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Herbst 2018 download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Köln-Düsseldorfer Sparkassen-Klüngel / Aufklärung im Rat notwendig

Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigen Sonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein "Beratervertrag" zwischen Müller und der Sparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesem Vorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Der Kölner Klüngel ist offenbar mit... Weiterlesen


Pressemitteilung

Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker

CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Rat

Vorstellung des Bäderkonzeptes 2020

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 13.02.2014: Die Verwaltung wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das Bäderkonzept 2020 bis spätestens zur Ratssitzung am 10. April 2014 dem Rat vorgelegt wird. Begründung: Bereits im Februar 2011 wurde die Geschäftsführung der Bädergesellschaft beauftragt, ein für die Zukunft... Weiterlesen


Rat

Kostenlose Stände für Vereine und Initiativen am Europatag

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 13.02.2014: Die Verwaltung wird aufgefordert, die Standflächen (inklusive Zelt und Strom) bei der Veranstaltung „Europatag“ Vereinen und Initiativen kostenlos zur Verfügung zu stellen. Begründung: „In Düsseldorf leben und arbeiten Menschen mit den verschiedensten politischen,... Weiterlesen


Kulturausschuss

Datenschutz von Benutzerdaten auf der Internetseite der Düsseldorfer Stadtbücherei

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Kulturausschusses am 31.01.2014: Die Stadtbücherei Düsseldorf nutzt im Rahmen ihrer Teilnahme an der Deutschen Bibliotheksstatistik ein Verfahren zur Zählung der Besuche auf ihrer Internetseite. Beim Aufruf der Homepage und des Online-Katalogs werden eine Kennung der betreffenden Seite, der Zeitpunkt... Weiterlesen


Rat

Ausfinanzierung des Stellenplans

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Begründung: Nur durch die Ausfinanzierung aller Stellen kann gewährleistet werden, dass... Weiterlesen


Rat

Schlachthof Derendorf – Mittel für Erinnerungs- und Lernort bereitstellen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Für den Erinnerungs- und Lernort auf dem Derendorfer Campus der Fachhochschule Düsseldorf werden 200.000 Euro bereitgestellt. Begründung: Die Fachhochschule Düsseldorf wird im kommenden Jahr auf ein historisch denkwürdiges Gelände umziehen. Der Neubau entsteht in Derendorf... Weiterlesen


Rat

Städtischen Wohnungsbestand sanieren

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12. 2013: Die Einnahmen aus dem Pachtvertrag zwischen der Stadt und der städtischen Wohnungsgesellschaft (SWD) werden für die Sanierung des städtischen Wohnungsbestandes zur Verfügung gestellt. Begründung: Ca. 250 städtische Wohnungen stehen seit Jahren leer, weil notwendige... Weiterlesen


Rat

Keine Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013: Produkt 025 281 010 Sachkonto 10000 5291000 Die Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute wird nicht realisiert. Der Haushaltsansatz wird um die hierfür vorgesehenen 500.000 Euro gekürzt. Begründung: Von der geplanten Umstrukturierung  der Düsseldorfer Kulturinstitute... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung