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Pressemitteilungen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Schulausschuss

Schulempfehlung abgewiesener GesamtschulbewerberInnen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 2. September 2008: In Düsseldorf wurden zum Schuljahr 2008/2009 288 Schüler und Schülerinnen abgelehnt, die sich auf einen Gesamtschulplatz beworben hatten. Auch in den Jahren davor erhielten viele SchülerInnen nicht den von ihnen gewünschten Gesamtschulplatz. Im... Weiterlesen


Schulausschuss

Wasserspender an Düsseldorfer Schulen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 2. September 2008: Der Schulausschuss bittet die Verwaltung zu prüfen, ob und zu welchen Kosten alle städtischen Düsseldorfer Schulen mit kostenlos zu nutzenden Wasserspendern ausgestattet werden können bei gleichzeitigem Verzicht auf Einwegbecher. Begründung: Neben einer... Weiterlesen


Schulausschuss

Anmeldeverfahren an Düsseldorfer Schulen der Sekundarstufe I

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 2. September 2008:Der Schulausschuss möge beschließen:Die Verwaltung wird aufgefordert, mit den weiterführenden Schulen (Sekundarstufe 1) zu klären, dass denjenigen Familien, die ihre Kinder ab dem Schuljahr 2009/2010 auf einer Gesamtschule anmelden, keine Nachteile durch den... Weiterlesen


Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Mülllieferungen aus Süditalien

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 01.09.2008: Anfang des Jahres 2008 wurde bekannt, dass auch das Land NRW Hilfe zur Beseitigung des "Müllnotstandes" der Region Neapel angeboten hatte. Laut Presseberichten vom März 2008 sollten - nach Angaben des Landes NRW - in Düsseldorf 5.000 Tonnen... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Absenkung der Gebühren für Obdachlosenunterkünfte

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Erträge aus den Benutzungsgebühren für die Unterbringung in Obdachlosenunterkünften werden nicht wie geplant um 211.900.- Euro erhöht, sondern verbleiben bei 2.347.000.- Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, einen... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Überdurchschnittliche Säuglingssterblichkeit in Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008: Am 18. Juli 2008 stellte das Landesinstitut für Datenverarbeitung und Statistik seine Zahlen zur Entwicklung der Säuglingssterblichkeit vor. Dabei wurde deutlich, dass die Säuglingssterblichkeit in Düsseldorf seit Jahren... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Erstattung von Fahrtkosten durch die ARGE Düsseldorf bzw. die Stadt Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008: In einem Beschluss des Bundessozialgerichts vom 6.12.2007 (B 14/7b AS 50/06 R) wurde festgehalten, dass Leistungsbeziehenden nach dem SGB II für Pflichttermine bei Sozialbehörden anfallende Fahrtkosten erstattet werden müssen. Damit hat... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar