Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf bei Facebook

Der neue Rheinblick ist da

Herbst 2018 download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes am ISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den... Weiterlesen


Pressemitteilung

Obrigkeitshörigkeit und Kunst schließen sich aus

Zur Strafanzeige des Düsseldorfer Ordnungsdezernenten Leonhardt gegen die MacherInnen des Düsseldorf-Films „Rattenhuber und die Wilde Maus“, Djadja Desastra und Henk van Dreumel, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Die Ordnungs- und Sicherheitspolitik in der Stadt Düsseldorf ist erschreckend. Im... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kö-Bogen: Developer und Libeskind erfüllen Auflagen der EU-Ausschreibung nicht / Bezirksregierung eingeschaltet / LINKSFRAKTION prüft rechtliche Schritte

"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Rat

Kein Bau der U 81

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Produkt: 054 547 020 BgA Bahnanlagen – M 01350001 - U-81 (1.BA) (Neu) Sachkonto: 66001 7852001 Die Positionen zur U-81  sind ersatzlos zu streichen. Begründung: Die Kosten der jetzt vorgeschlagenen Ausführung werden von der Verwaltung auf über 154 Millionen Euro geschätzt. Nach... Weiterlesen


Rat

Mehreinnahmen durch städtische BetriebsprüferInnen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013 Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen vier Personalstellen einzurichten. Dafür werden... Weiterlesen


Rat

Errichtung einer weiteren Gesamtschule

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Produkt 021 218 010  Die Stadt Düsseldorf richtet eine weitere integrierte Gesamtschule ein. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushaltsplan eingestellt. Begründung: In Düsseldorf fehlt eine erhebliche Anzahl an Gesamtschulplätzen. Seit Jahren werden deutlich mehr... Weiterlesen


Rat

Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Produktnummer 061611010 Zeile 1 Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2014 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen... Weiterlesen


Rat

Ausbau des Radwegenetzes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013 Produkt:  054 541 010      Sachkonto:  10000 7852000 Der Haushaltsansatz zum Ausbau des Radwegenetzes wird um 3.750.000 Euro erhöht. Begründung: Immer mehr Menschen haben den Wunsch, sich vom motorisierten Individualverkehr zu verabschieden und auf öffentliche Verkehrsmittel... Weiterlesen


Rat

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013 Produkt:      054 547 010             Bus- und Bahnanlagen (ohne BgA Bahnanlagen) Zeile:           13                           Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sachkonto:  10000   5221000      Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens Der Ausschuss... Weiterlesen


Rat

Keine Mittel für die Entlastungsstraße Derendorf

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Produkt: 054541010 Auftrag M 00490002 Sachkonto: 6811000 Die Position Verlängerung Entlastungsstraße Derendorf ist ersatzlos zu streichen. Begründung: Der Neubau von Straßen, der den motorisierten Individualverkehr fördert und zusätzlichen Autoverkehr in die Stadt lockt, ist... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung