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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

LINKE Düsseldorf kritisiert Kriminalisierung von Protesten gegen Rechts

Am Freitag, 9. März, startet vor dem Landgericht Düsseldorf das Berufungsverfahren im Prozess gegen Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit wegen einer Sitzblockade gegen die Republikaner am 19.03.2016. Dazu erklärt die Vorsitzende der LINKEN Düsseldorf, Natalie Meisen: "DIE LINKE verfolgt die Prozesse, mit denen das antirassistische Bündnis... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kein städtischer "Gleichstellungspreis" für Männer und Konzerne am Internationalen Frauentag!

DIE LINKE Düsseldorf beantragt Einrichtung eines echten Frauenpreises Zum Internationalen Frauentag kritisiert Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der LINKEN im Rat der Stadt Düsseldorf, einen Kompromissantrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, FDP und Grüne für einen "Gleichstellungspreis", der am 13. März im städtischen Gleichstellungsausschuss... Weiterlesen


Pressemitteilung

Fahrscheinloser ÖPNV könnte Fahrverbote überflüssig machen - DIE LINKE fordert OB Geisel zum Handeln auf

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute einer Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten der Luft stattgegeben. Dies bedeutet aller Voraussicht nach Fahrverbote für zahlreiche Diesel-Fahrzeuge auch in Düsseldorf. Die EU-Kommission beschloss bereits 2001, dass die Luftverschmutzung in ihren Mitgliedstaaten reduziert... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierungen

Wohnberechtigungsscheine im Jahr 2017

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 14.05.2018: Eine Sozialwohnung darf nur beziehen, wer über einen gültigen Wohnberechtigungsschein verfügt. Die Erteilung des Wohnberechtigungsscheins ist unter anderem abhängig von der Höhe des Einkommens. Rund 50 Prozent der... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierungen

Neu gebaute Sozialwohnungen im Jahr 2017

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 14.05.2018:   Der Bau von Sozialwohnungen wird öffentlich gefördert, um für Haushalte mit geringem Einkommen preiswerten Wohnraum bereitzustellen. Solche Wohnungen sind für eine bestimmte Dauer mietpreis- und belegungsgebunden.  Personen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Baugenehmigung für das Grundstück Am Trippelsberg 100

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03. Mai 2018: Wie am 27.04.2018 bekannt wurde, hat die Bauverwaltung für das Grundstück Am Trippelsberg 100 eine Baugenehmigung erteilt. Am 21.09.2017 hatte der Rat der Stadt Düsseldorf die Erteilung eines Bauvorbescheids für dieses Bauvorhaben abgelehnt.... Weiterlesen


Ratsfraktion

Videoüberwachung in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03.Mai.2018: In Deutschland, so auch in Düsseldorf, werden immer größere öffentliche Bereiche von Videokameras überwacht. Von einigen PolitikerInnen werden diese als Allheilmittel gegen Kriminalität favorisiert. Dabei zeigen Studien, bspw. aus Berlin und London, das durch... Weiterlesen


Ratsfraktion

Bericht über die Prüfung der finanziellen Abwicklung des Grand Depart

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03.05.2018: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt den „Bericht über die Prüfung der finanziellen Abwicklung des Grand Depart“ der Öffentlichkeit bekannt zu geben. Begründung: Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte den Auftrag, die finanzielle Abwicklung des Grand Depart... Weiterlesen


Ratsfraktion

Open-Air-Gelände: Rat und Öffentlichkeit beteiligen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03. Mai 2018: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, zur Einrichtung eines Open-Air-Geländes in Düsseldorf eine Studie zu erstellen und den zuständigen städtischen Gremien vor Beschlussfassung zukommen zu lassen. In der Studie soll neben der... Weiterlesen


Ratsfraktion

Kontakte mit dem Moscheeverband DİTİB

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 03. Mai 2018: Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V. (türkisch Diyanet İşleri Türk İslam Birliği, abgekürzt DİTİB) ist ein bundesweiter Dachverband für die Koordinierung der religiösen, sozialen und kulturellen Tätigkeiten der angeschlossenen... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar