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Pressemitteilungen

Pressemitteilung

LINKSFRAKTION gegen Verödung von Stadtteilzentren

LINKSFRAKTION gegen Verödung von Stadtteilzentren Zur Sitzung des AWTL am 14. Mai 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust: Seit einigen Jahren kann man in verschiedenen Düsseldorfer Stadtteilen den zunehmenden Leerstand von Laden- und Büroflächen... Weiterlesen


Pressemitteilung

STEK 2020 ist Makulatur, Arbeitsplatzverluste veröffentlichen!

Zur Sitzung des AWTL am 2. April 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust:Neben der Tatsache, dass wesentliche Bereiche der Stadtplanung, z.B. Kultur, Klimaschutz, Strassen- und Verkehrsplanung usw. gar keinen Eingang in das... Weiterlesen


Pressemitteilung

Stadtsparkasse nicht ins Abenteuer Kö-Bogen einbeziehen

Zu den Plänen von OB Dirk Elbers, die Stadtsparkasse Düsseldorf zur Finanzierung des Projekt Kö-Bogens heranzuziehen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Das Projekt Kö-Bogen wackelt munter weiter. Die von der Stadt als "Investor" bezeichneten Akteure verfügen weder über ausreichendes... Weiterlesen

Wohnberechtigungsschein

Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Dezentrale städtische Methadonvergabe

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014: Für den Haushalt 2015 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um mindestens drei städtische Methadon-Substitutionsambulanzen dauerhaft im Stadtgebiet zu betreiben.   Begründung: Die LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf tritt... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Hartz IV-BezieherInnen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014:  Die Landeshauptstadt Düsseldorf übernimmt die Kosten für Verhütungsmittel für LeistungsbezieherInnen nach SGB II und SGB XII. Zu diesem Zweck werden Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Begründung: Famil... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Ausgabepraxis des Düssel-Passes vereinfachen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.11.2014: Die notwendigen Mittel für eine automatische Zusendung des Düssel-Passes an alle Anspruchberechtigten werden in den Haushalt 2015 eingestellt. Begründung: Immer mehr Menschen in Düsseldorf leben in Armut oder sind von Armut... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Medizinische Hilfe und Grundleistungen für Asylbewerbende

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 05.11.2014:  Die für die Berechnung des Haushaltsansatzes angesetzte Personenzahl von 1.500 AsylbewerberInnen wird der aktuellen Entwicklung bzw. den Prognosen für das Jahr 2015 angepasst. Der Haushaltsansatz für soziale Leistungen für... Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Entwicklung eines Konzeptes für ein kommunales Fahrradverleihsystem

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Zur Entwicklung eines Konzeptes für ein Fahrradverleihsystem in kommunaler Hand wird im Haushalt 2015 eine entsprechende Kostenstelle eingerichtet.  Ziel ist die Förderung des Radverkehrs und die Entlastung des ÖPNV. Das... Weiterlesen


Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Auflösung des Ordnungs- und Service Dienstes

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05. November 2014: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 1212209)... Weiterlesen


Ratsfraktion Düsseldorf

Personelle Engpässe im Gesundheitsamt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. Oktober 2014:  Laut Schulministerium ist es verpflichtend, Kinder vor Schulantritt bei einem Gesundheits-Check auf ihre Eignung zu untersuchen. Am 21. August 2014 berichtete die Rheinische Post, dass zahlreiche Düsseldorfer Kinder jedoch ohne die vorgeschriebene... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung