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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Fahrverbote nach Abschaffung der Umweltspuren möglich: DIE LINKE stellt Antrag auf Einigung mit der Deutschen Umwelthilfe

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf stellt zur Sitzung des Stadtrates am 18. März 2021 einen Antrag zum Konflikt um einen Ersatz für die Umweltspuren. Die Deutsche Umwelthilfe hat das Vorgehen von Oberbürgermeister Keller bei der Aufhebung der Umweltspuren kritisiert und auf die Möglichkeit einer neuen Klage gegen die Stadt hingewiesen. Anja... Weiterlesen


Pressemitteilung

Opern-Neubaupläne: LINKE stellt Anfrage zu Gesprächen der Stadt mit Benko

Am 11.03.2021 empfahl die Stadtspitze in der Sitzung der Projektgruppe Oper einen Neubau des Düsseldorfer Opernhauses. Als einen der möglichen Standorte für den Neubau nannte sie das Grundstück des ehemaligen Kaufhofs Am Wehrhahn. DIE LINKE Ratsfraktion will nun mit einer Anfrage zur Zukunft des Standorts „Am Wehrhahn 1“ Licht in die Gespräche der... Weiterlesen


Pressemitteilung

DIE LINKE ruft städtische Vertreter im Aufsichtsrat zum Erhalt der SANA-Labore auf

Ein Beschluss des SANA-Aufsichtsrates über die Schließung der Labore der SANA Kliniken in Gerresheim und Benrath steht dem Vernehmen nach unmittelbar bevor. Die Beschäftigten sollen entlassen werden. Vor diesem Hintergrund richtet DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf einen dringenden Appell an die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in den Gremien... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Besetzung der neuen Personalstellen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des AWM am 1. März 2021: Begründung: In der Ratssitzung vom 4. Februar 2021 wurden vier zusätzliche Personalstellen für die Umsetzung der Wohnraumschutzsatzung beschlossen. In der Begründung des entsprechenden Antrags wurde festgehalten, dass der Wohnungsmarkt angespannt ist. Konkret bedeutet das,... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Zwangsräumungen im Jahr 2020

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des AWM am 1. März 2021: Nach dem Pandemie-Jahr 2020 sind viele Gewerbetreibende abhängig von staatlicher Unterstützung und viele Düsseldorfer:innen in Kurzarbeit oder arbeitslos. Staatliche Hilfen kommen erst Monate nach ihrer Verabschiedung auf den Konten der Menschen an. Das Leben findet... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Selbstbestimmung durch barrierefreien und rollstuhlgerechten Wohnraum in Düsseldorf

Persönliche Anfrage von Julia Marmulla, Ratsfraktion DIE LINKE, zur Sitzung des AWM am 1. März 2021: Begründung: Seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Mit Artikel 19 wird Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung zugesichert. Das gibt Menschen die Möglichkeit, ihren Aufenthaltsort frei zu wählen... Weiterlesen


Ausschuss für Digitalisierung

WLAN in Geflüchtetenunterkünften flächendeckend bereitstellen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung am 25.02.2021: Von den Auswirkungen der Corona-Pandemie und den damit zusammenhängenden Maßnahmen sind Geflüchtete in Unterkünften besonders betroffen. Die aufgrund der Flucht sowie den häufig auftretenden psychischen Belastungen verstärken sich im Lockdown. Die... Weiterlesen


Ausschuss für Digitalisierung

Kommunale Videoplattform für die Einwohner:innen bereitstellen

Prüfantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung am 25.02.2021: Die Verwaltung prüft die Möglichkeit die Installation einer Video-Konferenzlösung um es den Einwohner:innen zu ermöglichen, kostenlos, einfach und datenschutzkonform gesicherte Videoräume einzurichten und zu nutzen. Die Verwaltung stellt das... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Corona-Schutzmaßnahmen in städtischen Geflüchtetenunterkünften

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.02.2021: An allen Orten wo viele Menschen zusammenkommen, ist die Gefahr einer Ansteckung und Weiterverbreitung des Corona-Virus extrem hoch. Während alle öffentlichen Örtlichkeiten seit Wochen geschlossen sind und auch das Privatleben stark... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Tagesaufenthaltsorte für wohnungslose Menschen im Stadtgebiet

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des AGS am 24.02.2021: Der Winter ist für wohnungslose Menschen eine lebensbedrohliche Zeit, wenn die Kommunen keine Gegenmaßnahmen ergreifen. Dem politischen Versagen sind in diesem Jahr schon mehrere tote Wohnungslose in Städten wie Berlin oder Hamburg geschuldet. Im Rahmen der Schutzvorkehrungen... Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2021

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 04.02.2021 weiterlesen