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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Pressemitteilungen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Sozialticket einführen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Landeshauptstadt Düsseldorf führt im Rahmen eines zweijährigen Modellversuchs ein Sozialticket für alle Düsselpass-Berechtigten ein. Das personenbezogene Ticket 1000 (Preisstufe A2) ist im gesamten Düsseldorfer... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Keine Kürzungen bei der Prävention zur Vermeidung von Wohnungsnotfällen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für die Mieterbüros werden nicht wie geplant um 2.200.- Euro gekürzt; der Ansatz bleibt bei  7.200.- Euro. Begründung: Die geplante Kürzung im Bereich des Projekts „Wohnungslosigkeit vermeiden – dauerhaftes Wohnen... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Keine Ein-Euro-Jobs

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008 stellt die LINKSFRAKTION Düsseldorf folgenden Antrag: Die Mittel für die Arbeitsgelegenheiten werden von 15.500.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Begründung: Arbeitsgelegenheiten mit einer „Entlohnung“ von 1,05 Euro sind unwürdig.... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Repression gegen Bedürftige beenden – keine Ordnungsdienste im Sozialamt

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für den Einsatz eines gewerblichen Ordnungsdienstes werden von 9.200.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Bestehende Verträge mit gewerblichen Ordnungsdiensten werden gekündigt.Begründung:De Einsatz von Ordnungsdiensten... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Keine Zwangsumzüge – Grundrechte achten!

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Im Haushaltsplan werden keine Mittel für Umzüge im Rahmen des Höchstmietverfahrens zur Verfügung gestellt. Die eingeplanten Kosten von 100.000.- Euro werden gestrichen, der Haushaltsplanansatz wird entsprechend um 100.000.-... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Düsselpass bekannter machen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Mittel für die Ausgabe und Bewerbung des Düsselpasses werden um 20.000.- Euro auf 55.300.- Euro erhöht. Begründung: Der Düsselpass ist bei den Anspruchsberechtigten nach wie vor viel zu wenig bekannt. Folglich muss die... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Öffentlichkeitsarbeit für Menschen mit Behinderungen verstärken

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zu den Haushaltsberatungen 2009: Die Mittel für die Herstellung von Informationsmaterial, Broschüren und für die Durchführung von Veranstaltungen für Menschen mit Behinderungen werden von 10.000 Euro auf 50.000 Euro erhöht. Damit soll unter anderem die... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen