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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen
gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Mülllieferungen aus Süditalien

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 01.09.2008: Anfang des Jahres 2008 wurde bekannt, dass auch das Land NRW Hilfe zur Beseitigung des "Müllnotstandes" der Region Neapel angeboten hatte. Laut Presseberichten vom März 2008 sollten - nach Angaben des Landes NRW - in Düsseldorf 5.000 Tonnen... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Absenkung der Gebühren für Obdachlosenunterkünfte

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Erträge aus den Benutzungsgebühren für die Unterbringung in Obdachlosenunterkünften werden nicht wie geplant um 211.900.- Euro erhöht, sondern verbleiben bei 2.347.000.- Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, einen... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Überdurchschnittliche Säuglingssterblichkeit in Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008: Am 18. Juli 2008 stellte das Landesinstitut für Datenverarbeitung und Statistik seine Zahlen zur Entwicklung der Säuglingssterblichkeit vor. Dabei wurde deutlich, dass die Säuglingssterblichkeit in Düsseldorf seit Jahren... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Erstattung von Fahrtkosten durch die ARGE Düsseldorf bzw. die Stadt Düsseldorf

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008: In einem Beschluss des Bundessozialgerichts vom 6.12.2007 (B 14/7b AS 50/06 R) wurde festgehalten, dass Leistungsbeziehenden nach dem SGB II für Pflichttermine bei Sozialbehörden anfallende Fahrtkosten erstattet werden müssen. Damit hat... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Lebenssituation von Menschen mit HIV und AIDS in Düsseldorf

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008 stellt die LINKSFRAKTION folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, in einer der nächsten Sitzung über die materielle Situation von Menschen mit HIV und AIDS in Düsseldorf, die Transferleistungen erhalten, zu berichten. Begründung: Auf... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Induktive Höranlagen für städtische Sitzungsräume

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August stellt die LINKSFRAKTION folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten bis zu den Haushaltsberatungen im Oktober 2008 darzulegen, mit welchem Kostenaufwand für die Stadt und mit welchem Nutzen für schwerhörige Menschen der Einsatz von... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung