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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Stadtsparkasse nicht ins Abenteuer Kö-Bogen einbeziehen

Zu den Plänen von OB Dirk Elbers, die Stadtsparkasse Düsseldorf zur Finanzierung des Projekt Kö-Bogens heranzuziehen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Das Projekt Kö-Bogen wackelt munter weiter. Die von der Stadt als "Investor" bezeichneten Akteure verfügen weder über ausreichendes... Weiterlesen


Pressemitteilung

Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes am ISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den... Weiterlesen


Pressemitteilung

Obrigkeitshörigkeit und Kunst schließen sich aus

Zur Strafanzeige des Düsseldorfer Ordnungsdezernenten Leonhardt gegen die MacherInnen des Düsseldorf-Films „Rattenhuber und die Wilde Maus“, Djadja Desastra und Henk van Dreumel, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Die Ordnungs- und Sicherheitspolitik in der Stadt Düsseldorf ist erschreckend. Im... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Sportausschuss

Bäderkonzept 2020

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Sportausschusses am 03.09.2014:  Bereits im Februar 2011 wurde die Geschäftsführung der Bädergesellschaft beauftragt, ein für die Zukunft tragfähiges Konzept für die Düsseldorfer Bäder (Bäderkonzept 2020) zu erstellen, das noch im gleichen Jahr den städtischen Ratsgremien vorgestellt werden sollte. ... Weiterlesen


Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Was passiert mit der Bergischen Kaserne in Knittkuhl?

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 03.09.2014:  Die Nutzung der Bergischen Kaserne zu militärischen Zwecken wird nach derzeitiger Kenntnis im Jahr 2017 aufgegeben. Dann wird das Bundesamt für Immobilienaufgaben das Gelände übernehmen, um es voraussichtlich einer Vermarktung zuzuführen.  U... Weiterlesen


Bauausschuss

Kö-Pavillon verschrotten

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Bauausschusses am 02.09.2014: Rund 2,2 Millionen Euro hat der Info-Pavillon am Kö-Bogen die Stadt bisher gekostet: 1,4 Millionen Euro für die Anschaffung und 880.000 Euro für einen Umzug um knapp hundert Meter. Im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes wurde er als Musterbeispiel für Verschwendung... Weiterlesen


Bauausschuss

Sanierung des Goethe-Museums

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Bauausschusses am 02.09.2014:    Der Bauausschuss fordert die Verwaltung auf, für die Sanierung des Gebäudes Schloss Jägerhof, in dem das Goethe-Museums untergebracht ist, unverzüglich die benötigten Mittel bereitzustellen.   Begründung: Die Bausubstanz des historischen Gebäudes Schloss Jägerhof, in... Weiterlesen


Ausschuss für Umweltschutz

Fracking in den Niederlanden – Auswirkungen auf Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Umweltausschusses am 28. August 2014: Beim Fracking werden Wasser, Sand und Chemikalien unter hohem Druck in tiefliegende Gesteinsschichten gepresst, um Gas oder Öl zu fördern. Die eingesetzten Chemikalien können zu einer Verunreinigung des Trinkwassers führen, die Bohrungen können Erdbeben auslösen... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27.08.2014: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales spricht sich dafür aus, dass die Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt dauerhaft bei der Frauenberatungsstelle Düsseldorf e.V. angegliedert wird. Zur Finanzierung der notwendigen Personal- und... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Datenschutz für Briefe vom Jobcenter

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27.08.2014: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales fordert das Jobcenter Düsseldorf auf, die Verwendung des Jobcenterlogos auf Briefumschlägen zu unterlassen. Begründung: Der Bundesdatenschutzbeauftragte stellte am 27.05.2014 eindeutig klar, dass er die... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung