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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Winter 2018/2019   download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes am ISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den... Weiterlesen


Pressemitteilung

Obrigkeitshörigkeit und Kunst schließen sich aus

Zur Strafanzeige des Düsseldorfer Ordnungsdezernenten Leonhardt gegen die MacherInnen des Düsseldorf-Films „Rattenhuber und die Wilde Maus“, Djadja Desastra und Henk van Dreumel, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Die Ordnungs- und Sicherheitspolitik in der Stadt Düsseldorf ist erschreckend. Im... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kö-Bogen: Developer und Libeskind erfüllen Auflagen der EU-Ausschreibung nicht / Bezirksregierung eingeschaltet / LINKSFRAKTION prüft rechtliche Schritte

"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Rat

Kom!ma, Verein für Frauenkommunikation

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 10.04.2014 zu TOP 20, Vorlage 41/57/2014: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, dem Verein „Frauenkommunikation“ für die kulturelle Arbeit im Jahr 2014 einen institutionellen Zuschuss in Höhe von 60.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf... Weiterlesen


Rat

Vorlage aller Verträge mit Investoren

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 10.04.2014: Die Verwaltung wird aufgefordert, alle Verträge, über die der Rat und seine Gremien zu entscheiden haben, den Mitgliedern rechtzeitig und vollständig vorzulegen. Die Regelung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Begründung: Die Düsseldorfer Ratsmitglieder entscheiden regelmäßig über... Weiterlesen


Rat

Sanierung der Wohnungen an der Hammer Dorfstraße

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 10.04.2014: Im Juni 2013 protestierte das „Bündnis für bezahlbaren Wohnraum“ gegen den Leerstand von städtischen Wohnungen an der Hammer Dorfstraße 1 – 17. Durch eine „dauerhafte Wohnungsbesichtigung“, die mehrere Tage dauerte, wurde verhindert, dass die Wohnungen verkauft wurden. Nach... Weiterlesen


Rat

Sozialticket in Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 10.04.2014: Das „SozialTicket – Mein Ticket“ zum Preis von 29,90 Euro/Monat ist für den Großteil der Geringverdienenden und Menschen, die von staatlichen Transferleistungen abhängig sind, zu teuer. DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf fordert seit Jahren ein echtes Sozialticket für 10,00 Euro/Monat. D... Weiterlesen


Rat

Resolution zur Unterstützung der Hebammen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 10.04.2014: Der Rat der Stadt Düsseldorf unterstützt die Forderungen der freiberuflichen Hebammen nach einer strukturellen Verbesserung ihrer Situation. Der Rat der Stadt Düsseldorf fordert die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass eine gute Versorgung mit Hebammen in Düsseldorf dauerhaft... Weiterlesen


Rat

Mehreinnahmen durch städtische BetriebsprüferInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 10.04.2014: Die Kommunen sind an dem finanzamtlichen Verfahren der individuellen Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer grundsätzlich nicht beteiligt. Weiterhin haben sie kein Einspruchsrecht gegen einen Gewerbesteuermessbescheid. Der Gesetzgeber hat ihnen daher ein Teilnahmerecht an... Weiterlesen


Rat

Auswirkungen des EU-USA Freihandelsabkommens auf Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 10.04.2014: Das derzeit verhandelte TTIP-Abkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA soll die beiden leistungsstärksten Wirtschaftsblöcke der Welt zu einer Freihandelszone vereinen. Die Risiken dieses Abkommens sind enorm. In Europa mühsam erstrittene... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung