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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Herbst 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

LINKE lehnt Geisels Geschäftsführer ab - die Stadt darf nicht wie ein Konzern geführt werden

Die Presse berichtet am 29. Mai, dass der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel über einen neu zu installierenden Geschäftsführer der städtischen Holding die direkte Kontrolle über die Beteiligungsgesellschaften der Stadt anstrebt. Als Wunschkandidat Geisels für den hoch dotierten neuen Posten wird Norbert Menke genannt, den Geisel im... Weiterlesen


Ratsfraktion

Düsseldorfer Linksfraktion macht bei Zweckentfremdung Druck

Die Zweckentfremdungssatzung steht in der kommenden Sitzung des Düsseldorfer Rates erneut auf der Tagesordnung. Zum wiederholten Mal geht die Initiative von der Linksfraktion aus. Mit der Zweckentfremdungssatzung kann wirkungsvoll gegen den spekulativen Leerstand und Missbrauch durch Umwandlung in gewerbliche Touristenwohnungen vorgegangen werden. ... Weiterlesen


Ratsfraktion

Düsseldorf schließt sich dem Städteappell gegen Atomwaffen an

Antrag der LINKEN im Rat Das weltweite Bündnis „International Campaign to Abolish Nuclear weapons“ (ICAN) ruft Regierungen dazu auf, jegliche Beteiligung an der atomaren Rüstung und jegliche Verstrickung in das Geschäft mit Atomwaffen zu unterlassen. ICAN umfasst über 450 Organisationen in 100 Ländern und wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis... Weiterlesen

Wohnberechtigungsschein

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Einrichtung eines Zebrastreifens über die Neusser Straße

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27. November 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung eines Fußgängerüberwegs/Zebrastreifens über die Neusser Straße und den Gleiskörper an der Ecke Düsselstraße. Die Ampel an dieser Stelle wird aufgehoben. ... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Umsetzung von Anregungen der Fachgruppe Radverkehr

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27. November 2019: Die Verwaltung wurde vom Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 24.09.2014 (Vorlage 66/ 59/2014) mit der Konkretisierung und Umsetzung des Radhauptnetzes beauftragt. Die Fachgruppe Radverkehr (FGRV) berät regelmäßig über Maßnahmen des... Weiterlesen


Kulturausschuss

Verbesserung der Proberaumsituation

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 14. November 2019: Der Kulturausschuss beschließt die Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle, um ein Musikbüro einzuführen. Das Musikbüro soll als zentrale Anlaufstelle für die Koordination und Schaffung von Proberäumen zuständig sein.   Begründung: Anfang... Weiterlesen


Kulturausschuss

Gezielte Förderung von Frauen und Mädchen im Bereich Rock-/ Popmusik

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 14.11.2019: Der Kulturausschuss beschließt den Etat für den jährlich vergebenen Preis Bandprofessionalisierung der Stadt Düsseldorf zu erhöhen, um einen zweiten Preis im Bereich der Bandförderung nur für Frauen/ Mädchen einzuführen. Begründung: Seit 2011... Weiterlesen


Kulturausschuss

Keine Vergabe von Aufsichtsleistungen im Aquazoo an Externe

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 14. November 2019: Der Haushaltsansatz für die Beauftragung eines externen Dienstleisters für Aufsichtsleistungen im BgA-Aquazoo/Löbbecke-Museum wird auf 0 gesesetzt. Die Streichung von 2,1 Planstellen E04, entsprechend 88.600 Euro, im Personalkostenbudget ... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Reduzierung der Ausgaben von Reinigungsleistungen durch private Reinigungsfirmen und Einstellung eigener Reinigungskräfte

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 07. November 2019: Der Personal- und Organisationsausschuss spricht sich dafür aus, dass die Ausgaben für private Reinigungsfirmen auf 0 Euro reduziert werden zugunsten der Einstellung von städtischen Reinigungskräften. Begründung: Die... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Ausfinanzierung des Stellenplans

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 07. November 2019: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Begründung: Nur durch die... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung