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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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40545 Düsseldorf
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Pressemitteilungen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Berücksichtigung der „Viruslast-Methode“ in der städtischen HIV- und AIDS-Prävention

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06. Mai 2009: Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. hat auf Grundlage der neuesten medizinischen Erkenntnisse und der erheblichen Fortschritte in der antiretroviralen Therapie im April 2009 ihr Positionspapier „HIV-Therapie und Prävention“ beschlossen. In... Weiterlesen


Rat

Ablehnung des Stadtentwicklungskonzeptes 2020+

Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30.04.2009: Der Rat der Stadt Düsseldorf lehnt das Stadtentwicklungskonzept (STEK) 2020+ in der vorliegenden Form ab und verweist es zurück an die Verwaltung. Die Verwaltung wird aufgefordert, das Konzept um die Themen Umwelt, Verkehr, Soziales und Kultur zu erweitern und den... Weiterlesen


Rat

Vertragscontrolling und Berichtspflichten im Zusammenhang mit den Cross-Border-Geschäften

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30.04.2009: Mit den von CDU, SPD, Grünen und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossenen Cross-Border-Leasing-Verträgen sind zahlreiche Risiken verbunden. Notwendig sind zudem regelmäßige Berichte an die jeweiligen US-Trusts als Vertragspartner. In diesem Zusammenhang fragt... Weiterlesen


Rat

„Wege in der Stadt: kinderfreundliche Mobilität“

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2009: Die Verwaltung wird gebeten, sich an der Ausschreibung des diesjährigen Preises der Stiftung Lebendige Stadt zum Thema „Wege in der Stadt: Kinderfreundliche Mobilität“ zu beteiligen. Gegebenenfalls soll dem Rat ein Sachstandsbericht vorgelegt werden. Begründung: Die... Weiterlesen


Rat

Gegen die Verbreitung neonazistischen Gedankenguts

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30.04.2009: Die Landeshauptstadt Düsseldorf lehnt jegliche Förderung neonazistischen Gedankenguts ganz entschieden ab und wird alles in ihrer Möglichkeit Stehende tun, um die Etablierung von Firmen, die neonazistisches Gedankengut und entsprechende Handlungen fördern, im Stadtgebiet zu... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus & Liegenschaften

Arbeitsplatzverluste im Jahr 2008

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 02.04.2009: Der Neuen Rhein Zeitung N° 55 vom 6.3.2009 konnte man dem Artikel: „Ein Polster in Zeiten der Krise“, der auf dem mündlichen Bericht vom Vortag in der AWTL-Sitzung des Beigeordneten Wilfried Kruse basiert,... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus & Liegenschaften

Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die Analysen und Prognosen des STEK 2020 +

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus & Liegenschaften am 02. April 2009: Ausgehend von der Tatsache, dass das STEK 2020 + vor Bekanntwerden der internationalen Finanzkrise konzipiert, erarbeitet und formuliert wurde, ergeben sich durch diesen Umstand erhebliche Zweifel an der... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen