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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Auftritt von „Elephant man“ muss verhindert werden

Zum geplanten Auftritt des homophoben Sängers „Elephant man“ im Düsseldorfer „Rheingold“ erklärt der Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: „Elephant man“ ruft in mehreren seiner Lieder dazu auf, schwule Männer mit dem Maschinengewehr zu töten. Die gewerberechtliche Zuverlässigkeit der "Rheinischen Kultur GmbH", die das... Weiterlesen


Pressemitteilung

Humboldt-Gymnasium: Schule ohne Stühle

Nach Informationen der LINKSFRAKTION Düsseldorf verfügt das Humboldt-Gymnasium nicht über genügend Stühle für alle Schülerinnen und Schüler. Das Leibniz-Gymnasium, dass ab diesem Schuljahr als Ganztagsschule betrieben werden soll, hat in den Sommerferien nicht die versprochene Küche und Mensa erhalten - angeblich seien die Investitionskosten zu... Weiterlesen


Pressemitteilung

Grüne ziehen rassistisches Plakat zurück

Die Grünen in Kaarst ziehen aufgrund des wachsenden Drucks ihr rassistisches Wahlplakat zurück. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Düsseldorf, Gilbert Yimbou: Es freut mich, dass die Grünen endlich ihr Plakat zurückziehen, ich habe das seit Montag gefordert. Ich hoffe, dass die Grünen damit nicht nur dem massiven Druck... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Hartz IV-BezieherInnen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014:  Die Landeshauptstadt Düsseldorf übernimmt die Kosten für Verhütungsmittel für LeistungsbezieherInnen nach SGB II und SGB XII. Zu diesem Zweck werden Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Begründung: Famil... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Ausgabepraxis des Düssel-Passes vereinfachen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.11.2014: Die notwendigen Mittel für eine automatische Zusendung des Düssel-Passes an alle Anspruchberechtigten werden in den Haushalt 2015 eingestellt. Begründung: Immer mehr Menschen in Düsseldorf leben in Armut oder sind von Armut... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Medizinische Hilfe und Grundleistungen für Asylbewerbende

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014:  Die für die Berechnung des Haushaltsansatzes angesetzte Personenzahl von 1.500 AsylbewerberInnen wird der aktuellen Entwicklung bzw. den Prognosen für das Jahr 2015 angepasst. Der Haushaltsansatz für soziale Leistungen für... Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Entwicklung eines Konzeptes für ein kommunales Fahrradverleihsystem

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Zur Entwicklung eines Konzeptes für ein Fahrradverleihsystem in kommunaler Hand wird im Haushalt 2015 eine entsprechende Kostenstelle eingerichtet.  Ziel ist die Förderung des Radverkehrs und die Entlastung des ÖPNV. Das... Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Auflösung des Ordnungs- und Service Dienstes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 1212209)... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Personelle Engpässe im Gesundheitsamt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. Oktober 2014:  Laut Schulministerium ist es verpflichtend, Kinder vor Schulantritt bei einem Gesundheits-Check auf ihre Eignung zu untersuchen. Am 21. August 2014 berichtete die Rheinische Post, dass zahlreiche Düsseldorfer Kinder jedoch ohne die vorgeschriebene... Weiterlesen


RH Lutz Pfundner

Leerstand bei den ehemaligen Rheinbahn-Wohnungen

Anfrage von RH Lutz Pfundner zur Sitzung des Rates am 30.10.2014:  In Kaiserswerth befinden sich ca. 100 öffentlich geförderte Wohneinheiten, die vor  rund eineinhalb Jahren von der „Rheinbahn-Immobilien“ an die „Düsseldorfer Wohnungsgesellschaft“ (DWG) verkauft wurden. 14 dieser Wohnungen stehen inzwischen zum Teil weit über drei Monate leer.... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung