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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen

Ratsfraktion

DIE LINKE Düsseldorf fordert Unterstützung des Frauenfußballs

Vor gut einem Jahr hat der Rat 1,9 Millionen Euro für das Nachwuchsleistungszentrum von Fortuna Düsseldorf bewilligt. Damals wurde von vielen bemängelt, dass das Leistungszentrum nur für Jungen und Männer geplant werde. DIE LINKE fordert bei den anstehenden Beratungen des städtischen Haushalts die Förderung des Düsseldorfer Frauenfußballs. „Der... Weiterlesen


Ratsfraktion

Wissenschaftlicher Beirat überprüft Düsseldorfer Straßennamen

DIE LINKE stellt sich vor städtische Beschäftigte Am 24. Oktober hat der wissenschaftliche Beirat zur Überprüfung der Düsseldorfer Straßennamen einen ersten Zwischenbericht vorgelegt. Dazu die Sprecherin der Ratfraktion DIE LINKE, Angelika Kraft-Dlangamandla: „Auf Beschluss aller Ratsfraktionen werden zurzeit sämtliche Straßennamen in... Weiterlesen


Ratsfraktion

Die Wohnungsnot wächst weiter

DIE LINKE beantragt soziales Wohnungsbauprogramm Die Zahl der Sozialwohnungen in Düsseldorf sinkt weiter, mittlerweile gibt es nur noch 15.609. Auch die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) verliert immer mehr Sozialwohnungen, sie besitzt aktuell nur noch 1.528. DIE LINKE beantragt zur Ratssitzung am 20. September, mit einem kommunalen... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ratsfraktion

Neubau und Preisbindung von SWD-Wohnungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: In 2013 trat das Handlungskonzept Wohnen (HKW) in Kraft. In 2019 kann festgestellt werden, dass dieses Konzept bisher völlig wirkungslos geblieben ist und keinerlei positive Auswirkungen auf den Düsseldorfer Wohnungsmarkt hat. Der Trend, dass jedes Jahr bis zu 1000... Weiterlesen


Ratsfraktion

Streichung oder Änderung des § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: Ein von der LINKEN Ratsfraktion in Auftrag gegebenes Gutachten des Rechtsanwalts Jasper Prigge kommt zu folgender, eindeutiger Einschätzung der Düsseldorfer Straßenordnung (DStO): „§ 6 der Düsseldorfer Straßenordnung ist […] in weiten Teilen rechtswidrig.“ Der... Weiterlesen


Ratsfraktion

Vergabekriterien für städtische Räume zur Abstimmung stellen

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zum TOP 28 n) zur Sitzung des Rates am 7. März 2019: Die von der Verwaltung erarbeiteten Vergabekriterien für städtische Räume werden dem Rat zur Abstimmung vorgelegt. Begründung: Nach den Erfahrungen des deutschen Faschismus sollte es selbstverständlich sein, dass die Stadt Düsseldorf keine... Weiterlesen


RF Angelika Kraft-Dlangamandla

Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2018

Anfrage der RF Angelika Kraft-Dlangamandla zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Geflüchteten darf sich nicht an möglichen Abschiebungen, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren... Weiterlesen


Ratsfraktion

Verkauf RWE-Aktien

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 07. März 2019: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, bis spätestens zum 30.06.2019 die treuhänderisch verwalteten Beteiligungen der Rheinbahn AG an der RWE sämtlich zu veräußern. Begründung: Per Dringlichkeitsbeschluss entschied der Haupt- und... Weiterlesen


Umweltausschuss

Urban Gardening fördern

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 7. Februar 2019: Bei Urban Gardening, also dem gemeinschaftliche Gärtnern mitten in der Stadt,  können Brachflächen, Parkgaragendächer und andere vernachlässigte Orte  in grüne, lebensfreundlichere Orte verwandelt werden. Auf diese Weise bietet Urban Gardening nicht nur... Weiterlesen


Umweltausschuss

Anteil der Dach-, Fassaden- und Innenhofbegrünungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 7. Februar 2019: Der Mangel an Grünflächen in der Düsseldorfer Innenstadt wurde im heißen Sommer 2018 durch eine erhöhte Wärmebelastung spürbar. Das Klimaanpassungskonzept der Stadt Düsseldorf prognostiziert auch weiterhin ein starkes Ansteigen der thermischen... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung