Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Pressemitteilungen
Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE
Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe
„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Grundsicherung: Unterkunftskosten und Mehrbedarfe angemessen berechnen und berücksichtigen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 30.10.2008: Die Mittel für die Grundsicherungsleistungen werden von 51.025.000 Millionen Euro auf 57.603.000 Euro erhöht. Begründung: Die von der Verwaltung angesetzten 575,80 Euro pro Fall und Monat sind viel... Weiterlesen
Gebärdensprachdolmetscher und Kommunikationshilfen zur Verfügung stellen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 30.10.2008: Die Mittel für die Bereitstellung von Gebärdensprachdolmetschern und Kommunikationshilfen für Menschen mit Behinderungen werden von 7.500 Euro auf 20.000 Euro erhöht. Begründung: Das Gesetz zur... Weiterlesen
Medizinische Versorgung von AsylbewerberInnen sicherstellen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009: Die Mittel für die medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern werden von 1.500.000.- Euro auf 3.330.000.- Euro erhöht. Begründung: Die Verwaltung plant eine Kürzung der Mittel für die... Weiterlesen
Erhöhung der Zuwendungen für die Integrationsarbeit der Verbände
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration am 29. Oktober 2008: Folgende zusätzliche Erhöhungen sind vorzunehmen Ziffer 1 Integrationsarbeit der Verbände: von 380.282.- € auf 420.000.- € Ziffer 2 Restkostenfinanzierung Aussiedlerbetreuung: von ... Weiterlesen
Passives Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration am 29. Oktober 2008: Der Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf sich bei der Landesregierung NRW und beiden FLandtagsfraktionen im Landtag... Weiterlesen
Öffentlichkeitsarbeit bei der Integration finanzieren
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration am 26. Oktober 2008: Die Zuschüsse für Projekte der Öffentlichkeitsarbeit werden von 9.000.- € auf 15.000.- € erhöht. Begründung: Begründung:Öffentlichkeitsarbeit spielt im Zusammenhang mit Integrationsarbeit eine wichtige... Weiterlesen
Mehrsprachige Herausgabe der Broschüre „Schwanger in Düsseldorf“
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur der Sitzung des Frauenausschusses am 28.10.08 zu den Haushaltsberatungen 2009. Die Broschüre „Schwanger in Düsseldorf“ wird nicht nur in Deutsch, sondern auch in weiteren Sprachen herausgegeben. Für diesen Zweck werden 6.000.- € in den Haushalt 2009 eingestellt. Begründung: Angesichts der überdurchschnittlichen... Weiterlesen
Kontakt
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fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar
§6 der Straßenordnung muss weg
Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung
