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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Pressemitteilungen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Behindertengerechter Umbau von Bushaltestellen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 15.10. 2008 zu den Haushaltsberatungen 2009: Der Ausschuss beschließt für 2009 und die folgenden Jahre die Erhöhung der Haushaltsstelle um 400.000.- € auf 800.000.- €.Begründung:Der behindertengerechte Umbau von Bushaltestellen geht nicht voran. Die Mittel... Weiterlesen


Schulausschuss

Kostenloses Mittagessen

Anantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 14. Oktober 2008 zu den Haushaltsberatungen 2009:Alle Schüler/innen, die am offenen Ganztag in der Grundschule, an der pädagogischen Übermittagsbetreuung an Grund- und weiterführenden Schulen teilnehmen oder eine Düsseldorfer Ganztagsschule aller Schulformen ( Förderschulen,... Weiterlesen


Schulausschuss

Halbtagsstellen für Schulbibliotheken

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 14. Oktober 2008 zu den Haushaltsberatungen 2009:  Für die Schulbibliotheken/ Selbstlernzentren der weiterführenden Schulen werden 10 Halbtagsstellen geschaffen. Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt eingestellt.Begründung:An einigen Düsseldorfer Schulen gibt es... Weiterlesen


Schulausschuss

Erweiterung der Gesamtschulen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 14. Oktober 2008 zu den Haushaltsberatungen 2009: Die in Düsseldorf bestehenden Gesamtschulen werden erweitert. Dazu werden jeweils in der Nähe befindliche Schulen aller Schulformen auslaufend geschlossen und in die Gesamtschulen integriert. Die so frei werdenden Schulgebäude... Weiterlesen


Schulausschuss

Gebührenfreie VHS-Kurse mit Düsselpass

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses zu den Haushaltsberatungen 2009 am 14. Oktober 2008: Für alle Kurse, die an der Volkshochschule angeboten werden, wird die Gebührenfreiheit für Inhaber/innen des Düsselpasses eingeführt, sodass jede/r, der/ die unter diese Gruppe fällt pro Semester mindestens einen Kurs ohne... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Öffentlichkeitsarbeit des Wohnungsamtes verstärken

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 13.10.2008 zu den Haushaltsberatungen am  13.10.2008: Die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit des Wohnungsamtes werden um 10.000 Euro erhöht. Damit erhöht sich die Haushaltsposition auf 161.900 Euro.Begründung:Zum 01.01.2009 treten Änderungen im... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Wohnberechtigungsscheine kostenlos ausgeben

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 13.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 13.10.2008:Wohnberechtigungsscheine werden ab dem 01.01.2009 kostenlos abgegeben. Daher werden die Erträge aus Gebühren für die Ausstellung wohnungswirtschaftlicher Bescheinigungen von 30.000 Euro auf... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen