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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Winter 2018/2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

Die Wohnungsnot wächst weiter

DIE LINKE beantragt soziales Wohnungsbauprogramm Die Zahl der Sozialwohnungen in Düsseldorf sinkt weiter, mittlerweile gibt es nur noch 15.609. Auch die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) verliert immer mehr Sozialwohnungen, sie besitzt aktuell nur noch 1.528. DIE LINKE beantragt zur Ratssitzung am 20. September, mit einem kommunalen... Weiterlesen


Ratsfraktion

Kein Kontozugriff fürs Sozialamt

DIE LINKE macht zweifelhafte Praxis öffentlich Bei der Beantragung von Grundsicherung verlangte das Düsseldorfer Sozialamt bisher, dass eine sogenannte „Kontoerklärung“ unterzeichnet wird. Die Antragstellerinnen und Antragsteller sollten das Sozialamt damit zum Kontozugriff ermächtigen und eine Aufhebung des Datenschutzes gegenüber dem... Weiterlesen


Ratsfraktion

LINKE ruft zu Beschwerden gegen Luftreinhalteplan auf

Informations-Internetseite geht online          Der Entwurf der Bezirksregierung Düsseldorf zum Luftreinhalteplan sieht bis zum Jahr 2024 keine flächendeckende Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickstoffdioxid vor. DIE LINKE Ratsfraktion kritisiert dies scharf, fordert Bürgerinnen und Bürger zu Eingaben an die... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Park & Ride- und Bike & Ride-Anlagen in Düsseldorf und der Region

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. Februar 2019: 300.000 Menschen pendeln nach Düsseldorf. 62 Prozent der in Düsseldorf beschäftigten Menschen reisen aus anderen Städten an. Diese Pendlerquote ist die höchste aller NRW-Städte und die zweithöchste bundesweit. 70 Prozent der... Weiterlesen


Schulausschuss

Honorare an Offenen Ganztagsschulen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 05. Februar 2019: Die Stadt Düsseldorf hat im Jahr 2003 das Bildungsangebot der Offenen Ganztagschulen (OGS) als sogenanntes „Düsseldorfer Modell“ gestartet. Die OGS bietet nach dem Unterricht ein zusätzliches Nachmittagsprogramm, welches den Erwerb sozialer, kreativer,... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Wohngeld in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 04. Februar 2019:  Immer mehr Menschen sind trotz Erwerbsarbeit nicht in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Das Wohngeld soll verhindern, dass Menschen allein wegen zu hoher Wohnungskosten auf Leistungen der Grundsicherung... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Geplanter Wohnungsneubau der SWD

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 04. Februar 2019:  In Düsseldorf ist der Wohnungsmarkt seit vielen Jahren angespannt. Es besteht ein sehr hoher Bedarf an bezahlbarem Wohnraum, die Mieten steigen kontinuierlich. Das Wohnungsangebot kann die hohe Nachfrage, besonders im... Weiterlesen


Ratsfraktion

Zahl der Fahrrad-Stellplätze bedarfsgerecht und zukunftssicher berechnen

Ergänzungsantrag zu TOP 13 der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 31. Januar 2019: Der Rat beschließt, für die Berechnung der Anzahl von Fahrrad-Stellplätzen in der „Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen sowie von Abstellplätzen für Fahrräder“ die Empfehlungen des „Leitfadens zur Musterstellplatzsatzung NRW“... Weiterlesen


Ratsfraktion

Neubau der Eissporthalle Düsseldorf Benrath kaufen

Änderungsantrag zu TOP NÖ 5 der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 31. Januar 2019:   Der Rat beschließt, nach Errichtung der neuen Eissporthalle Benrath durch die IDR die Halle zu kaufen und in das Eigentum der Stadt zu überführen. Begründung: Da die Stadtsparkasse Düsseldorf die bisher bestehende „Düsseldorfer... Weiterlesen


Ratsfraktion

Annahme von Freikarten durch Verwaltung, Rats- und Ausschussmitglieder

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 31. Januar 2019: Die Konzertagentur FKP Scorpio hatte im Februar/März 2018 versucht, eine kurzfristige Umwandlung des Messeparkplatzes P1 in ein Open-Air-Gelände durchzusetzen. Dadurch wurden nicht nur die Politik, sondern auch verschiedene Ämter, städtische Töchter, Gutachter und... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung