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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der aktuelle Rheinblick

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§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Christian Jäger

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Jugendamt soll Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses sicherstellen – Betreuung für Kinder in der Übergangszeit zwischen Kita und Schule sicher stellen

Betreuungsverträge zwischen Eltern und Kitas für ihre Kinder enden regelmäßig zum 31.07. des Jahres. Schulbeginn für die neuen Erstklässler ist jedoch aufgrund der Ferienregelung dieses Jahr erst Ende August – 2011 sogar noch später. Diese „Betreuungslücke“ muss bisher durch Urlaub der Eltern geschlossen werden. Um dies zu ändern, hatte der... Weiterlesen


Pressemitteilung

CDU und FDP auf pädagogischem Irrweg

Zum Antrag der CDU und FDP in den Kindertageseinrichtungen Arbeitslose als Hilfskräfte einzusetzen, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der LINKEN, Angelika Kraft-Dlangamandla: „Der Ratsantrag von CDU und FDP spricht Bände über deren Vorstellungen von vorschulischer Kindererziehung. Wer tatsächlich... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kö-Bogen- Stadt operiert mit veralteten Zahlen

Zu den Angaben der Stadtverwaltung über die Kosten zum 2.Bauabschnitt Kö-Bogen, die von der Stadt zu tragen sind erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, Angelika Kraft-Dlangamandla:Bei der öffentlichen Informationsveranstaltung am gestrigen 10. März zum 2. Bauabschnitt des... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Streichung § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung (DStO)

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 03. Juni 2015:  Der Ordnungs- und Verkehrausschuss fordert den Rat der Stadt Düsseldorf auf, den Paragraf 6 der Düsseldorfer Straßenordnung ersatzlos zu streichen. Begründung: Seit langem steht die Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) – hier insbesondere... Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Kosten der Unterkunft im SGB II

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 03.06.2015:  Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit betrug die Summe der nicht anerkannten, also nicht übernommenen Kosten der Kosten (KdU) im Jahr 2012 bundesweit 4,7 Prozent der von den SGB—II-Trägern tatsächlich geleisteten KdU-Aufwendungen. Diese nicht übernommenen Kosten... Weiterlesen


Schulausschuss

Umwandlung von Bekenntnisschulen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015:  Die Kommune Düsseldorf als Schulträger soll das ihr zugestandene Initiativrecht wahrnehmen und an allen Bekenntnisschulen rechtzeitig (Stichtag für das Einleitungsverfahren wäre der 10. Januar des vorhergehenden Schuljahres, also der 10.01.2016) eine... Weiterlesen


Schulausschuss

VHS Düsseldorf: Vergütung der Dozentinnen und Dozenten

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015:  An dem größten staatlich anerkannten und geförderten Weiterbildungsanbieter in Düsseldorf, der Volkshochschule, nehmen jährlich Tausende Düsseldorferinnen und Düsseldorfer an Weiterbildungsangeboten teil.   Die angebotenen Kurse sind hervorragend... Weiterlesen


Schulausschuss

Schadstoffe in Schulmöbeln

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015: Wie die Rheinische Post am 23.3.2015 berichtete, können neue Möbel in Schulen giftige Gase in die Luft abgeben. Im Unterricht klagen SchülerInnen oft über Kopfschmerzen oder Übelkeit. Die Ursache dafür liegt manchmal unsichtbar in der Luft: Wie der TÜV... Weiterlesen


Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Beschäftigung von ZWD-MitarbeiterInnen in städtischen Freizeitanlagen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 01. Juni 2015:  Im Rahmen der Neuausrichtung der Freizeitanlagen Niederheid, Ulenbergstraße und Heerdt soll auch das MitarbeiterInnenkonzept zur Pflege und Betreuung der Anlage verändert werden, wie in der Sitzung des AÖE vom 09. Februar 2015... Weiterlesen


Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 01. Juni 2015:  Der Düsseldorfer Stadtrat hat am 25.06.2009 die Richtlinien zur Umsetzung des kommunalen Förderprogramms „Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen durch Gewährung eines städtischen Zuschusses“ beschlossen. Auf der... Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen