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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Pressemitteilungen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Rat

Bundeswehreinsatz in Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: Wie aus einem Informationsflyer des Personalamts Bundeswehr hervorgeht, wird vom 24. - 25.03.2009 eine „Informationsveranstaltung“ zu „Berufs“möglichkeiten mit dem Titel „KarriereTreff Bundeswehr“ am Tonhallenufer stattfinden. Dazu reist die Bundeswehr... Weiterlesen


Rat

Schusswaffen in Düsseldorfer Privathaushalten

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: Laut eines Berichts auf der Internetseite www.wz-duesseldorf.de vom 12.03.2009 gibt es in Düsseldorf rund 27.000 legale Waffen, 5.910 Menschen haben eine Waffenbesitzkarte, von denen rund 2.500 einen Waffenschein haben. Als Konsequenz aus dem unfassbaren... Weiterlesen


Rat

Finanzierung des Kö-Bogens durch die Stadtsparkasse Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: Oberbürgermeister Elbers hat sich auf der MIPIM in Cannes dafür eingesetzt, dass die Stadtsparkasse Düsseldorf den „Investoren“, die den Jan-Wellem-Platz kaufen und zubauen wollen, „hilft“. Offenbar sollen nun also die Sicherheiten, die die Stadt von den... Weiterlesen


Rat

Gentechnikfreies Essen in Kitas, Schulen und allen städtischen Einrichtungen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: In städtischen Schulen, Kindertagesstätten und in allen anderen städtischen Einrichtungen, die eine Außer-Haus-Verpflegung anbieten, ist sicherzustellen, dass bei der Zubereitung der Speisen keine Zutaten eingesetzt werden, die entsprechend der EU-Verordnung 1830/2003 seit dem... Weiterlesen


Rat

Einrichtung einer weiteren Gesamtschule

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: Die Verwaltung wird beauftragt, die Schulentwicklungsplanung mit dem Ziel der sofortigen Gründung von mindestens einer weiteren Gesamtschule zu ergänzen. Begründung: Düsseldorfer Schüler/innen benötigen mindestens eine weitere Gesamtschule. Bei den Anmeldungen für diese... Weiterlesen


Rat

12.000 geplante OSD-Maßnahmen gegen „Randgruppen“

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: CDU und FDP setzen auch im Jahre 2009 ihre repressive Ordnungspolitik gegen EinwohnerInnen der Stadt fort. Die Leistungskennzahlen für das Produkt „Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben“ geben dem Ordnungs- und Servicedienst (OSD) die Zielvorgabe, im Jahr 2009 möglichst 12.000... Weiterlesen


Rat

Mehr Transparenz der Aufsichtsräte in städtischen Beteiligungsgesellschaften

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den Geschäftsführungen und Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften, ein Verfahren für mehr Transparenz der Tätigkeiten und Entscheidungen der Aufsichtsräte zu entwickeln und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Dazu sollte... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen