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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

Frühjahr 2020   download

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Christian Jäger

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Pressemitteilungen


Ratsfraktion

DIE LINKE: Geflüchtete brauchen Schutz gerade in der Corona-Krise

Gemeinsame Presseerklärung Kreisverband und Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf          Düsseldorfer Sozialamt und Jobcenter reagieren auf den durch Corona eingeschränkten Betrieb, indem sie keine Sanktionen wegen Frist- und Terminversäumnissen verhängen. Das hatte eine Nachfrage der LINKEN im Ältestenrat ergeben. Nach Überzeugung der LINKEN muss... Weiterlesen


„Freiberufliche“ Lehrkräfte durch Corona in Not: DIE LINKE stellt Antrag auf Bezahlung für ausgefallene VHS-Kurse

Gemeinsame Presseerklärung Kreisverband und Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf: Viele der formell selbstständigen VHS-DozentInnen haben durch die Schließung der Düsseldorfer Volkshochschule ihre Haupteinkommensquelle verloren. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kritisiert, dass die Stadt keine Honorare für die entfallenden Veranstaltungen... Weiterlesen


Zu Ostern Spaziergänge ermöglichen: Autospuren für Rad- und Fußverkehr freigeben

  Während der Corona-Epidemie sind die Menschen aufgefordert, zu Hause  zu bleiben. Damit fiel der geplante Urlaub für viele aus. Dies  schlägt gerade bei Frühlingswetter auf die Stimmung. Über die  Osterfeiertage ist deshalb damit zu rechnen, dass das gute Wetter  verstärkt für Spaziergänge genutzt wird.   Anja Vorspel, verkehrspolitische... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Jugendhilfeausschuss

Heranziehung junger Menschen zur Erstattung der Kosten der Jugendhilfe

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10. März 2020: Laut SGB VIII §94 Abs. 6 Satz 1 kann das Jugendamt bis zu 75 % des Einkommens eines in teil- oder vollstationärer Unterbringung befindlichen Jugendlichen einfordern. Selbst Verantwortliche in diesem Bereich schätzen diesen Beitrag als zu hoch ein. W... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Vergütung von HochschulabsolventInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsaus-schusses am 05. März 2020: Die Stadt Düsseldorf hat große Schwierigkeiten für unbesetzte Stellen qualifiziertes Personal zu finden. Ein probates Mittel Neueinstellungen zu gewinnen sind gute Löhne und sichere Arbeitsplätze zu garantieren. Die Erfahrungen... Weiterlesen


Personal- und Organisationsausschuss

Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsaus-schusses am 5. März 2020: Aus der Anfrage der LINKEN im Bundestag „Aktuelle Daten zu befristeter Beschäftigung“ (Drucksache 19/10971) geht hervor, dass in Deutschland im Jahr 2018 insgesamt 8,3 % (2015)=7,6%) aller Beschäftigten im Alter von 15 bis 65 Jahren... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Ärztemangel in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 04. März 2020: Seit einigen Jahren nimmt der Mangel an Ärztinnen und Ärzten in Deutschland zu. Besonders ländliche Gebiete sind zunehmend unterversorgt. Aber auch in Großstädten wie Düsseldorf scheint die Zahl der kassenärztlichen Praxen... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Verkauf von Wohnungsbaugrundstücken im Jahr 2019

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 3. März 2020: Die marktüblichen Mieten in innerstädtischen Wohnlagen sind für immer größere Bevölkerungsanteile kaum bezahlbar. Dies führt zur Verdrängung von Düsseldorferinnen und Düsseldorfern unterer und mittlerer Einkommensgruppen aus diesen Quartieren, mit allen negativen Folgen... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Radweg an der Ulmenstraße

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldofr zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 26. Februar 2020: Die Ulmenstraße gehört zum Radhauptnetz 1 und ist eine wichtige Nord-Süd Verbindung im Norden von Düsseldorf. Der Ausbau ist aber erst in den nächsten Jahren vorgesehen. Vor kurzem wurden die Baumaßnahmen auf Höhe... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Eigener Bahnkörper für die Straßenbahnen auf der Kaiserstraße

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 26. Februar 2020: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung der Möglichkeit eines eigenen Bahnkörpers auf der Kaiserstraße für die Straßenbahnen Richtung Innenstadt von der Querung Sternstraße/Inselstraße bis... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen