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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Winter 2018/2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Alle DüsseldorferInnen gleich behandeln

- Düsseldorf zur "Solidarity City" erklären DIE LINKE Ratsfraktion beantragt in der Sitzung des Stadtrates am 31. Januar, dass Düsseldorf zur "Solidarity City" wird. Das beinhaltet auch einen Beitritt zum gleichnamigen Städte-Netzwerk. Zum Anlass ihres Antrags erklärt Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion: "Düsseldorf... Weiterlesen


Ratsfraktion

Düsseldorfer LINKE beantragt Kaufvertrag für neue Eissporthalle

Mietmodell ist ein teurer Rechnungstrick DIE LINKE Ratsfraktion wird im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 31. Januar einen Kauf statt Anmietung der geplanten neuen Eissporthalle in Düsseldorf-Benrath beantragen. Nach Berichten der Medien betragen die Kosten für den Bau durch den IDR am Standort Kapeller Straße 10 Millionen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Missstände im Düsseldorfer Ausländeramt

Offener Brief von Flüchtlingen an Miriam Koch Die Initiative "Afghanischer Aufschrei" bittet in einem offenen Brief die frühere Flüchtlingsbeauftragte und jetzige Leitern des Amtes für Migration und Integration, Miriam Koch (Die Grünen), Missstände in ihrer Behörde zu beheben. Anlass ist die Verhaftung und Abschiebung des 33-jährigen ... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Jugendhilfeausschuss

Fachberatungsstellen für die Kindertagespflege

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12. März 2019: In Düsseldorf fehlen viele Betreuungsplätze für Kinder. Aktuell sind mehr als 2.000 Kinder ohne Kitaplatz. Die Stadt setzt mittlerweile in großem Umfang auf eine Betreuung in der Kindertagespflege und Großtagespflege. Bei der Kindertagespflege... Weiterlesen


Ratsfraktion

Neubau und Preisbindung von SWD-Wohnungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: In 2013 trat das Handlungskonzept Wohnen (HKW) in Kraft. In 2019 kann festgestellt werden, dass dieses Konzept bisher völlig wirkungslos geblieben ist und keinerlei positive Auswirkungen auf den Düsseldorfer Wohnungsmarkt hat. Der Trend, dass jedes Jahr bis zu 1000... Weiterlesen


Ratsfraktion

Streichung oder Änderung des § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: Ein von der LINKEN Ratsfraktion in Auftrag gegebenes Gutachten des Rechtsanwalts Jasper Prigge kommt zu folgender, eindeutiger Einschätzung der Düsseldorfer Straßenordnung (DStO): „§ 6 der Düsseldorfer Straßenordnung ist […] in weiten Teilen rechtswidrig.“ Der... Weiterlesen


Ratsfraktion

Vergabekriterien für städtische Räume zur Abstimmung stellen

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zum TOP 28 n) zur Sitzung des Rates am 7. März 2019: Die von der Verwaltung erarbeiteten Vergabekriterien für städtische Räume werden dem Rat zur Abstimmung vorgelegt. Begründung: Nach den Erfahrungen des deutschen Faschismus sollte es selbstverständlich sein, dass die Stadt Düsseldorf keine... Weiterlesen


RF Angelika Kraft-Dlangamandla

Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2018

Anfrage der RF Angelika Kraft-Dlangamandla zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Geflüchteten darf sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren... Weiterlesen


Ratsfraktion

Verkauf RWE-Aktien

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, bis spätestens zum 30.06.2019 die treuhänderisch verwalteten Beteiligungen der Rheinbahn AG an der RWE sämtlich zu veräußern. Begründung: Per Dringlichkeitsbeschluss entschied der Haupt- und... Weiterlesen


Umweltausschuss

Urban Gardening fördern

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 7. Februar 2019: Bei Urban Gardening, also dem gemeinschaftliche Gärtnern mitten in der Stadt,  können Brachflächen, Parkgaragendächer und andere vernachlässigte Orte  in grüne, lebensfreundlichere Orte verwandelt werden. Auf diese Weise bietet Urban Gardening nicht nur... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung