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Der neue Rheinblick ist da

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

STEK 2020 ist Makulatur, Arbeitsplatzverluste veröffentlichen!

Zur Sitzung des AWTL am 2. April 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust:Neben der Tatsache, dass wesentliche Bereiche der Stadtplanung, z.B. Kultur, Klimaschutz, Strassen- und Verkehrsplanung usw. gar keinen Eingang in das... Weiterlesen


Pressemitteilung

Stadtsparkasse nicht ins Abenteuer Kö-Bogen einbeziehen

Zu den Plänen von OB Dirk Elbers, die Stadtsparkasse Düsseldorf zur Finanzierung des Projekt Kö-Bogens heranzuziehen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Das Projekt Kö-Bogen wackelt munter weiter. Die von der Stadt als "Investor" bezeichneten Akteure verfügen weder über ausreichendes... Weiterlesen


Pressemitteilung

Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes am ISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den... Weiterlesen

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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Umweltausschuss

Heizkosten einkommensschwacher Haushalte senken

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 20.03.2014: Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, wie im Förderprogramm „klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf“  die energetische Sanierung von Mehrfamilienhäusern im sozial geförderten Wohnungsbau und anderen Gebäuden mit niedriger Nettokaltmiete besonders... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Hartz IV: Sanktionen, Widersprüche und Klagen im Jahr 2013

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 19.03.2014: Durch Sanktionen wird der Regelsatz von Hartz IV-BezieherInnen gekürzt oder sogar gestrichen. Die Wirkung der Sanktionen ist verheerend. Zum einen widersprechen sie dem Grundrecht auf ein soziokulturelles Existenzminimum, zum anderen führen sie... Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Abgaswerte bei Rheinbahnbussen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.03.2014: Nach einer bundesweiten Erhebung zur Qualität der Abgasreinigung von Stadtbussen teilt die Deutsche Umwelthilfe (DHU) mit Pressemitteilung vom 15.03.2013 mit: „Nur 14 Prozent der Busse verfügen über ein wirksames Stickoxidminderungssystem und knapp 60... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Prostitution in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 19.03.2014: Prostitution findet in Düsseldorf auf vielfältige Art und Weise statt: Straßenstrich in der Charlottenstraße, Bordelle in der Rethelstraße, aber auch sogenannte Saunaclubs, Escortservices und private Studios. In der Mehrheit sind es Frauen, die als... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anonymer Krankenschein für Menschen ohne Papiere

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 19.03.2014: Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem MediNetz Düsseldorf ein Konzept für einen anonymen Krankenschein für Menschen ohne Papiere zu entwickeln. In diesem Konzept müssen folgende Kriterien beachtet werden: Es muss gewährleisten... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Hartz IV: Anpassung der zulässigen Wohnungskosten

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 19.03.2014: Die Verwaltung wird aufgefordert, beim Jobcenter Düsseldorf und beim Amt für Grundsicherung darauf hinzuwirken, dass übergangsweise 423,50 Euro als Mietobergrenze (Kaltmiete inkl. Nebenkosten ohne Heizkosten) für Ein-Personen-Haushalte festgelegt... Weiterlesen


Schulausschuss

Schulsozialarbeit an Düsseldorfer Schulen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Schulausschusses am 18.03.2014: Die Verwaltung wird aufgefordert, einen Sachstandsbericht zum Stand der Schulsozialarbeit in Düsseldorf zu geben. Dabei sollten auch folgende Fragestellungen Berücksichtigung finden: An welchen Düsseldorfer Schulen gibt es Einrichtungen der Schulsozialarbeit? Welche... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung