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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

STEK 2020 ist Makulatur, Arbeitsplatzverluste veröffentlichen!

Zur Sitzung des AWTL am 2. April 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust:Neben der Tatsache, dass wesentliche Bereiche der Stadtplanung, z.B. Kultur, Klimaschutz, Strassen- und Verkehrsplanung usw. gar keinen Eingang in das... Weiterlesen


Pressemitteilung

Stadtsparkasse nicht ins Abenteuer Kö-Bogen einbeziehen

Zu den Plänen von OB Dirk Elbers, die Stadtsparkasse Düsseldorf zur Finanzierung des Projekt Kö-Bogens heranzuziehen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Das Projekt Kö-Bogen wackelt munter weiter. Die von der Stadt als "Investor" bezeichneten Akteure verfügen weder über ausreichendes... Weiterlesen


Pressemitteilung

Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes am ISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Rat

Sozialer Wohnungsbau durch die Stadt

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Für die Errichtung von 200 städtischen Wohnungen im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus werden im Haushalt die notwendigen Mittel eingestellt. Begründung: Mit den Landesmitteln, die für geförderten Wohnungsbau (Sozialwohnungen) in Düsseldorf zur Verfügung gestellt werden,... Weiterlesen


Rat

NS-Raubkunst in städtischen Einrichtungen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Die für Provenienzforschung erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt, um alle bisher nicht untersuchten Kunstwerke zu überprüfen, die zwischen 1933 und 1945 die EigentümerInnen wechselten und im Zeitraum seit 1933 bis heute in städtischen Besitz gelangt... Weiterlesen


Rat

Bezahlbares Sozialticket für Düsseldorf

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Die Ratsfraktion DIE LINKE erachtet es als sinnvoll, ein vergünstigtes Ticket... Weiterlesen


Rat

Kommunaler Wohnungsbau – bezahlbare Mieten

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Für den Neubau von Mietwohnungen in städtischem Besitz wird in den Haushalt 2014 und die nachfolgenden Haushaltsjahre jeweils ein Betrag von 20 Millionen Euro eingestellt. Begründung: Seit Jahren wird in Düsseldorf Mietwohnungsbau zum übergroßen Teil im hochpreisigen Segment... Weiterlesen


Rat

Kein Bau der U 81

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Produkt: 054 547 020 BgA Bahnanlagen – M 01350001 - U-81 (1.BA) (Neu) Sachkonto: 66001 7852001 Die Positionen zur U-81  sind ersatzlos zu streichen. Begründung: Die Kosten der jetzt vorgeschlagenen Ausführung werden von der Verwaltung auf über 154 Millionen Euro geschätzt. Nach... Weiterlesen


Rat

Mehreinnahmen durch städtische BetriebsprüferInnen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013 Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen vier Personalstellen einzurichten. Dafür werden... Weiterlesen


Rat

Errichtung einer weiteren Gesamtschule

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Produkt 021 218 010  Die Stadt Düsseldorf richtet eine weitere integrierte Gesamtschule ein. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushaltsplan eingestellt. Begründung: In Düsseldorf fehlt eine erhebliche Anzahl an Gesamtschulplätzen. Seit Jahren werden deutlich mehr... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenverkehrsordnung