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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

Frühjahr 2020   download

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

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Pressemitteilungen


Ratsfraktion

DIE LINKE Ratsfraktion will Wohnraumschutzsatzung ändern

Der Zwischenbericht der städtischen Verwaltung zur Wohnraumschutzsatzung hat zu unterschiedlichen Reaktionen bei den im Stadtrat vertretenen Fraktionen geführt. So sieht DIE LINKE Ratsfraktion sich in ihrer grundsätzlichen Kritik bestätigt, dass diese Satzung völlig unzureichend ist. Der Zwischenbericht im Wohnungsausschuss zeigt nach Auffassung... Weiterlesen


Ratsfraktion

Künstlerinnen und Beschäftigte in Existenznot

DIE LINKE fordert Unterstützung für Kulturzentren Zur Sitzung des Stadtrates am 14. Mai stellt DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf eine Anfrage zur Notsituation von Kultureinrichtungen in der Corona-Pandemie. Dazu erklärt Georg Blanchard, kulturpolitischer Sprecher der LINKEN Ratsfraktion Düsseldorf: "Das Verbot von Großveranstaltungen trifft... Weiterlesen


Ratsfraktion

Schule NRW

Zu frühe Schulöffnung in NRW - DIE LINKE fordert Abschlussprüfungen nur auf freiwilliger Basis Die zu frühe Schulöffnung in NRW am 23. 4. wegen der Abschlussprüfungen erfährt viel Kritik von fast allen Gruppierungen und Organisationen, die sich mit der schulpädagogischen Thematik befassen. Sie beginnt bei der vermehrten Ansammlung von Menschen zum... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion

Kein Verkauf von Gut Niederheid

Erarbeitung eines gemeinsamen Konzepts zur Weiterführung und Ausbau der Angebote   Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 26.03.2020: Gut Niederheid bleibt in städtischer Hand. Die Stadt erarbeitet ein Konzept mit der jetzigen Betreiberin, wie Gut Niederheid für Düsseldorfer Kinder und Eltern ohne Einschränkungen... Weiterlesen


Ratsherr Lutz Pfundner

Verbleib der Pavillonkioske an der Schadowstraße/Tonhallenstraße

Anfrage von RH Lutz Pfundner zur Sitzung des Rates am 26. März 2020: Aufgrund der Umwandlung der Schadowstraße in eine FußgängerInnenzone laufen dort derzeit Umbauarbeiten. An der Ecke Schadowstr./Tonhallenstr. befanden und befinden sich noch zwei Verkaufspavillons. Beide Pavillons sind bereits geschlossen und haben eine Mitteilung ausgehängt,... Weiterlesen


Ratsfrau Angelika Kraft-Dlangamandla

Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2019

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 26. März 2020: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Geflüchteten darf sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren... Weiterlesen


Ratsfraktion

Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 26. März 2020: Der Rat beschließt, dass  die Stadt in Anlehnung an das Kölner Konzept zur Lastenfahrradförderung die Anschaffung von Lastenfahrrädern mit 300.000 Euro fördert. Begründung: In der Debatte um den städtischen Haushalt 2020 wurde ein Haushaltsantrag der LINKEN... Weiterlesen


Ratsfraktion

Geflüchtete aufnehmen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 26. März 2020: Die faktische Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei durch den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan ist ein Druckmittel der Türkei im Streit um die Anerkennung ihrer völkerrechtswidrigen Besetzung eines Teils Nord-Syriens. Damit sind... Weiterlesen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Bauleitplanverfahren Reisholzer Hafen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 18. März 2020: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, seinen am 05.09.2012 gefassten Beschluss über die Aufstellung eines Bauleitplanverfahrens im Gebiet zwischen Münchener Straße, Bonnerstraße, dem Rhein, den Straßen... Weiterlesen


Gleichstellungsausschuss

Hebammenmangel in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 17. März 2020: Seit Mai 2015 gibt es für Düsseldorf eine Hebammenzentrale. Die Hebammenzentrale ist eine koordinierende Stelle, die dafür sorgt, dass die Hebammensuche für Frauen und Hebammen effektiv und mit weniger Arbeit verbunden ist. Das Leistungsspektrum... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen