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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Der neue Rheinblick ist da

Frühjahr 2019   download

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Kö-Bogen: Developer und Libeskind erfüllen Auflagen der EU-Ausschreibung nicht / Bezirksregierung eingeschaltet / LINKSFRAKTION prüft rechtliche Schritte

"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kriminalisierung beenden, Spritzenvergabe sicherstellen

Zu den Berichten darüber, dass 50% der Insassen der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh' drogenabhängig sind und 1/3 aller unangekündigten Drogentests in der JVA Ulmer Höh' positiv ausfallen, erklärt Frank Laubenburg, stellvertretender Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Mitglied im Ratsausschuss für Gesundheit und Soziales: Für alle... Weiterlesen


Pressemitteilung

Köln-Düsseldorfer Sparkassen-Klüngel / Aufklärung im Rat notwendig

Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigen Sonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein "Beratervertrag" zwischen Müller und der Sparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesem Vorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Der Kölner Klüngel ist offenbar mit... Weiterlesen

gehalten am 13.12.2018

Haushaltsrede 2018 der Ratsfraktion DIE LINKE

Foto: (CC BY 2.0) flickr/h3xtacy

Nähe trifft Armut – Armut braucht Nähe

„Armut zu überwinden ist keine Tat der Barmherzigkeit, sondern ein Akt der Gerechtigkeit.” (Nelson Mandela)

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Suche nach Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anonymer Krankenschein

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27.08.2014 „Es darf nicht sein, dass Menschen mit Migrationshintergrund aus Angst vor Abschiebung oder wegen eines fehlenden Versicherungsschutzes gar nicht oder erst sehr spät einen Arzt aufsuchen. Oft kommt es zu einer Verschlimmerung und sogar... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Gerechter Lohn für Aufräumarbeiten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27.08.2014: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales lehnt die Beschäftigung von sogenannten Ein-Euro-Kräften im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten durch die städtische Tochter ZWD bei der Beseitigung der Folgeschäden des Orkans Ela ab. Der Ausschuss fordert die... Weiterlesen


Schulausschuss

Analphabetismus in Düsseldorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Schulausschusses am 26.08.2014: Die Kurse für Analphabeten an der Volkshochschule Düsseldorf werden ab dem kommenden Semester kostenfrei angeboten. Anmelde- und Materialkosten werden ebenfalls nicht erhoben. Begründung: Laut Alphanetz NRW können 7,5 Millionen Menschen, rund 14,5 % der erwerbsfähigen... Weiterlesen


Schulausschuss

Errichtung weiterer Gesamtschulen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Schulausschusses am 26.08.2014: Die Stadt Düsseldorf richtet mindestens eine weitere integrierte Gesamtschule ein. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Planungen hierzu aufzunehmen um spätestens zu den kommenden Haushaltsberatungen ein Konzept (inklusive Kosten) vorzulegen. Begründung: Seit Jahren... Weiterlesen


Schulausschuss

Kommunale Bildungsberatungsstelle

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Schulausschusses am 26.08. 2014: „Seit 1974 gibt es in Düsseldorf eine kommunale Bildungsberatungsstelle. Ihre Aufgabe ist es, Bürgerinnen und Bürger, wie z.B. Schüler, Studenten, Berufstätige, Arbeitslose, Berufsrückkehrer, Ausländer etc. bei der Planung ihres persönlichen Bildungsweges zu... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Kunststoffbänke auf dem Schadowplatz

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 25.08.2014: Auf dem neu gestalteten Schadowplatz stehen seit Ende März 2014 mehrere mobile Bänke, die den Namen „Enzi“ tragen. Es handelt sich dabei um jeweils rund 100 Kilogramm schwere Konstruktionen aus Kunststoff. Am 16. April 2014 berichtete die... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand und Zweckentfremdung

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 25.08.2014:  Der Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung spricht sich dafür aus, dass Wohnraum in Düsseldorf ohne Genehmigung nicht länger als drei Monate leer stehen darf. Zuwiderhandlungen sollen als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse: Ben Klar

§6 der Straßenordnung muss weg

Das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung