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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Ratsfraktion

Schlechter Deal von Geisel mit Benko

DIE LINKE Ratsfraktion kritisiert die Grundsatzvereinbarung   Zu den von Oberbürgermeister Geisel bekannt gemachten Plänen für die Warenhäuser von Karstadt/Kaufhof in der Düsseldorfer Innenstadt, erklärt Lutz Pfundner, Sprecher der LINKEN Ratsfraktion Düsseldorf:   "Der Besitzer des Kaufhof Am Wehrhahn, Benko, plant auf diesem Grundstück den Neubau... Weiterlesen


Ratsfraktion

Ratsinitiative der LINKEN für VolkshochschuldozentInnen erfolgreich: Corona-Ausfälle werden bezahlt

Der Düsseldorfer Stadtrat hat am 18.06.2020 einem Antrag der LINKEN Ratsfraktion mit einem Änderungsantrag der Grünen zugestimmt, die freiberuflichen VHS-DozentInnen für ihre Einnahmeausfälle durch Corona zu entschädigen. Der Beschluss wurde mit Stimmen der CDU und bei Enthaltung der SPD getroffen. Georg Blanchard, bildungspolitischer Sprecher der... Weiterlesen


Ratsfraktion

Airport-City-Erweiterung:

DIE LINKE fragt nach Baumfällungen und kritisiert Klimaschäden Für die Erweiterung der Airport-City will die Stadt 8.100 Quadratmeter gesunden Baumbestand am Flughafen fällen. Die Ersatzpflanzung von 16.400 Quadratmeter Aufforstungsfläche soll in Langenfeld stattfinden. Dazu erklärt Anja Vorspel, umweltpolitische Sprecherin der LINKEN... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion

Planungen zur Erweiterung des Flughafens stoppen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Mai 2020: Der Rat fordert die Flughafen Düsseldorf GmbH auf, sofort alle Planungen für eine Erweiterung der Flugkapazitäten einzustellen. Begründung: Die Flughafen Düsseldorf GmbH hält bislang an ihren Planungen für eine dritte Startbahn fest. Aufgrund der Corona-Krise  sind... Weiterlesen


Ratsfraktion

Bau der U81 stoppen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Mai 2020: Alle Planungen und Bauvormaßnahmen für den Bau der U81 - Teilabschnitte 1 und 2 -  werden unverzüglich eingestellt. Begründung: Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind nicht abzuschätzen. Schon jetzt wird mit einem massiven Einbruch der Gewerbesteuer für... Weiterlesen


Ratsfraktion

Neufassung von § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten der Wohnraumschutzsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düssseldorf zur Sitzung des Rates am 14. Mai 2020: § 10 der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum vom 04. Oktober 2019 wird wie folgt neu gefasst: „§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Düsseldorf in Kraft.... Weiterlesen


Ratsfraktion

Aufnahme alleinreisender geflüchteter Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zu TOP 39.4 der Ratssitzung am 14. Mai 2020:… „Aufnahme alleinreisender geflüchteter Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland“ der Sitzung des Rates  am 14. Mai 2020 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Änderungsantrag: Der zweite Satz des Antrags wird ersetzt durch: „Aufgrund... Weiterlesen


Ratsfraktion

Honorarauszahlung an selbstständige MitarbeiterInnen der Volkshochschule

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates  am 14. Mai 2020: Der Schulausschuss fordert die Verwaltung auf, die „freiberuflichen MitarbeiterInnen“ der Volkshochschule Düsseldorf über die Abschlagszahlungen hinaus auch für ihre Seminarveranstaltungen zu bezahlen, welche durch die Corona-bedingte Schließung nicht stattfinden.... Weiterlesen


Ratsfraktion

Dringliche Änderung der Wohnraumschutzsatzung

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates  am 14. Mai 2020: 1. Die in § 3 der Wohnraumschutzsatzung festgelegte Ausnahmeregelung als Zweckentfremdung: „(2) Eine Zweckentfremdung liegt nicht vor, wenn  Wohnraum nachweislich zügig umgebaut, instand gesetzt oder modernisiert wird oder veräußert werden soll und deshalb... Weiterlesen


Gleichstellungsausschuss

Situation von Sexarbeiter*innen in Zeiten von Corona

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 5. Mai. 2020: Seit dem 18. März 2020 erließen die Landesregierungen Verfügungen, mit denen sie flächendeckend den Betrieb von konzessionspflichtigen Prostitutionsgewerben untersagten. In Nordrhein-Westfalen erlauben die Formulierungen der neuen... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen