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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Pressemitteilungen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Sicherheit für den Bestand der Firma „Gerd Weiser Fahrzeugtechnik GmbH“ (GWD)

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 27.11.2008: Anfang Oktober 2008 erhielt die Firma „Gerd Weiser Fahrzeugtechnik GmbH“ (GWD) für das von ihr genutzte städtische Grundstück „Benderstrasse 101“ die Kündigung mit einer 12monatigen Kündigungsfrist. Die Firma ist an dieser Stelle ein alteingesessener, spezialisierter... Weiterlesen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Entwürfe Kö-Bogen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 26.11.2008: Die vorliegenden Wettbewerbsentwürfe aus dem 1. Bauabschnitt Kö-Bogen werden allen Ausschussmitgliedern vorgestellt. Begründung: In der lokalen Presse war nachzulesen, dass der Kommission Kö-Bogen die Entwürfe der beiden „Star“-Architekten... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Haushaltstransparenz

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.11.2008: Der Personal- und Organisationsausschuss (POA) der Stadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, die Darstellung des städtischen Haushaltes 2009 im Internet zu verbessern. Der Haushalt soll für alle Einwohnerinnen und Einwohner verständlich,... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Einstellung von Menschen mit Behinderung

Antrag zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.11.2008: Der Personal- und Organisationsausschuss beauftragt die Verwaltung bei der Einstellung von neuen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen sowie bei der Einstellung von neuen Auszubildenden, Menschen mit Behinderung vorrangig zu berücksichtigen. Begründung:Im Rahmen der hohen... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Anwendung Altersteilzeit

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.11.2008:Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in der Landeshauptstadt ist die gesetzliche bzw. tarifliche Altersteilzeit ein wichtiges personalpolitisches Instrument. Sie fördert:• die Verbesserung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Nachwuchskräfte... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Kürzungen des ALG II-Regelsatzes bei Krankenhausaufenthalten

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 18.10.07 (Az. B 14 AS 22/07 R) entschieden, dass die Anrechnung der Krankenhausverpflegung auf das ALG II rechtswidrig ist.Ab dem 01.01.08 hat sich die Rechtslage geändert. Hier hat das Bundessozialgericht... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Umsetzung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30. Oktober 2008: Seit der letzten „Anpassung“ der für die Grundsicherungsträger maßgebenden Mietrichtwerte zur Bemessung der angemessenen Kosten der Unterkunft nach §22 SGB II und § 29 SGB XII Mitte 2006 sind hierzu eine Reihe von Urteilen höherer... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen