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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Christian Jäger

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Pressemitteilungen


Pressemitteilung

Einflußspende? Staatsanwaltschaft muss zur Millionengabe an die FDP ermitteln

Zur Millionenspende der Düsseldorfer Substantia AG an die FDP erklärt der Vorsitzende der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE LINKE und Landtagskandidat Frank Laubenburg: Das Parteiengesetz verbietet ausdrücklich Einflußspenden. Im Gesetz heißt es dazu wörtlich: „Von der Befugnis der Parteien, Spenden anzunehmen ausgeschlossen sind Spenden, die der... Weiterlesen


Pressemitteilung

Militärrichter der Waffen-SS in den 60ern Beigeordneter in Düsseldorf

FDP: Militärrichter der Waffen-SS in den 60ern Beigeordneter in Düsseldorf /LINKE fordern Bereitstellung finanzieller Mittel zur AufarbeitungZur politischen Karriere des NSDAP-, SS- und FDP-Manns Hermann Kohlhase erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, Frank Laubenburg:Während in Düsseldorf die Opfer... Weiterlesen


Pressemitteilung

Zum Tod von Werner Leonhardt

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf haben mit tiefer Betroffenheit auf die Nachricht vom Tode des langjährigen Beigeordneten Werner Leonhardt reagiert. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Frank Laubenburg, erklärt für die Fraktion:Unsere Gedanken sind bei der Familie Werner Leonhardts, der wir unser... Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen


Ratsfraktion

Überarbeitung des Bäderkonzepts zu größerer EinwohnerInnenfreundlichkeit

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015 zu TOP 15 „Bäderkonzept 2020“ (Vorlage 52/16/2015): Das vorliegende Bäderkonzept ist bis zur Ratssitzung im September unter Berücksichtigung folgender Punkte zu überarbeiten:   Auch für die Bäder in Flingern und Benrath ist eine umfassende Öffnung für... Weiterlesen


Ratsfraktion

Lärmschutzmaßnahmen im Tag- und Nachtschutzgebiet am Flughafen Düsseldorf

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015: Im Jahre 2008 beschreibt der Flughafen „Düsseldorf International“ in der Broschüre „Lärmschutz am Flughafen – Überblick und Details“ welche Entschädigungsgebiete es gibt und welche Ansprüche bestehen. Der Flughafen erklärt in der Broschüre, dass er für... Weiterlesen


Kulturausschuss

Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015:  Im April 2013 wurde im Stadtrat ein Antrag zur Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute beschlossen (Vorlage 01/75/2013). Im Haushaltsetat für das Jahr 2014 wurden hierzu 500.000 Euro eingestellt. Herr Dr. Fleischer (Unternehmensberater i.R)... Weiterlesen


Kulturausschuss

KulturInklusiv - Menschen mit Behinderung in Düsseldorfer Kultureinrichtungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015:  Im Jahr 2009 hat Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert und sich damit verpflichtet, eine volle und wirksame Teilhabe für Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft und eine Einbeziehung in die Gesellschaft zu gewährleisten.  Dies... Weiterlesen


Kulturausschuss

Förderpreis für (Off)Kulturvereine der freien Düsseldorfer Kunst und Kulturszene

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015: Der Kulturausschuss beschließt die Einrichtung eines jährlichen Förderpreises für (Off)Kulturvereine der freien Düsseldorfer Kunst- und Kulturszene. Hierzu wird ebenfalls eine Jury eingerichtet und Förderkriterien aufgestellt.  Begründung: Die kleinen... Weiterlesen


Sportausschuss

Flüchtlinge in Sportvereinen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Sportausschusses am 25. März 2015:  Für 2015 werden rund 4.000 Flüchtlinge in Düsseldorf erwartet. Das Willkommensein und die frühzeitige Integration von Neuzugewanderten sind wichtige Voraussetzungen für ein respektvolles, friedliches und kommunikatives Zusammenleben.  Um diesen Menschen... Weiterlesen


Ausschuss für Personal und Organisation

Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in der Stadtverwaltung und in den städtischen Tochterunternehmen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisations-ausschusses am 19. März.2015: Aus der Anfrage der LINKEN im Bundestag zur „Entwicklung der befristeten Beschäftigung in den einzelnen Bundesländern“ (Drucksache 18/2320) geht hervor, dass in Deutschland im Jahr 2013 etwa acht Prozent aller Beschäftigten im Alter... Weiterlesen

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung

 

Rede zum Haushalt 2020

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Anja Vorspel am 19.12.2019 weiterlesen