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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Mittel für Welcome Package für NeubürgerInnen erhöhen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. November 2013: Produkt 057 571 010         Zeile 15 Sachkonto 10000 5317000 Die Mittel für das Welcome Package für NeubürgerInnen werden von 40.000.- Euro auf 80.000.- Euro erhöht. Begründung: Eine Kürzung der Mittel für das... Weiterlesen


Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Prestige-Zuwendungen abschaffen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 21. November 2013: Produkt 057 571 010         Zeile 15     Sachkonto 10000 5317000 Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 831.100.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: • ... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Standards des Jugendamtes im Bereich Pflegekinder

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2013: Der Rheinischen Post vom 08.10.2013 war – dargestellt an Einzelfällen – zu entnehmen, dass in vielen Kommunen erhebliche Probleme in der Zusammenarbeit, Auswahl und Aufsicht im Bereich der Pflegekinder herrschen (zu großer Betreuungsschlüssel, fehlende... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Abschaffung der Kitagebühren

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2013: Produkt 036 365 010        Sachkonto 10000 4321000 Der Mittelansatz wird für das Haushaltsjahr 2014 und folgende von 10.385.000 EUR für 2014 und den entsprechenden Werten für die Folgejahre auf 0,00 EUR festgesetzt. Die Satzung wird entsprechend geändert. Beg... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Zusätzliche Mittel für den Jugendrat

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2013: Produkt 036 362 010        Sachkonto 10000 5281000 Der Mittelansatz ist um 14.000 EUR auf 165.900 EUR zu erhöhen. Die Mittel sind für den Jugendrat zu verwenden (gesamt dann: 28.000 EUR). Begründung: Der Düsseldorfer Jugendrat stellt eine Möglichkeit für... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Ausbau von integrativen Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2013: Produkt 036 365 010        Sachkonto 10000 7831000 Produkt 036 365 010        Sachkonto 10000 5001000 Der Mittelansatz im Sachkonto 10000 7831000 wird um 1.000.000.- EUR auf 1.351.000 EUR erhöht. Der Mittelansatz im Sachkonto 10000 5001000... Weiterlesen


Jugendhilfeausschuss

Auslaufen des Programms „Kinderbetreuung U3 als Instrument der Arbeitspolitik“

Haushaltsantrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2013: Produkt 036 365 010        Sachkonto 10000 531 5000 Der Mittelansatz wird im Jahr 2014 und den Folgejahren von 749.267 EUR auf 0 EUR reduziert. Begründung: Das Programm „Kinderbetreuung U3 als Instrument der Arbeitspolitik“ vermag nicht die Ziele zu erfüllen, zu denen es gedacht... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung