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Pressemitteilungen
Kaufhof-Schließung: Verdient Benko daran?
Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften der Landeshauptstadt Düsseldorf am 15.09.2020 fragt DIE LINKE Ratsfraktion nach Spekulationsgewinnen durch die Kaufhof-Schließung. In ihrer Anfrage will sie von der Stadtverwaltung wissen, ob Kaufhof-Besitzer René Benko durch die Schließung der Kaufhof-Filiale Am... Weiterlesen
Podiumsdiskussion zu linker Wohnungspolitik: Einigkeit über weitgehende Maßnahmen
Auf der Veranstaltung „Wem gehört die Stadt? Wohnungspolitik von links“ von DIE LINKE Ratsfraktion und Rosa Luxemburg Club formulierten die Podiumsteilnehmer Barbara Wolf und Helmut Schneider vom Bündnis für bezahlbares Wohnen am Donnerstagabend deutliche Worte an die Düsseldorfer Politik. Katalin Gennburg, MdA, und Julia Marmulla von der Partei... Weiterlesen
"Wohnungspolitik von links" am Donnerstag im Bilker Bürgersaal
Am Donnerstag, den 27. August um 18:30 Uhr laden der Rosa Luxemburg Club Düsseldorf und DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf zu der Podiumsdiskussion "Wem gehört die Stadt? Wohnungspolitik von links" in den Bilker Bürgersaal an der Bachstraße 145 ein. Auf dem Podium diskutieren Mieteraktivisten mit Politikern der LINKEN. Die Arbeit des Düsseldorfer... Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Schutzausrüstung für Hebammen
Anfrage der Ratsfraktion DIe LINKE zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 26. Januar 2021: Die Düsseldorfer Hebammen warten noch immer auf die vom Gesundheitsamt zugesagte Schutzausrüstung für die Schwangeren- und Wöchnerinnenbetreuung. In der Düsseldorfer Hebammenzentrale sollte ein Depot angelegt werden, auf das freiberufliche Hebammen... Weiterlesen
Einrichtung Rettungsschirm zum Erhalt der Offkultur-Vereinsszene
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Kulturausschusses am 21.Januar 2021 Der Kulturausschuss beschließt die Einrichtung eines Rettungsschirms zum Erhalt der Offkultur-Vereinsszene zur Absicherung der Mieten, Betriebs- und Nebenkosten ihrer Einrichtungen in Höhe von 80.000 Euro. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt... Weiterlesen
Kostenfreies Mittagessen in Kindertagesstätten
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Januar 2021: Ab dem Jahr 2021 werden keine Entgelte für die Verpflegung im Rahmen der Übermittagsbetreuung in den Düsseldorfer Kindertageseinrichtungen erhoben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst und die Satzung geändert. Begründung: Der... Weiterlesen
Einführung eines Ferienpasses für Kinder und Jugendliche
Antrag der Ratsfraktion DIe LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Januar 2021: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für einen Düsseldorfer Ferienpass für Kinder und Jugendliche zu erarbeiten, welcher Angebote wie freien Eintritt in Schwimmbäder, Museen, Kinos und weitere Rabatte beinhaltet. Dieses Konzept wird zeitnah dem... Weiterlesen
Mehr Photovoltaikanlagen auf den Gebäuden von städtischen Liegenschaften Düsseldorfs
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 16.01.2021 Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die Aufstockung der Mittel der Initiative 6 – Installation von eigenen Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energie – für Photovoltaikanlagen auf 1.000.000 Euro. Die Deckung erfolgt aus Produkt... Weiterlesen
Stärkung des Förderprogrammes „Dach/Fassaden- und Innenhofbegrünung“
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Umweltausschusses am 14.01.2021: Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die Aufstockung der Mittel des Förderprogramms "Dach/Fassaden- und Innenhofbegrünung" 2021 ff. mit derzeit 100.000 Euro auf 300.000 Euro. Begründung: Die Verwaltung der Stadt Düsseldorf wurde durch den Ratsantrag... Weiterlesen
Gebührenfreier Personalausweis für Inhaber:innen des Düsselpasses
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung am 14.01.2021. Personalausweise werden ab dem Jahr 2021 für alle Inhaber:innen des Düsselpasses kostenfrei ausgegeben. Anfallende Kosten werden von der Stadt Düsseldorf übernommen, der Haushalt wird entsprechend angepasst. Begründung: Laut... Weiterlesen
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Christian Jäger
Rede zum Haushalt 2021
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen