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Christian Jäger
Pressemitteilungen
Freiberufliche Lehrtätige durch Corona ohne Geld - DIE LINKE beantragt Auszahlung für entfallene VHS-Veranstaltungen
Zur Ratssitzung am Donnerstag, den 14.05.2020, beantragt die Fraktion DIE LINKE im Düsseldorfer Stadtrat, die freiberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Volkshochschule Düsseldorf für Veranstaltungen zu bezahlen, die durch die Corona-bedingte Schließung entfallen sind. Dazu sagt Georg Blanchard, bildungspolitischer Sprecher der LINKEN... Weiterlesen
U 81 stoppen – Corona-Auswirkungen erfordern ein Umdenken
Zur Sitzung des Stadtrates am 14.Mai stellt DIE LINKE Ratsfraktion den Antrag, Planung und Bau der Verkehrsverbindung U 81 einzustellen. Zuvor wurde bekannt, dass die Kosten für den ersten Bauabschnitt vom Freiligrathplatz zum Flughafen-Terminal um 15% auf 256 Millionen Euro steigen. Hierzu erklärt Anja Vorspel, verkehrspolitische Sprecherin der... Weiterlesen
DIE LINKE Ratsfraktion will Wohnraumschutzsatzung ändern
Der Zwischenbericht der städtischen Verwaltung zur Wohnraumschutzsatzung hat zu unterschiedlichen Reaktionen bei den im Stadtrat vertretenen Fraktionen geführt. So sieht DIE LINKE Ratsfraktion sich in ihrer grundsätzlichen Kritik bestätigt, dass diese Satzung völlig unzureichend ist. Der Zwischenbericht im Wohnungsausschuss zeigt nach Auffassung... Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2019
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 26. März 2020: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Geflüchteten darf sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren... Weiterlesen
Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 26. März 2020: Der Rat beschließt, dass die Stadt in Anlehnung an das Kölner Konzept zur Lastenfahrradförderung die Anschaffung von Lastenfahrrädern mit 300.000 Euro fördert. Begründung: In der Debatte um den städtischen Haushalt 2020 wurde ein Haushaltsantrag der LINKEN... Weiterlesen
Geflüchtete aufnehmen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 26. März 2020: Die faktische Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei durch den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan ist ein Druckmittel der Türkei im Streit um die Anerkennung ihrer völkerrechtswidrigen Besetzung eines Teils Nord-Syriens. Damit sind... Weiterlesen
Bauleitplanverfahren Reisholzer Hafen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 18. März 2020: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, seinen am 05.09.2012 gefassten Beschluss über die Aufstellung eines Bauleitplanverfahrens im Gebiet zwischen Münchener Straße, Bonnerstraße, dem Rhein, den Straßen... Weiterlesen
Hebammenmangel in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 17. März 2020: Seit Mai 2015 gibt es für Düsseldorf eine Hebammenzentrale. Die Hebammenzentrale ist eine koordinierende Stelle, die dafür sorgt, dass die Hebammensuche für Frauen und Hebammen effektiv und mit weniger Arbeit verbunden ist. Das Leistungsspektrum... Weiterlesen
Heranziehung junger Menschen zur Erstattung der Kosten der Jugendhilfe
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10. März 2020: Laut SGB VIII §94 Abs. 6 Satz 1 kann das Jugendamt bis zu 75 % des Einkommens eines in teil- oder vollstationärer Unterbringung befindlichen Jugendlichen einfordern. Selbst Verantwortliche in diesem Bereich schätzen diesen Beitrag als zu hoch ein. W... Weiterlesen
Vergütung von HochschulabsolventInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsaus-schusses am 05. März 2020: Die Stadt Düsseldorf hat große Schwierigkeiten für unbesetzte Stellen qualifiziertes Personal zu finden. Ein probates Mittel Neueinstellungen zu gewinnen sind gute Löhne und sichere Arbeitsplätze zu garantieren. Die Erfahrungen... Weiterlesen
Rede zum Haushalt 2020
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen