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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Ratsfraktion

Ein neuer Oberbürgermeister, die gleichen Herausforderungen

In der Stichwahl um das Düsseldorfer Oberbürgermeisteramt hat sich der CDU-Kandidat Stephan Keller mit 56 Prozent der Stimmen gegen den bisherigen Amtsinhaber Thomas Geisel durchgesetzt. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Dazu erklärt Julia Marmulla, die auf Platz 1 für DIE LINKE in den Stadtrat gewählt wurde: "Auch ein OB Stephan Keller... Weiterlesen


Ratsfraktion

DIE LINKE fordert Maskenpflicht für Demonstration von Corona-Leugnern

Für das Wochenende ist eine Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Düsseldorf mit angemeldeten 10.000 Teilnehmern geplant. DIE LINKE kritisiert, dass die Stadt keine Maskenpflicht erlassen hat und ruft zum Gegenprotest auf. Dazu erklärt Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion Düsseldorf: "Am Sonntag werden... Weiterlesen


Ratsfraktion

Kaufhof-Schließung: Verdient Benko daran?

Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften der Landeshauptstadt Düsseldorf am 15.09.2020 fragt DIE LINKE Ratsfraktion nach Spekulationsgewinnen durch die Kaufhof-Schließung. In ihrer Anfrage will sie von der Stadtverwaltung wissen, ob Kaufhof-Besitzer René Benko durch die Schließung der Kaufhof-Filiale Am... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Schließung von Karstadt-Sport- und Kaufhof-Filiale: Arbeitsplatzverluste und Immobilienwertzuwächse

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 15. September 2020: Das Stadtentwicklungskonzept (STEK) 2025+ spricht mit Stand 2015 von einer sehr erfolgreichen Entwicklung des Düsseldorfer Dienstleistungssektors, in dem 86 % der 490.000 Beschäftigten in Düsseldorf arbeiten. Mit 357.245 Arbeitsplätzen im Jahr 2010 sind diese... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Entwicklung des Wohnungsbestandes

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 21.09.2020: Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung werden öffentlich gefördert, um für Haushalte mit geringem Einkommen preiswerten Wohnraum bereitzustellen. Rund die Hälfte aller Düsseldorferinnen und Düsseldorfer haben aufgrund... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Strom-, Gas- und Wassersperren im Jahr 2019

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 16.09.2020: Die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser ist eine Grundvoraussetzung eines menschenwürdigen Lebens und der Teilhabe an der Gesellschaft. Für viele Privathaushalte mit durchschnittlichen und niedrigen Einkommen stellen die hohen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Der Kinderbonus hat Verspätung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 17. Juni 2020: Das Bundeskabinett hat am 12. Juni 2020 erste Teile seines Konjunkturpakets beschlossen. Darunter auch ein Kinderbonus in Höhe von einmalig 300,- Euro. Der Kinderbonus wird für alle im Jahr 2020 anspruchsberechtigten Kinder ausgezahlt. Dies... Weiterlesen


Ratsfraktion

Soziale Erhaltungssatzungen einführen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 17./18.06.2020 stellt DIE LINKE Ratsfraktion zu TOP 39, Vorlagennummer APS/079/2020: Der Rat der Stadt beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Entscheidungsgrundlage zum Erlass von sozialen Erhaltungssatzungen in Düsseldorf zu erarbeiten und spätestens  innerhalb von... Weiterlesen


Ratsfraktion

Bäume als Faktor für das Stadtklima

Anfrage der  Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2020: Die Natur steht auch in Düsseldorf unter Druck. Die klimatischen Veränderungen und die daraus folgenden trockenen Sommer der letzten Jahre führen zu erheblichen Belastungen des Baumbestandes. Viele Bäume sind mittlerweile krank. Das gilt insbesondere für die 67.289... Weiterlesen


Ratsfraktion

Digitalen Schulunterricht auch für Kinder in Armut ermöglichen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2020: Seit dem sogenannten „Schulbuchurteil“ des Bundessozialgerichts vom 8. Mai 2019 ist klar, dass die Kosten von einmaligen Anschaffungen wie einem Computer-Arbeitsplatz, die auch dauerhaft nötig sind, durch den im Regelsatz enthaltenen Cent-Betrag für Bildung nicht... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen