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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Entlassungen an den Düsseldorfer Sana Klinken: Schwarz-Grün ist in der Verantwortung

Die Presse berichtete am 05.05.2021, dass die bundesweiten Massenentlassungen bei der Sana Kliniken AG auch Düsseldorf treffen: 50 Beschäftigte in den Kliniken in Benrath und Gerresheim sollen zum Ende des Jahres ihre Arbeitsplätze verlieren. Die Betroffenen arbeiten für die Service- und Logistiktochter Sana DGS.   Helmut Born, gesundheits- und... Weiterlesen


Pressemitteilung

SWD-Mieter:innen werden für nachhaltige Bauprojekte von Schwarz-Grün bezahlen 

Am 29. April beschloss der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf mit breiter Mehrheit eine Initiative für nachhaltiges Bauen bei der Stadt. Zu fünf Pilotprojekten, die nach dem  "Cradle-to-Cradle-Prinzip" errichtet werden sollen, soll ein Wohngebäude der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft SWD gehören. Die Ratsfraktion DIE LINKE stellte einen... Weiterlesen


Pressemitteilung

DIE LINKE: Stadt darf nicht für Bundeswehr werben

Zur Sitzung des Rates am 29.04.2021 stellt DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf eine Anfrage zum Verhältnis zwischen Stadt und Bundeswehr. Am 23.03.2021 bedankte sich Oberbürgermeister Dr. Keller bei Soldat:innen in einem Videobeitrag für ihre Hilfe bei der Corona-Kontaktnachverfolgung mit einem Besuch im Aquazoo. Am 25.04. bedankte er sich erneut... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Rat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage JHA/030/2021/1

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 02.06.2021zu TOP Ö 14 (JHA/030/2021/1)"zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" der Sitzung des Rates am 2. Juni 2021 stellt DIE... Weiterlesen


Rat

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage HFA/015/2021

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Nicht-öffentlichen Sitzung des Rates am 02.06.2021 zu TOP N 6 (HFA/015/2021) „Sana Kliniken Düsseldorf GmbH – Gesundheitscampus“: Die Punkte a. bis d. des Beschlusstextes werden durch folgende Formulierung ersetzt: "Der Stadtrat und die städtischen Vertreter*innen in den... Weiterlesen


Stadtrat

Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 29.04.2021 (behandelt in der Ratssitzung am 02.06.2021): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert das Land Nordrhein-Westfalen und den Bundestag auf, die Kommunen im Lichte der coronabedingten Mindereinnahmen und Mehrausgaben stärker zu unterstützen, zu entlasten und nachhaltig... Weiterlesen


Stadtrat

Keine Abschaffung des Schulfaches „Sozialwissenschaften„ in NRW

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 29.04.2021(behandelt in der Sitzung vom 02.06.2021): Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Landesregierung NRW auf, das Fach „Sozialwissenschaften“ in seiner bisherigen Ausgestaltung im Lehrplan aller Schulen beizubehalten. Begründung: Die Aufgabe jeder einzelnen Schule... Weiterlesen


Ausschuss für Gleichstellung

Bestandsaufnahme zum Gender Budgeting in Düsseldorf

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung am 18.05.2021: Der Europarat hat im Jahr 2004 Gender Budgeting wie folgt definiert: „Gender Budgeting ist eine Anwendung des Gender Mainstreaming im Haushaltsprozess. Es bedeutet eine geschlechterbezogene Bewertung von Haushalten und integriert eine... Weiterlesen


Haupt-und Finanzausschuss

FFP2-Masken für Düsselpassinhaber:innen wegen Tragepflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln der Rheinbahn AG

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 17.05.2021: Der Haupt-und Finanzausschuss beschließt, dass Menschen mit Düsselpass monatlich zehn FFP2 Masken kostenlos per Post erhalten, solange in Nordrhein-Westfalen eine epidemische Lage landesweiter Tragweite besteht. Begründung: Im Januar 2021... Weiterlesen


Haupt-und Finanzausschuss

Zuwendungen an den Düsseldorfer Rennverein

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 17.05.2021: In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit am 23.03.2021 konnte die Wirtschaftsförderung einige Fragen der LINKEN Ratsfraktion zur Förderung des Düsseldorfer Reiter-und Rennvereins e.V. durch städtische... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2021

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen