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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker

CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen

Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen bzw. Erhöhung der Mittel auf den Ansatz von 2012

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2013: Produkt 055 551 020 Sachkonto 10000 5221000 Sachkonto 10000 5241000 Sachkonto 10000 5711000 Sachkonto 10000 5412000 Der Ausschuss lehnt die Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen ab und... Weiterlesen


Rat

Hundetoiletten im Bereich des Rathauses

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 14.11.2013: Der Rat beschließt das Aufstellen von mehreren Hundetoiletten im Bereich des Rathauses der Landeshauptstadt Düsseldorf. Begründung: Wie in der RP vom 21.10.2013 berichtet, gibt es anscheinend eine illegale Hunde-Toilette im Bereich des Rathauses. Die städtischen Gärtner könnten wegen... Weiterlesen


Rat

Grundstücksgeschäfte öffentlich machen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 14.11.2013: Die Verwaltung wird aufgefordert, bei Grundstücksverhandlungen mit privaten Dritten darauf hinzuwirken, dass die Vertragspartner mit einer Behandlung der Grundstücksangelegenheit in öffentlicher Sitzung einverstanden sind, soweit gesetzliche Rechte Dritter hiervon nicht berührt sind. ... Weiterlesen


Rat

Rausschmiss langjähriger Camper am Unterbacher See

Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 14.11.2013: Am 07. November wurde unsere Fraktion von folgendem Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.  Anfang November 2013 haben zwei Familien, die seit mehreren Jahrzehnten den Camping-Platz am Unterbacher See Nord nutzen, ohne weitere Begründung eine Ablehnung ihres Antrags... Weiterlesen


Rat

Sozialtarif für Strom

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 14.11.2013: Der Rat der Stadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, mit den Stadtwerken Düsseldorf AG Verhandlungen zur Einführung eines Strom-Sozialtarifs für Düsselpass-InhaberInnen aufzunehmen. Begründung: Die Stromkosten sind durch die Preiserhöhungen der letzten Jahre für BezieherInnen von... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Ausbau des Radwegenetzes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 13.11.2013: Produkt:  054 541 010     Sachkonto:  10000 7852000 Der Haushaltsansatz zum Ausbau des Radwegenetzes wird um 3.750.000 Euro erhöht. Die „Prioritätenliste Radwegemaßnahmen in 2014“ wird um folgende Maßnahmen ergänzt: Stadtbezirk 06: Verlängerung des... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Wartehäuschen „In den Maisbanden“

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13.11.2013: Produkt-Nr. 054 547 010 Es sind Mittel für den barrierefreien Umbau der Bus-Haltestelle „In den Maisbanden“ der Linie 732 in Fahrtrichtung Vennhauser Allee in den Haushalt einzustellen. In diesem Zusammenhang ist der Gehweg um mindestens 10 cm zu... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse: Ben Klar