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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Winter 2018/2019   download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Schenkelberg soll zurücktreten / Straßenordnung im Abseits

Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, der eine Verordnung zum Alkoholverbot in bestimmen Bereichen der Freiburger Innenstadt für rechtswidrig hält, erklärt Frank Laubenburg, Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Spitzenkandidat der LINKEN zu den Kommunalwahlen:Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in... Weiterlesen


Pressemitteilung

Refinanzierung der geplanten Telepresence-Anlage

Zur Sitzung des AWTL am 9. Juni 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust: Im Rahmen der aus Bundesmitteln des Konjunkturpaketes II an die Stadt Düsseldorf fließenden Gelder beabsichtigt die Verwaltung im Rathaus eine Telepresence-Anlage im... Weiterlesen


Pressemitteilung

Energiegipfel: Neoliberale unter sich / LINKSFRAKTION nicht eingeladen

Für Montag, den 8. Juni hat Oberbürgermeister Elbers Medienberichten zufolge zu einem "Energiegipfel" ins Rathaus eingeladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Umweltverbände, Gewerkschaften und LINKSFRAKTION haben keine Einladung zum "Energiegipfel" des Oberbürgermeisters am kommenden Montag erhalten.... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Schulausschuss

Analphabetismus in Düsseldorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Schulausschusses am 26.08.2014: Die Kurse für Analphabeten an der Volkshochschule Düsseldorf werden ab dem kommenden Semester kostenfrei angeboten. Anmelde- und Materialkosten werden ebenfalls nicht erhoben. Begründung: Laut Alphanetz NRW können 7,5 Millionen Menschen, rund 14,5 % der erwerbsfähigen... Weiterlesen


Schulausschuss

Errichtung weiterer Gesamtschulen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Schulausschusses am 26.08.2014: Die Stadt Düsseldorf richtet mindestens eine weitere integrierte Gesamtschule ein. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Planungen hierzu aufzunehmen um spätestens zu den kommenden Haushaltsberatungen ein Konzept (inklusive Kosten) vorzulegen. Begründung: Seit Jahren... Weiterlesen


Schulausschuss

Kommunale Bildungsberatungsstelle

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Schulausschusses am 26.08. 2014: „Seit 1974 gibt es in Düsseldorf eine kommunale Bildungsberatungsstelle. Ihre Aufgabe ist es, Bürgerinnen und Bürger, wie z.B. Schüler, Studenten, Berufstätige, Arbeitslose, Berufsrückkehrer, Ausländer etc. bei der Planung ihres persönlichen Bildungsweges zu... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Kunststoffbänke auf dem Schadowplatz

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 25.08.2014: Auf dem neu gestalteten Schadowplatz stehen seit Ende März 2014 mehrere mobile Bänke, die den Namen „Enzi“ tragen. Es handelt sich dabei um jeweils rund 100 Kilogramm schwere Konstruktionen aus Kunststoff. Am 16. April 2014 berichtete die... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand und Zweckentfremdung

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 25.08.2014:  Der Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung spricht sich dafür aus, dass Wohnraum in Düsseldorf ohne Genehmigung nicht länger als drei Monate leer stehen darf. Zuwiderhandlungen sollen als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Bezahlung der Erzieher*innen verbessern

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.08.2014: Am 13. Mai 2014 berichtete die Rheinische Post über die Personalversammlung der Stadt Düsseldorf, bei der eine bessere Bezahlung für die ErzieherInnen versprochen wurde. In dem Artikel heißt es hierzu: „Nach Einschätzung des Personalrats lösen pro Woche zwischen... Weiterlesen


Rat

Abschiebungen 2013

Anfrage zur Ratssitzung am 10.04.2014: Der Umgang mit AsylbewerberInnen und Flüchtlingen sollte sich nicht an deren Abschiebung, sondern am möglichen Bleiberecht orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in Deutschland mit zahlreichen Beschränkungen, einem unsicheren Aufenthaltsstatus und einer mangelhaften... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung