkeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen erhalten

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf und der SPD-Fraktion Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23. Mai 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf setzt sich dafür ein, dass die Gemeinnützigkeit von Vereinen, die an  der politischen Willensbildung und der Gestaltung der öffentlichen Meinung mitwirken, erhalten bleibt. Der Rat fordert... Weiterlesen


Ratsfraktion

Stadtklima schützen, Schottergärten verbieten

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23. Mai 2019: Der Rat beauftragt die Verwaltung, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um einer unnötigen Versiegelung von Vorgärten entgegenzuwirken. Nicht überbaute Grundstücksflächen sollen so weit wie möglich unversiegelt und begrünt gestaltet werden. Diese Regelung... Weiterlesen


Ratsfraktion

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf (Zweckentfremdungssatzung)

  Antrag der Fraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23. Mai 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die nachfolgende Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf. Zur Umsetzung dieser Satzung beschließt der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf folgende Maßnahmen: (1) Im... Weiterlesen


Ausschuss für Umweltschutz

Folgekosten des Diesel-Skandals für die Stadt Düsseldorf

Schadensersatzansprüche gegen Hersteller von Dieselfahrzeugen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 6. Juni 2019:  Durch den großangelegten Betrug bei den Abgaswerten von Dieselfahrzeugen haben deutsche Automobilhersteller ihre KundInnen, den Staat und die Bevölkerung geschädigt. An den Folgen von... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie)  zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung